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Schweizer Marke · 541544 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
541544
Gesuchsnummer
57682/2005
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
21.09.2005
Eingetragen
09.01.2006
Veröffentlicht
24.01.2006
Gelöscht
25.04.2016
Grund
Nicht verlängert
Priorität
14.04.2005 EM
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Steuervorrichtungen soweit in dieser Klasse enthalten, insbesondere Steuerungen für Badewannen und Wassermassagewannen und Duschkabinen.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere Badewannen und Wassermassagewannen, Duschtassen und -kabinen und entsprechende Armaturen, Saunaanlagen.

Baumaterialien (nicht aus Metall)

Schwimmbecken, nicht aus Metall.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2016

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2016

  2. 23.10.2012

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    DOMINO S.r.l.,, Via Valcellina,, 2 Zona Industriale Nord, 33097 Spilimbergo, Italien → Baxter International Inc., One Baxter Parkway, Deerfield (IL 60015-4634), Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2012

  3. 23.10.2012

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich → Strahlberg & Partners, Postfach 156, 3084 Wabern

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2012

  4. 24.01.2006

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 16 vom 24.01.2006

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.