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Schweizer Marke · 546429 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 546429
- Gesuchsnummer
- 51591/2006
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 22.02.2006
- Eingetragen
- 31.05.2006
- Veröffentlicht
- 14.06.2006
- Geschützt bis
- 22.02.2036
- Priorität
- 28.09.2005 EM
- Verfahrenssprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Batterien und Zellen (soweit in dieser Klasse enthalten); elektrische Batterieladegeräte; Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten).
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.12.2025
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 22.02.2026 → 22.02.2036
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
- 19.11.2024
Veröffentlichung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024
- 23.08.2023
Übertragen
- Inhaber/in
- SANYO Electric Co., Ltd., 5-5, Keihan-Hondori 2-chome, Moriguchi City, Osaka 570-8677, Japan → Panasonic Energy Co., Ltd., 1-1, Matsushita-cho, Moriguchi-shi, Osaka 570-8511, Japan
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023
- 09.12.2015
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2015
- 02.02.2011
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- BOVARD AG Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011
- 18.12.2006
Teilweise gelöscht
- WDL
- 9, Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Batterien und Zellen (soweit in dieser Klasse enthalten); Elektrokondensatoren; elektrische Batterieladegeräte; elektrische Bügeleisen; elektrische Geräte zum Locken der Haare (ausgenommen Handgeräte); elektrische Summer; Wechselsprechgeräte; Telekommunikationsgeräte und -ausrüstungen; Telefonapparate; tragbare Telephone; Faxgeräte; mobile Kommunikationsendgeräte; Apparate und Instrumente zum Aufzeichnen, Übertragen, Wiedergeben, Empfangen, Herunterladen, Speichern und/oder Bearbeiten von Ton oder Bild; Fernsehgeräte; Abspiel-/Aufzeichnungsgeräte für optische Platten; Abspiel-/Aufzeichnungsgeräte für Audio-/Videokassetten; CD-Player; Abspiel-/Aufzeichnungsgeräte für Bänder; Plattenspieler; Videokameras (Camcorder); Abspiel-/Aufzeichnungsgeräte für Videoplatten; Abspiel-/Aufzeichnungsgeräte für Videobänder; Stereogeräte für den persönlichen Gebrauch; tragbare digitale Musikabspielgeräte; Abspiel-/Aufzeichnungsgeräte für Festplatten; Navigationsgeräte für Fahrzeuge (Bordcomputer); Antennen; Computer; Computerperipheriegeräte; Computersoftware; Computersoftware zum Aufzeichnen, Übertragen, Wiedergeben, Empfangen, Herunterladen, Speichern und/oder Bearbeiten von Ton oder Bild; Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten). → 9, Batterien und Zellen (soweit in dieser Klasse enthalten); elektrische Batterieladegeräte; Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren (soweit in dieser Klasse enthalten).
- Nizza Klassifikation Nr.
- 9 → 9
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 245 vom 18.12.2006
- 14.06.2006
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 113 vom 14.06.2006
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.