GRAPOS

Schweizer Marke · 544343 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
544343
Gesuchsnummer
50872/2006
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
01.02.2006
Eingetragen
29.03.2006
Veröffentlicht
12.04.2006
Geschützt bis
01.02.2036
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Abfüllmaschinen; Bierpumpen; Brauereimaschinen; Druckreduzierventile [Maschinenteile]; Druckregler [Maschinenteile]; Druckventile [Maschinenteile]; Etikettiermaschinen; Flaschenplombiermaschinen; Flaschenspülmaschinen; Flaschenverschliessmaschinen [Maschinen zum Anbringen von Verschlusskapseln]; Fruchtpressen für den Haushalt [elektrische]; Füllmaschinen; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen; Apparate zur Herstellung von kohlesäurehältigen Getränken; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; Apparate zur Herstellung von Mineralwässer; Mixer [Maschinen]; Mixgeräte für den Haushalt [elektrische]; Pressen [für Früchte]; Pumpen [Maschinen]; Rührgeräte [elektrische]; Rührmaschinen; Verkorkungsmaschinen für Flaschen; Verpackungsmaschinen.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker; Eistee; Melassesirup; Gewürze; Getränke auf Basis von Tee; pflanzliche Aromastoffe für Getränke, ausgenommen ätherische Öle

Eingereichter Text

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker; Eistee; Melassesirup; Gewürze; Getränke auf Basis von Tee; pflanzliche Aromastoffe für Getränke, ausgenommen ätherische Öle.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehältige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, einschliesslich Energiegetränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Brausepulver für Getränke; Brausetablette für Getränke; Cocktails (alkoholfrei); Essenzen für die Zubereitung von Getränken; Extrakte (alkoholfreie Frucht-); Fruchtgetränke (alkoholfrei); Fruchtnektar [alkoholfrei]; Fruchtsäfte; Gemüsesäfte [Getränke]; Präparate für die Zubereitung von Getränken; isotonische Getränke; kohlensäurehältige Wässer; Erzeugnisse zur Herstellung kohlensäurehältiger Wässer; Präparate für die Zubereitung von Likören; Limonaden; Limonadensirupe; Saft (Apfel-); Säfte (Frucht-); Sirupe für Getränke; Sodawasser; Tafelwässer.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    01.02.2026 → 01.02.2036

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

  2. 16.10.2020

    Übertragen

    Inhaber/in
    Grapos Postmixsirup Vertriebs GmbH, Industriestrasse 10a, 8502 Lannach, Oesterreich → KR Wolfgang ZMUGG, Industriestrasse 10a, 8502 Lannach, Oesterreich

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2020

  3. 20.01.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016

  4. 05.01.2016

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    ABP PATENT NETWORK AG, Leutschenbachstrasse 95, 8050 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2016

  5. 31.12.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ABP PATENT NETWORK Swiss GmbH, Barenbergstrasse 15a, 8630 Rüti / ZH → ABP PATENT NETWORK AG, Leutschenbachstrasse 95, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2013

  6. 12.04.2006

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 72 vom 12.04.2006

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.