Bildmarke

Waren und Dienstleistungen

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

1. 17.04.2026

   Gelöscht, nicht verlängert

   Schutztitelstatus

   Aktiv → Gelöscht

   Löschdatum

   17.04.2026

   Löschgrund

   Löschung wegen Nichtverlängerung

   Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2026

2. 14.12.2023

   Adresse der Vertretung geändert

   Vertreter/in

   E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

   Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023

3. 26.08.2015

   Verlängert

   Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2015

4. 10.12.2007

   Adresse der Vertretung geändert

   Vertreter/in

   E. Blum & Co., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007

5. 08.05.2006

   WDL

   WDL

   9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Computer Software für die Verkaufsförderung im Detailhandel und die technische Produktion von Informationsmaterial, nämlich Computer Software für die Preisangabe von Waren; elektronische Sicherheits- und Überwachungssysteme bestehend aus magnetischen Sensoren, magnetischen Sicherungsmarken und magnetischer Marken-Deaktivierung; elektronische Zugangskontrollanlagen für die Sicherung von Firmenvermögen, nämlich Zutrittskontrollkarten, Zutrittskontrollkarten-Lesegeräte, Computer für den Betrieb und die Kontrolle von elektronischen Zutrittskontrollanlagen und Computerprogramme für den Betrieb von elektronischen Zutrittskontrollanlagen; Fernsehüberwachungsanlagen für die Überwachung von Standorten und zur Kontrolle von Sachvermögen, bestehend aus Fernsehgeräten, Steuerung, Kameras und Computer für den Betrieb und die Kontrolle von Fernsehüberwachungsanlagen; Radiofrequenz-Identifikationsgeräte (Erkennung) und Überwachungsanlagen zur Beobachtung des Standorts und der Kontrollanlagen, bestehend aus Radiofrequenzlesegeräten, Radiofrequenz-Markierungsgeräte und Computerprogramme für den Betrieb der Radiofrequenz-Identifikation und der Überwachungsanlagen., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Einrichtungen für die Verkaufsförderung im Detailhandel zur Bereitstellung von Informationen von Waren, nämlich Detailhandel-Verkaufsförderungseinrichtungen für die eigenhändige Anfertigung von schriftlichen Produktinformationen, vorgenannte Einrichtungen bestehend aus Papierwaren und Kartonwaren, nämlich Füllfederhalter, Briefpapier, bedruckte oder leere Plakate, bedruckte oder leere Papier- oder Kartonschilder, bedruckte Papierblätter und bedruckte Warenmuster aus Papier oder Karton zum Aufhängen in den Verkaufsräumlichkeiten zwecks der Verkaufsförderung, soweit in dieser Klasse enthalten; Einrichtungen für Kundenprioritäts-Dokumentationen zwecks der Bestimmung von Kundenaufträgen, bestehend aus Kassenzetteln, Kassenzettelhalter und Anzeigetafeln aus Papier oder Karton und Waren aus diesen Materialien, soweit in dieser Klasse enthalten; tragbare Etikettiergeräte für die Etikettierung von Waren, beinhaltend gedruckte Etiketten (nicht aus Stoff), Spezialtinten für den Einsatz in Preis-Markierungsstiften für die Markierung von Etiketten, Etikettierungsmaschinen, Etiketten-Abgabegeräte, Druck von Blöcken, Tinten-Nachfüllpackungen und Tintenroller für die Anwendung auf dem Gebiet der Verkaufsförderung, Werbung und Warenüberwachung in Detailhandelsläden. → 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Computer Software für die Verkaufsförderung im Detailhandel und die technische Produktion von Informationsmaterial, nämlich Computer Software für die Preisangabe von Waren; elektronische Sicherheits- und Überwachungssysteme bestehend aus magnetischen Sensoren, magnetischen Sicherungsmarken und magnetischer Marken-Deaktivierung; elektronische Zugangskontrollanlagen für die Sicherung von Firmenvermögen, nämlich Zutrittskontrollkarten, Zutrittskontrollkarten-Lesegeräte, Computer für den Betrieb und die Kontrolle von elektronischen Zutrittskontrollanlagen und Computerprogramme für den Betrieb von elektronischen Zutrittskontrollanlagen; Fernsehüberwachungsanlagen für die Überwachung von Standorten und zur Kontrolle von Sachvermögen, bestehend aus Fernsehgeräten, Steuerung, Kameras und Computer für den Betrieb und die Kontrolle von Fernsehüberwachungsanlagen; Radiofrequenz-Identifikationsgeräte (Erkennung) und Überwachungsanlagen zur Beobachtung des Standorts und der Kontrollanlagen, bestehend aus Radiofrequenzlesegeräten, Radiofrequenz-Markierungsgeräte und Computerprogramme für den Betrieb der Radiofrequenz-Identifikation und der Überwachungsanlagen., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Einrichtungen für die Verkaufsförderung im Detailhandel zur Bereitstellung von Informationen von Waren, nämlich Detailhandel-Verkaufsförderungseinrichtungen für die eigenhändige Anfertigung von schriftlichen Produktinformationen, vorgenannte Einrichtungen bestehend aus Papierwaren und Kartonwaren, nämlich Füllfederhalter, Briefpapier, bedruckte oder leere Plakate, bedruckte oder leere Papier- oder Kartonschilder, bedruckte Papierblätter und bedruckte Warenmuster aus Papier oder Karton zum Aufhängen in den Verkaufsräumlichkeiten zwecks der Verkaufsförderung, soweit in dieser Klasse enthalten; Einrichtungen für Kundenprioritäts-Dokumentationen zwecks der Bestimmung von Kundenaufträgen, bestehend aus Kassenzetteln, Kassenzettelhalter und Anzeigetafeln aus Papier oder Karton und Waren aus diesen Materialien, soweit in dieser Klasse enthalten; tragbare Etikettiergeräte für die Etikettierung von Waren, beinhaltend gedruckte Etiketten (nicht aus Stoff), Spezialtinten für den Einsatz in Preis-Markierungsstiften für die Markierung von Etiketten, Etikettierungsmaschinen, Etiketten-Abgabegeräte, Druckblöcke, Tinten-Nachfüllpackungen und Tintenroller für die Anwendung auf dem Gebiet der Verkaufsförderung, Werbung und Warenüberwachung in Detailhandelsläden.

   Nizza Klassifikation Nr.

   9,16 → 9,16

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 88 vom 08.05.2006

6. 02.02.2006

   Eingetragen

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 23 vom 02.02.2006

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.