CarSign
Schweizer Marke · 544801 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 544801
- Gesuchsnummer
- 51641/2006
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- CarSign ((fig.))
- Hinterlegt
- 23.02.2006
- Eingetragen
- 10.04.2006
- Veröffentlicht
- 25.04.2006
- Gelöscht
- 16.09.2026
- Grund
- Nicht verlängert
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 26.04.04, 26.04.07, 26.04.22
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Halterungen aus Metall oder überwiegend aus Metall für Fahrzeug-Kennzeichenschilder, derartige Halterungen mit einer Aufnahme für eine Einlage, Einlagen aus Metall oder überwiegend aus Metall in Halterungen für Fahrzeug-Kennzeichenschilder.
Fahrzeuge
Kraftfahrzeuge und deren Teile
Eingereichter Text
Kraftfahrzeuge und deren Teile.
Möbel
Halterungen nicht aus Metall oder überwiegend nicht aus Metall für Fahrzeug-Kennzeichenschilder, derartige Halterungen mit einer Aufnahme für eine Einlage, Einlagen nicht aus Metall oder überwiegend nicht aus Metall in Halterungen für Fahrzeug-Kennzeichenschilder.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Gelöscht, nicht verlängert
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 16.09.2026
- Löschgrund
- Löschung wegen Nichtverlängerung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 08.02.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2023
- 09.02.2016
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2016
- 13.06.2014
Übertragen
- Inhaber/in
- CarSign AG, Grünaustrasse 25, 9471 Buchs → CarSign Germany GmbH, Carl-Otto-Weg 18, 88481 Balzheim, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2014
- 25.04.2006
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 79 vom 25.04.2006
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.