Bildmarke
Schweizer Marke · 543063 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 543063
- Gesuchsnummer
- 59413/2005
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 16.11.2005
- Eingetragen
- 23.02.2006
- Veröffentlicht
- 09.03.2006
- Geschützt bis
- 16.11.2035
- Wiener Klassifikation
- 26.11.03, 26.11.06, 26.11.09, 26.11.12, 26.11.22
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Kunststoffe im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand für Dichtungselemente und Dichtungsringe; Kunststoffmischungen im Rohzustand und Kunststoffmischungen im Rohzustand mit Faseranteilen.
Maschinen und Motoren
Maschinen, Kompressoren, Kolbenkompressoren, trockenlaufende und geschmierte Hubkolbenkompressoren, insbesondere Kreuzkopfkolbenkompressoren, Kreuzkopfkolbenkompressoren mit Ringdichtung, Hyperkompressoren und Höchstdruckkompressoren für Enddrücke von mindestens 1'000 bar, sowie Teile und Ersatzteile für die genannten Maschinen; Maschinenteile für die Erzeugung, Aufbereitung, Überwachung, Behandlung, Leitung und Verteilung von Druckmitteln, insbesondere von Gasen und Hydraulikflüssigkeiten; Maschinenteile zur Steuerung, Regelung und Überwachung von Druckmittelanlagen und -geräten, insbesondere von pneumatischen und hydraulischen Anlagen und Geräten; pneumatische und hydraulische Ventile und Zylinder, insbesondere Plattenventile, Poppetventile und Ringventile für Kompressoren, Steuerventile, Rückschlagventile, Überlastungsschutzventile, Sicherheitsventile, Regelventile, Drosselventile, Steuerzylinder, Arbeitszylinder, kolbenstangenlose Zylinder; Dämpfer; Filter; Kondensatabscheider; Schmiergeräte; Maschinenteile für Vorrichtungen zur zwangsweisen Betätigung von Ventilen, insbesondere für Geräte und für Steuereinrichtungen zum zwangsweisen Öffnen von selbsttätigen Kompressorventilen; Kolbenringe, Kolbenführungsringe, Kolbenstangendichtungen und Abstreifringe für Hubkolben-Kompressoren.
Handwerkzeuge
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte
Eingereichter Text
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte.
Elektronik, Software und Messgeräte
Elektrische und elektronische Apparate und Elemente zur Betätigung, Steuerung, Regelung und Überwachung von pneumatischen und hydraulischen Anlagen und Geräten, insbesondere von Kompressoren und Ventilen; Kontroll- oder Überwachungsapparate für die Erzeugung, Aufbereitung, Überwachung, Behandlung, Leitung und Verteilung von Druckmitteln; Kontroll- oder Überwachungsapparate zur Steuerung, Regelung und Überwachung von Druckmittelanlagen und -geräten; piezoelektrisch betätigte Ventile; analoge und digitale elektrische und elektronische Steuer-, Betätigungs-, und Verbindungselemente und -einheiten, Diagnoseelemente und -einheiten (nicht für medizinische Zwecke); elektrische und elektronische Netzwerkelemente, -leitungen und -schnittstellen; Bestandteile aller genannten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten); Computer-Software; herunterladbare elektronische Computerprogramme, Daten und Publikationen.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Dichtungsringe und Dichtungspackungen, insbesondere für Hubkolbenkompressoren.
Werbung und Unternehmensdienste
Werbung; Erteilung von Informationen und Beratung für Verbraucher und Auskünfte in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Systematisierung und Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken; Dateienverwaltung mittels Computer; Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen; Verkaufsförderung; Detailhandel über globale Computernetzwerke (Internet); Beratung für das Zusammenstellen verschiedener Waren in Bezug auf die Gestaltung und Auswahl von Maschinen, insbesondere Kompressoren, Kolbenkompressoren und deren Teile.
Bau und Reparatur
Reparaturwesen, insbesondere Wartung, Instandhaltung und Reparatur von pneumatischen und hydraulischen Anlagen und Geräten, von Kompressoren und Kompressorventilen, sowie von Bestandteilen der genannten Waren; Beratung, ausgenommen Unternehmensberatung, in Bezug auf den Betrieb, die Reparaturen, die Wartung und die Instandstellung von Maschinen, insbesondere Kompressoren, Kolbenkompressoren und deren Teile.
Wissenschaft, Technik und IT
Computer-Systemanalysen; Berechnungen, Planungen, Konstruktionen auf dem Zeichenbrett oder mit CAD-Programmen am Computer; Begutachtungen und Abnahme- und Betriebserlaubnisprüfungen von hydraulischen und pneumatischen Anlagen und Geräten, insbesondere Kompressoren, von Fördereinrichtungen, sowie von Bestandteilen der genannten Waren; Vermietung von Zugriffszeit auf Datenbanken und Websites, insbesondere über elektronische Medien (Internet)/(Informatik-Dienstleistungen).
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.05.2025
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 16.11.2025 → 16.11.2035
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2025
- 12.04.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Dr. Graf & Partner AG, Intellectual Property, c/o Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2021
- 12.04.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- HEPP WENGER RYFFEL AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2021
- 02.02.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property, Postfach 518, Herrenacker 15, 8201 Schaffhausen → Dr. Graf & Partner AG, Intellectual Property, c/o Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2021
- 10.12.2019
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Burckhardt Compression AG, im Link 5, 8404 Winterthur → Burckhardt Compression AG, Franz-Burckhardt-Strasse 5, 8404 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2019
- 24.06.2015
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2015
- 19.05.2010
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Dr. Graf & Partner Intellectual Property, Herrenacker 15,, Postfach 518, 8201 Schaffhausen → Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property, Postfach 518, Herrenacker 15, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010
- 09.03.2006
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 48 vom 09.03.2006
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.