SPIRAC
Schweizer Marke · 541903 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 541903
- Gesuchsnummer
- 58975/2005
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 02.11.2005
- Eingetragen
- 17.01.2006
- Veröffentlicht
- 31.01.2006
- Geschützt bis
- 02.11.2035
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Werkzeugmaschinen, Stabmesser und Messerköpfe zur Verwendung als Teile von Zahnradschneidemaschinen; Schleifmaschinen zum Schleifen von Stabmessern; Ersatz- und Zubehörteile für Werkzeugmaschinen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
Elektronik, Software und Messgeräte
Computerprogramme und Software
Eingereichter Text
Computerprogramme und Software.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.10.2025
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 02.11.2025 → 02.11.2035
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2025
- 19.11.2024
Veröffentlichung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024
- 24.02.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- OK pat AG, Industriestrasse 47, 6300 Zug (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2021
- 24.02.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Patent- und Markenanwälte, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2021
- 07.12.2015
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Klingelnberg AG, Turbinenstrasse 17, 8023 Zürich → Klingelnberg AG, Binzmühlestrasse 171, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2015
- 20.10.2015
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2015
- 06.10.2015
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- OK pat AG, Chamerstrasse 50, 6300 Zug → OK pat AG, Industriestrasse 47, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2015
- 08.01.2007
Teilweise widerrufen
- WDL
- 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen, insbesondere Maschinen zum Schneiden, Fräsen und Schleifen von Zahnrädern; Stabmesser und Messerköpfe zur Verwendung als Teile von Zahnradschneidemaschinen; Schleifmaschinen zum Schleifen von Stabmessern; Ersatz- und Zubehörteile für Maschinen und Werkzeugmaschinen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge., 9, Apparate und Instrumente für die Steuerung von Maschinen; Computerprogramme und Software. → 7, Werkzeugmaschinen, Stabmesser und Messerköpfe zur Verwendung als Teile von Zahnradschneidemaschinen; Schleifmaschinen zum Schleifen von Stabmessern; Ersatz- und Zubehörteile für Maschinen und Werkzeugmaschinen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge., 9, Apparate und Instrumente für die Steuerung von Maschinen; Computerprogramme und Software.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 7,9 → 7,9
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 4 vom 08.01.2007
2 frühere Einträge
- 08.01.2007
Teilweise widerrufen
- WDL
- 7, Werkzeugmaschinen, Stabmesser und Messerköpfe zur Verwendung als Teile von Zahnradschneidemaschinen; Schleifmaschinen zum Schleifen von Stabmessern; Ersatz- und Zubehörteile für Maschinen und Werkzeugmaschinen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge., 9, Apparate und Instrumente für die Steuerung von Maschinen; Computerprogramme und Software. → 7, Werkzeugmaschinen, Stabmesser und Messerköpfe zur Verwendung als Teile von Zahnradschneidemaschinen; Schleifmaschinen zum Schleifen von Stabmessern; Ersatz- und Zubehörteile für Werkzeugmaschinen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 9, Computerprogramme und Software.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 7,9 → 7,9
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 4 vom 08.01.2007
- 31.01.2006
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 21 vom 31.01.2006
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.