HIPP

Waren und Dienstleistungen

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

1. 26.08.2025

   Verlängert

   Schutzablaufdatum

   11.11.2025 → 11.11.2035

   Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

2. 17.09.2018

   Berichtigt

   WDL

   3, Baby-, Säuglings-, Kleinkinder- und Kinderkörper- und -schönheitspflegeprodukte, insbesondere ätherische Öle, mit Ölen, Lotionen und/oder chemischen Erzeugnissen getränkte Papier- und Textiltücher zur allgemeinen Hygiene und Körperpflege, Öle, Lotionen, Cremes, Puder, Seifen, mit kosmetischen Lotionen getränkte Hautpflegetücher, Badezusätze, Shampoos, Sonnenschutzmittel; Zahnputzmittel, insbesondere Zahncreme; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; feuchte Waschlappen zur Körperpflege aus Zellstoff zum einmaligen Gebrauch., 5, Aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für medizinische Zwecke für die menschliche Ernährung; pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke für medizinische Zwecke; Babykost; Lotionen, Cremes, Puder, Seifen, Shampoo und Badezusätze für medizinische Zwecke und insbesondere für Babys und Kleinkinder bestimmt; Stilleinlagen., 8, Besteck, insbesondere Esslernbesteck und Kinderbesteck; Babynagelscheren., 9, Badethermometer für nichtmedizinische Zwecke; Mousepads; Telefonkarten; Tonträger, insbesondere CDs und Kassetten; Steckdosenschutzvorrichtungen., 10, Babyflaschen und Trinkflaschen für Babys, Sauger für Babyflaschen, Schnuller und Schnullerketten; Beissringe; Nasensauger; Badethermometer für medizinische Zwecke; Kissen mit Wärmespeicher für medizinische Zwecke., 12, Kinderwagen und Buggys sowie Zubehör hierfür (soweit in dieser Klasse enthalten), insbesondere Regenschutzvorrichtungen für Kinderwagen und Buggys; Flaschenhalter für Kinderwagen und Buggys und Kinderwageneinhängenetze (alle als Teile dieser Waren); Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge und Zubehör hierfür (soweit in dieser Klasse enthalten), insbesondere Schonbezüge für Kindersitze., 16, Druckereierzeugnisse, Bücher, Bilderbücher; Babyhöschenwindeln; Wickelunterlagen aus saugfähigem Zellstoff; Papier, Papper und Waren aus diesen Materialien, insbesondere Servietten, Geschenkpapier, Post-it-Aufkleber und Aufkleber; Autoaufkleber; Kalender; Schreibwaren, insbesondere Notizblöcke; Kugelschreiber., 18, Kindertragetaschen aus Baumwolle; Rucksäcke, Allzwecktaschen; Schirme., 20, Schlüsselbretter; Kinderhochstühle; Weidenkörbchen; Waren nicht aus Metall, nämlich Sicherheitsverschlüsse, Schutzvorrichtungen, insbesondere Schubladenverriegelungen, Schubladenstopper, Eckenschutz, Türstopper aus Holz, Fenstersicherungen und Kühlschranksicherheitsriegel, Schrankschlösser; Reisebetten., 21, Teller, insbesondere Warmhalteteller, Schnabeltassen; Babyflaschenwärmer (nicht elektrisch); Flaschenhalter, Flaschen- und Saugerbürsten; Bürstengarnituren; Kämme; Zahnbürsten; Haarbürsten; Trinkgläser; Vasen; Kaffeetassen; Trichter., 25, Bekleidungsstücke, insbesondere für Säuglinge, Kleinkinder und Kinder, insbesondere T-Shirts, Bodys und Strampler; Babylätzchen; Kopfbedeckungen, insbesondere Käppis; Regencapes; Schuhwaren, insbesondere Turnschuhe., 29, Aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für die menschliche Ernährung; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild und Fleischwaren; Fleischextrakte; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüse-Gallerten; Konfitüren; Kompotte; Eier, Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch und Milcheiweiss für Nahrungszwecke; Fruchtriegel, im wesentlichen bestehend aus Früchten und Nüssen, auch Cerealien, Müsli, Getreide und Zucker enthaltend; Kinderdesserts, insbesondere Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch und/oder Früchten; Desserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; im wesentlichen aus Früchten bestehende Desserts und Süssspeisen; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern, Milchprodukten, Hülsenfrüchten und/oder Kartoffeln hergestellt; Suppen; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und -präserven; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost; alle vorgenannten Waren auch für diätetische nicht medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweissen, Fette, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten., 30, Tee, Tee-Getränke, Kakao, Zucker, Traubenzucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehle, Griess, Getreideflocken und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren, Dauerbackwaren; Snack-Produkte, Konditorwaren, Teigwaren, Schokolade, Zuckerwaren; Traubenzuckerpräparate, Bienenpräparate, nämlich Honig, Propolis für Nahrungszwecke und Gelee Royal (für Nahrungszwecke); Kinderdesserts, insbesondere Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Speisestärke; Desserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Zucker und Schokolade, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Getreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren hergestellt; Gewürze; Müslis, im wesentlichen bestehend aus Getreide, Zucker und/oder Nüssen, auch Früchte enthaltend; Getreideriegel, im wesentlichen bestehend aus Cerealien, Müsli, Getreide, Zucker, auch Früchte und/oder Nüsse enthaltend; tellerfertige Getreidekost, aus Kleie bestehende fertige und halbfertige Nahrung, einschliesslich Backwaren; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost; alle vorgenannten Waren auch für diätetische nicht medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten., 44, Beratung für Baby-, Säuglings-, Kleinkinder- und Kinderernährung, Beratung für Baby-, Säuglings-, Kleinkinder- und Kinderpflege. → 3, Baby-, Säuglings-, Kleinkinder- und Kinderkörper- und -schönheitspflegeprodukte, insbesondere ätherische Öle, mit Ölen, Lotionen und/oder chemischen Erzeugnissen getränkte Papier- und Textiltücher zur allgemeinen Hygiene und Körperpflege, Öle, Lotionen, Cremes, Puder, Seifen, mit kosmetischen Lotionen getränkte Hautpflegetücher, Badezusätze, Shampoos, Sonnenschutzmittel; Zahnputzmittel, insbesondere Zahncreme; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; feuchte Waschlappen zur Körperpflege aus Zellstoff zum einmaligen Gebrauch., 5, Aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für medizinische Zwecke für die menschliche Ernährung; pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke für medizinische Zwecke; Babykost; Lotionen, Cremes, Puder, Seifen, Shampoo und Badezusätze für medizinische Zwecke und insbesondere für Babys und Kleinkinder bestimmt; Stilleinlagen., 8, Besteck, insbesondere Esslernbesteck und Kinderbesteck; Babynagelscheren., 9, Badethermometer für nichtmedizinische Zwecke; Mousepads; Telefonkarten; Tonträger, insbesondere CDs und Kassetten; Steckdosenschutzvorrichtungen., 10, Babyflaschen und Trinkflaschen für Babys, Sauger für Babyflaschen, Schnuller und Schnullerketten; Beissringe; Nasensauger; Badethermometer für medizinische Zwecke; Kissen mit Wärmespeicher für medizinische Zwecke., 12, Kinderwagen und Buggys sowie Zubehör hierfür (soweit in dieser Klasse enthalten), insbesondere Regenschutzvorrichtungen für Kinderwagen und Buggys; Flaschenhalter für Kinderwagen und Buggys und Kinderwageneinhängenetze (alle als Teile dieser Waren); Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge und Zubehör hierfür (soweit in dieser Klasse enthalten), insbesondere Schonbezüge für Kindersitze., 16, Druckereierzeugnisse, Bücher, Bilderbücher; Babyhöschenwindeln; Wickelunterlagen aus saugfähigem Zellstoff; Papier, Papper und Waren aus diesen Materialien, insbesondere Servietten, Geschenkpapier, Haftnotizaufkleber und Aufkleber; Autoaufkleber; Kalender; Schreibwaren, insbesondere Notizblöcke; Kugelschreiber., 18, Kindertragetaschen aus Baumwolle; Rucksäcke, Allzwecktaschen; Schirme., 20, Schlüsselbretter; Kinderhochstühle; Weidenkörbchen; Waren nicht aus Metall, nämlich Sicherheitsverschlüsse, Schutzvorrichtungen, insbesondere Schubladenverriegelungen, Schubladenstopper, Eckenschutz, Türstopper aus Holz, Fenstersicherungen und Kühlschranksicherheitsriegel, Schrankschlösser; Reisebetten., 21, Teller, insbesondere Warmhalteteller, Schnabeltassen; Babyflaschenwärmer (nicht elektrisch); Flaschenhalter, Flaschen- und Saugerbürsten; Bürstengarnituren; Kämme; Zahnbürsten; Haarbürsten; Trinkgläser; Vasen; Kaffeetassen; Trichter., 25, Bekleidungsstücke, insbesondere für Säuglinge, Kleinkinder und Kinder, insbesondere T-Shirts, Bodys und Strampler; Babylätzchen; Kopfbedeckungen, insbesondere Käppis; Regencapes; Schuhwaren, insbesondere Turnschuhe., 29, Aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für die menschliche Ernährung; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild und Fleischwaren; Fleischextrakte; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüse-Gallerten; Konfitüren; Kompotte; Eier, Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch und Milcheiweiss für Nahrungszwecke; Fruchtriegel, im wesentlichen bestehend aus Früchten und Nüssen, auch Cerealien, Müsli, Getreide und Zucker enthaltend; Kinderdesserts, insbesondere Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch und/oder Früchten; Desserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; im wesentlichen aus Früchten bestehende Desserts und Süssspeisen; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern, Milchprodukten, Hülsenfrüchten und/oder Kartoffeln hergestellt; Suppen; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und -präserven; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost; alle vorgenannten Waren auch für diätetische nicht medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweissen, Fette, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten., 30, Tee, Tee-Getränke, Kakao, Zucker, Traubenzucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehle, Griess, Getreideflocken und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren, Dauerbackwaren; Snack-Produkte, Konditorwaren, Teigwaren, Schokolade, Zuckerwaren; Traubenzuckerpräparate, Bienenpräparate, nämlich Honig, Propolis für Nahrungszwecke und Gelee Royal (für Nahrungszwecke); Kinderdesserts, insbesondere Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Speisestärke; Desserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Zucker und Schokolade, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Getreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren hergestellt; Gewürze; Müslis, im wesentlichen bestehend aus Getreide, Zucker und/oder Nüssen, auch Früchte enthaltend; Getreideriegel, im wesentlichen bestehend aus Cerealien, Müsli, Getreide, Zucker, auch Früchte und/oder Nüsse enthaltend; tellerfertige Getreidekost, aus Kleie bestehende fertige und halbfertige Nahrung, einschliesslich Backwaren; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost; alle vorgenannten Waren auch für diätetische nicht medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten., 44, Beratung für Baby-, Säuglings-, Kleinkinder- und Kinderernährung, Beratung für Baby-, Säuglings-, Kleinkinder- und Kinderpflege.

   Nizza Klassifikation Nr.

   3,5,8-10,12,16,18,20-21,25,29-30,44 → 3,5,8-10,12,16,18,20-21,25,29-30,44

   Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2018

3. 11.11.2015

   Verlängert

   Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2015

4. 27.06.2010

   Adresse der Vertretung geändert

   Vertreter/in

   Troller Hitz Troller & Partner, Rechtsanwälte, Schweizerhofquai 2,, Postfach, 6002 Luzern → Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Schweizerhofquai 2 Postfach, 6002 Luzern

   Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2010

5. 27.04.2006

   Eingetragen

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 81 vom 27.04.2006

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.