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Schweizer Marke · 546333 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
546333
Gesuchsnummer
54464/2006
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
18.05.2006
Eingetragen
26.05.2006
Veröffentlicht
13.06.2006
Geschützt bis
18.05.2036
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel

Eingereichter Text

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel.

Maschinen und Motoren

Elektrische und batteriebetriebene Reinigungsmaschinen und -apparate, und Teile davon (soweit in dieser Klasse enthalten).

Haushalts- und Küchengeräte

Reinigungsgeräte (handbetätigt)

Eingereichter Text

Reinigungsgeräte (handbetätigt).

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2026

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    18.05.2026 → 18.05.2036

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026

  2. 17.02.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2016

  3. 13.06.2006

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 112 vom 13.06.2006

Beteiligte

Inhaberin

Migros-Genossenschafts-Bund

Limmatstrasse 152, 8005 Zürich

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.