BG BACKGROUND
Schweizer Marke · 547674 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 547674
- Gesuchsnummer
- 01007/2006
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- BG BACKGROUND ((fig.))
- Hinterlegt
- 10.05.2006
- Eingetragen
- 04.07.2006
- Veröffentlicht
- 18.07.2006
- Geschützt bis
- 10.05.2026
- Wiener Klassifikation
- 26.04.02, 26.04.06, 26.04.07, 26.04.08, 26.04.18, 26.04.22, 27.05.01, 27.05.22
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Seifen; Parfümeriewaren, Duftwässer aller Art, insbesondere Parfüm, Eau de Parfüm, Eau de Toilette, Deodorants; ätherische Öle; Haarwässer, Haarwaschmittel und Haarpflegemittel, Kosmetika; Hautcremes und Lotionen für kosmetische Zwecke, Rasiermittel und Rasierpflegemittel; Zahnputzmittel; kosmetische Badezusätze; Lippenstifte; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Nagellack; Schuhcreme, Make-up.
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten nur für Werbe- und Marketingzwecke in Verbindung mit Mode- und Trendartikeln; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Brillen und deren Teile, insbesondere Sonnenbrillen, Sportbrillen, Schutzbrillen, Skibrillen, Blendschutzbrillen, Taucherbrillen; Brillengestelle; Brillengläser, Brillenetuis; Ferngläser; Motorrad- und Fahrradschutzhelme.
Schmuck und Uhren
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Modeschmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Toilettenpapier, Küchentücher, Taschentücher, Servietten, Kosmetik- und Pflegetücher; Druckereierzeugnisse; Druckwaren, Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften; Kalender; Buchbinderartikel; Photographien; Glückwunschkarten; Schreibwaren; Schülerbedarf (Papier- und Schreibwaren), soweit in Klasse 16 enthalten; (Farbkästen, Malkästen; Schreib- und Malstifte, Schreib- und Zeichengeräte, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Tragetaschen, Tragebeutel, Tüten; Schaufensterschilder und Schaufensterbänder aus Papier; Drucklettern; Druckstöcke; Poster, Plakate.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Häute und Felle; Reise-, Akten- und Handkoffer; Einkaufstaschen, Handtaschen, Schulranzen, Schultaschen, Sporttaschen, Rucksäcke; Federmäppchen; Reisenecessaires (Lederwaren); Kleinlederwaren; Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Gürtel- und Hüfttaschen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren.
Textilien
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Leintücher, Kissenüberzüge und Handtücher; Etiketten und Anhänger aus Textilstoffen; Handtücher; Badewäsche (ausgenommen Bekleidungsstücke), Bettwäsche, Fahnen, Gardinen aus Textilien; Haushaltswäsche, Reisedecken, Rollos aus textilem Material, Steppdecken, Tischläufer, Tischwäsche (nicht aus Papier), Tücher (Laken), Tüll.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Herren- und Damen-Oberbekleidung, Kinder-Oberbekleidung; Unterwäsche; Dessous; Miederwaren; Strumpfwaren; Herren- und Damen-Bademoden; Schals, Handschuhe, Krawatten, Tücher, Winkeltücher (Pareos); Wander-, Trekking-, Outdoor- und Kletterbekleidung; Herren- und Damen-/Stadt- und Freizeitschuhe, Kinderschuhe; Wander-, Trekking-, Outdoor- und Kletterschuhwaren; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für den Fussball-, Basketball-, Handball- und Volleyball-Sport; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für das Jogging, das Fitness-Training sowie für die Gymnastik; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für den Tennis-, Squash- sowie Badminton-Sport; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für das In-Line-Skaten, Skateboardfahren, Rollschuhlaufen sowie für den Hockeysport, Football-Sport und den Baseball-Sport; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für den Radsport; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für den Reitsport; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für den Golfsport; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für den Wassersport, insbesondere für das Surfen, Segeln, Rudern, Kanufahren und Tauchen; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für den Ski-alpin-, den Ski-Langlauf-Sport und das Snowboardfahren; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für das Schlittschuhlaufen und den Eishockey-Sport; Kinderbekleidung; Babywindeln austextilem Material.
Kurzwaren
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen; Nadeln; künstliche Blumen; gestickte Spitzen; Spitzen für Rollläden, Stores und Jalousien; Spitzen für Vorhänge und Gardinen; Besatzlitzen, Posamenten (Besatzwaren); Spitzengewebe; gestrickte Spitzen; gestickte Spitzen; gestickte Spitzengewebe; Spitzen für Kleidung und Wäsche, insbesondere für Unterwäsche (Büstenhalter, Höschen), (Hochzeits-)Kleider, Taschentücher und Tischwäsche; Waren aus Spitze, soweit in Klasse 26 enthalten.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2016
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016
- 18.07.2006
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 137 vom 18.07.2006
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.