Bildmarke

Schweizer Marke · 543063 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
543063
Gesuchsnummer
59413/2005
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
16.11.2005
Eingetragen
23.02.2006
Veröffentlicht
09.03.2006
Geschützt bis
16.11.2035
Wiener Klassifikation
26.11.03, 26.11.06, 26.11.09, 26.11.12, 26.11.22
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Kunststoffe im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand für Dichtungselemente und Dichtungsringe; Kunststoffmischungen im Rohzustand und Kunststoffmischungen im Rohzustand mit Faseranteilen.

Maschinen und Motoren

Maschinen, Kompressoren, Kolbenkompressoren, trockenlaufende und geschmierte Hubkolbenkompressoren, insbesondere Kreuzkopfkolbenkompressoren, Kreuzkopfkolbenkompressoren mit Ringdichtung, Hyperkompressoren und Höchstdruckkompressoren für Enddrücke von mindestens 1'000 bar, sowie Teile und Ersatzteile für die genannten Maschinen; Maschinenteile für die Erzeugung, Aufbereitung, Überwachung, Behandlung, Leitung und Verteilung von Druckmitteln, insbesondere von Gasen und Hydraulikflüssigkeiten; Maschinenteile zur Steuerung, Regelung und Überwachung von Druckmittelanlagen und -geräten, insbesondere von pneumatischen und hydraulischen Anlagen und Geräten; pneumatische und hydraulische Ventile und Zylinder, insbesondere Plattenventile, Poppetventile und Ringventile für Kompressoren, Steuerventile, Rückschlagventile, Überlastungsschutzventile, Sicherheitsventile, Regelventile, Drosselventile, Steuerzylinder, Arbeitszylinder, kolbenstangenlose Zylinder; Dämpfer; Filter; Kondensatabscheider; Schmiergeräte; Maschinenteile für Vorrichtungen zur zwangsweisen Betätigung von Ventilen, insbesondere für Geräte und für Steuereinrichtungen zum zwangsweisen Öffnen von selbsttätigen Kompressorventilen; Kolbenringe, Kolbenführungsringe, Kolbenstangendichtungen und Abstreifringe für Hubkolben-Kompressoren.

Handwerkzeuge

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte

Eingereichter Text

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte.

Elektronik, Software und Messgeräte

Elektrische und elektronische Apparate und Elemente zur Betätigung, Steuerung, Regelung und Überwachung von pneumatischen und hydraulischen Anlagen und Geräten, insbesondere von Kompressoren und Ventilen; Kontroll- oder Überwachungsapparate für die Erzeugung, Aufbereitung, Überwachung, Behandlung, Leitung und Verteilung von Druckmitteln; Kontroll- oder Überwachungsapparate zur Steuerung, Regelung und Überwachung von Druckmittelanlagen und -geräten; piezoelektrisch betätigte Ventile; analoge und digitale elektrische und elektronische Steuer-, Betätigungs-, und Verbindungselemente und -einheiten, Diagnoseelemente und -einheiten (nicht für medizinische Zwecke); elektrische und elektronische Netzwerkelemente, -leitungen und -schnittstellen; Bestandteile aller genannten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten); Computer-Software; herunterladbare elektronische Computerprogramme, Daten und Publikationen.

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Dichtungsringe und Dichtungspackungen, insbesondere für Hubkolbenkompressoren.

Werbung und Unternehmensdienste

Werbung; Erteilung von Informationen und Beratung für Verbraucher und Auskünfte in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Systematisierung und Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken; Dateienverwaltung mittels Computer; Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen; Verkaufsförderung; Detailhandel über globale Computernetzwerke (Internet); Beratung für das Zusammenstellen verschiedener Waren in Bezug auf die Gestaltung und Auswahl von Maschinen, insbesondere Kompressoren, Kolbenkompressoren und deren Teile.

Bau und Reparatur

Reparaturwesen, insbesondere Wartung, Instandhaltung und Reparatur von pneumatischen und hydraulischen Anlagen und Geräten, von Kompressoren und Kompressorventilen, sowie von Bestandteilen der genannten Waren; Beratung, ausgenommen Unternehmensberatung, in Bezug auf den Betrieb, die Reparaturen, die Wartung und die Instandstellung von Maschinen, insbesondere Kompressoren, Kolbenkompressoren und deren Teile.

Wissenschaft, Technik und IT

Computer-Systemanalysen; Berechnungen, Planungen, Konstruktionen auf dem Zeichenbrett oder mit CAD-Programmen am Computer; Begutachtungen und Abnahme- und Betriebserlaubnisprüfungen von hydraulischen und pneumatischen Anlagen und Geräten, insbesondere Kompressoren, von Fördereinrichtungen, sowie von Bestandteilen der genannten Waren; Vermietung von Zugriffszeit auf Datenbanken und Websites, insbesondere über elektronische Medien (Internet)/(Informatik-Dienstleistungen).

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.05.2025

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    16.11.2025 → 16.11.2035

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2025

  2. 12.04.2021

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Dr. Graf & Partner AG, Intellectual Property, c/o Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2021

  3. 12.04.2021

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    HEPP WENGER RYFFEL AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2021

  4. 02.02.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property, Postfach 518, Herrenacker 15, 8201 Schaffhausen → Dr. Graf & Partner AG, Intellectual Property, c/o Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2021

  5. 10.12.2019

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Burckhardt Compression AG, im Link 5, 8404 Winterthur → Burckhardt Compression AG, Franz-Burckhardt-Strasse 5, 8404 Winterthur

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2019

  6. 24.06.2015

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2015

  7. 19.05.2010

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Dr. Graf & Partner Intellectual Property, Herrenacker 15,, Postfach 518, 8201 Schaffhausen → Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property, Postfach 518, Herrenacker 15, 8201 Schaffhausen

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010

  8. 09.03.2006

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 48 vom 09.03.2006

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.