BS-DESIGN

Schweizer Marke · 544930 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
544930
Gesuchsnummer
50936/2005
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
BS-DESIGN ((fig.))
Hinterlegt
17.11.2005
Eingetragen
13.04.2006
Veröffentlicht
27.04.2006
Gelöscht
20.06.2016
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Haushalts- und Küchengeräte

Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Chinaporzellan, Glasgeschirr, Porzellan, Töpferwaren und Steingutware, Kämme und Kammetuis, Toiletten- und Haushaltschwämme, Trinkgläser, Becher, Whisky-Gläser, Weingläser, Champagnerkelche, Bürsten und Besen, Sparbüchsen (nicht aus Edelmetall), Zahnbürsten, Reinigungstücher, Körbe für den Haushalt, Bierkrüge, Isolierflaschen, Isoliergefässe und -behälter für Getränke, Behälter aller Art für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall), Flaschenöffner, Flaschen, Glasbehälter, Brotbretter und Schneidebretter für die Küche, Tabletts (nicht aus Edelmetall) für den Haushalt, Statuetten, Figuren und Modell-Stadien aus Porzellan, Terrakotta, Glas, Chinaporzellan oder Steingut, Geschirr, Gewürzservices, Verschlusskappen aus Glas für Haushalt und Küche, Sparschweine (nicht aus Metall), Bilder aus Glas, Keramik, Porzellan oder Steingut, Kochtöpfe, Töpfe, Trinkgefässe und -flaschen, Staubtücher, Staubwedel, Mixbecher (Cocktail-Shakers), Serviettenringe (nicht aus Edelmetall), Papierteller, Zahnstocher, Zahnstocher-Behälter (nicht aus Edelmetall), Humpen (nicht aus Edelmetall), Teedosen und Tee-Services (nicht aus Edelmetall), Teekannen, Eierbecher, emailliertes Glas, Blumentöpfe, Handschuhe für Haushaltzwecke, Eiskübel und Formen für Eiswürfel, Kannen und Krüge (nicht aus Edelmetall), Halter für Speisekarten, Rasierpinsel, Schuhanzieher, Vasen (nicht aus Edelmetall), Blumenkrüge und -schalen, Keramikerzeugnisse für den Haushalt, Kaffeegeschirr, Korkenzieher, tragbare, nicht elektrische Kühltaschen und Kühlboxen, Tassen (nicht aus Edelmetall), Papier- und Plastikbecher, Karaffen, Schilder aus Porzellan oder Glas, Parfümzerstäuber und Räuchergefässe, Salzfässchen und Salzstreuer (nicht aus Edelmetall), Kunstgegenstände aus Porzellan, Keramik, Chinaporzellan, Terrakotta oder aus Glas, Eimer aller Art, Geschenkartikel aus Chinaporzellan, Keramik, Porzellan, Terrakotta oder aus Glas (soweit in der Klasse 21 enthalten), Formen einschliesslich Pudding- und Backformen (Küchenartikel), Wäscheklammern.

Textilien

Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), Vorhänge und Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff, Textilhandtücher, Banner, Fahnen, Wimpel (nicht aus Papier), Strandtücher, Bettbehänge, Bettlaken, Duvet-Bezüge, Bade- und Bettwäsche, Tischwäsche aus textilem Material, Haushaltwäsche, Bettdecken, Tagesdecken für Betten, Bett-Überwürfe, Flaggentuch, Karaffen-Untersetzer (Tischwäsche), Möbel-Überzüge aus Textilien, Bettdecken, Textiltaschentücher, Stoffetiketten, Platzdeckchen und Untersetzer aus Textilstoffen, Gewebe für textile Zwecke, Kopfkissenbezüge und Kissenbezüge, Servietten aus Stoff, Schlafsäcke, Tischdecken und Tischtücher (nicht aus Papier); Etiketten aus Stoff.

Bekleidung und Schuhe

Oberbekleidungsartikel, Sportbekleidungsartikel, Freizeitbekleidung, Unterwäsche, Lingerie, Strumpfwaren, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Hemden, Stiefel, Schuhe, Leibwäsche, Mäntel, Overalls, Schals, Ohrenschützer, Fussballschuhe und -Stiefel, Schuhbeschläge aus Metall, Shorts, T-Shirts, Socken, Sweaters, Mützen, Kappen, Hüte, Schals, Halstücher, Schärpen, Stolen, Jacken, Schlafröcke, Morgenmäntel, Schlafanzüge, Pyjamas, Sandalen, Hausschuhe, Fussbekleidung, Boxer-Shorts, Strandkleider und -schuhe, Baby-Schuhe und -stiefel, Lätzchen (nicht aus Papier), Spielhöschen, Spielanzüge, Baby-Windelhosen und -Schlafanzüge, Überkleider, Hosenträger, Gürtel und Baskenmützen, Handgelenk-Schweissbänder, Trainingsanzüge, Krawatten, Schlipse, Halsbinden, Schürzen, Bademäntel, Badekappen, Bade- und Schwimmanzüge, Badehosen, Handschuhe und Fausthandschuhe, Stirnbänder, Pullover, Strickjacken, Wirkwaren, Leggins, Parkas, Trikots, Unterhemden, Mützenschirme, Westen, Regenmäntel und -jacken.

Kurzwaren

Dekorationsartikel (Kurzwaren und Posamenten), nämlich Abzeichen (nicht aus Edelmetall), Flicken zum Aufbügeln für Textilien, Anstecker (Buttons), Knöpfe, Bänder, Haarbänder, Haarringe und Haarspangen, Gürtelschliessen, Schliessen und Schliesshaken für Kleider und Schuhe, Reissverschlüsse, Nadel- und Stecknadelkissen, Haarschmuck, Schuhverzierungen, Fingerhüte, Schnürsenkel, Wäschezeichen (Buchstaben und Zahlen), Broschen und Schnallen (Kleidungszubehör), Startnummern für Wettbewerbe, Kordeln und Bänder für Kleider, Stickereien, Kurzwaren (ausgenommen Garne); Knöpfe mit Prägung; Reissverschluss-Puller; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 26 enthalten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.06.2016

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2016

  2. 27.04.2006

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 81 vom 27.04.2006

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.