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Schweizer Marke · 544340 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
544340
Gesuchsnummer
58702/2005
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
25.10.2005
Eingetragen
29.03.2006
Veröffentlicht
12.04.2006
Gelöscht
30.05.2016
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

Eingereichter Text

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und fette

Eingereichter Text

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und fette.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Eingereichter Text

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.05.2016

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2016

  2. 20.10.2010

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Bühler AG, Patentabteilung, 9240 Uzwil (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010

  3. 17.07.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bühler AG, Patentabteilung, 9240 Uzwil

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 136 vom 17.07.2006

  4. 12.04.2006

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 72 vom 12.04.2006

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.