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Schweizer Marke · 545489 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 545489
- Gesuchsnummer
- 51751/2006
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 27.02.2006
- Eingetragen
- 02.05.2006
- Veröffentlicht
- 16.05.2006
- Geschützt bis
- 27.02.2036
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel, Stärkeerzeugnisse für Wäschezwecke, Farbzusätze zur Wäsche; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Zahnputzmittel; Fleckentfernungsmittel.
Haushalts- und Küchengeräte
Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme, insbesondere Haushaltsschwämme und Schwamm-Tücher; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug, insbesondere Allzwecktücher, Bad- und WC-Tücher, Bodentücher, Bodenwischer, Brillenputztücher, Edelstahl Spiral-Topfreiniger, Fenstertücher, Fusselrollen, Haushaltshandschuhe, Mikrofasertücher, Spültücher, Scheuertücher; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.02.2026
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 27.02.2026 → 27.02.2036
Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2026
- 10.03.2025
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Michael Bopp, Voillat Facincani Sutter + Partner, Fortunagasse 11-15, 8001 Zürich → Michael Bopp, VFS Partner, Fortunagasse 15, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2025
- 19.11.2024
Veröffentlichung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024
- 14.01.2020
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Müller Ltd. & Co. KG, Albstrasse 92, 89081 Ulm, Deutschland → Müller GmbH & Co. KG, Albstrasse 92, 89081 Ulm-Jungingen, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2020
- 16.02.2016
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2016
- 18.01.2016
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Michael Bopp, Kuhse Bopp Rechtsanwälte, Arosastrasse 4, Postfach, 8034 Zürich → Michael Bopp, Voillat Facincani Sutter + Partner, Fortunagasse 11-15, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2016
- 29.06.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schluep | Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7, 3012 Bern → Michael Bopp, Kuhse Bopp Rechtsanwälte, Arosastrasse 4, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2015
- 20.11.2013
Übertragen
- Inhaber/in
- Müller Grosshandels Ltd. & Co. KG, Albstrasse 92, 89081 Ulm, Deutschland → Müller Ltd. & Co. KG, Albstrasse 92, 89081 Ulm, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013
5 frühere Einträge
- 06.05.2013
Übertragen
- Inhaber/in
- domal wittol Wasch- und Reinigungsmittel GmbH, Ilmenauer Strasse 12, 99326 Stadtilm, Deutschland → Müller Grosshandels Ltd. & Co. KG, Albstrasse 92, 89081 Ulm, Deutschland
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → Schluep | Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7, 3012 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2013
- 09.02.2011
Fusioniert
- Inhaber/in
- domal wittol Marken GmbH, Sanssouci, 58802 Balve, Deutschland → domal wittol Wasch- und Reinigungsmittel GmbH, Ilmenauer Strasse 12, 99326 Stadtilm, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2011
- 01.07.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Meyer Marks AG, Antonigasse 4, 5620 Bremgarten → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2009
- 16.07.2007
Teilweise gelöscht
- WDL
- 3, Wasch- und Bleichmittel, Stärkeerzeugnisse für Wäschezwecke, Farbzusätze zur Wäsche; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Fleckentfernungsmittel., 21, Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme, insbesondere Haushaltsschwämme und Schwamm-Tücher; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug, insbesondere Allzwecktücher, Bad- und WC-Tücher, Bodentücher, Bodenwischer, Brillenputztücher, Edelstahl Spiral-Topfreiniger, Fenstertücher, Fusselrollen, Haushaltshandschuhe, Mikrofasertücher, Spültücher, Scheuertücher; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind. → 3, Wasch- und Bleichmittel, Stärkeerzeugnisse für Wäschezwecke, Farbzusätze zur Wäsche; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Zahnputzmittel; Fleckentfernungsmittel., 21, Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme, insbesondere Haushaltsschwämme und Schwamm-Tücher; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug, insbesondere Allzwecktücher, Bad- und WC-Tücher, Bodentücher, Bodenwischer, Brillenputztücher, Edelstahl Spiral-Topfreiniger, Fenstertücher, Fusselrollen, Haushaltshandschuhe, Mikrofasertücher, Spültücher, Scheuertücher; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 3,21 → 3,21
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 135 vom 16.07.2007
- 16.05.2006
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 94 vom 16.05.2006
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.