BG BACKGROUND

Schweizer Marke · 547674 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Die Marke BG BACKGROUND wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
547674
Gesuchsnummer
01007/2006
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
BG BACKGROUND ((fig.))
Hinterlegt
10.05.2006
Eingetragen
04.07.2006
Veröffentlicht
18.07.2006
Geschützt bis
10.05.2026
Wiener Klassifikation
26.04.02, 26.04.06, 26.04.07, 26.04.08, 26.04.18, 26.04.22, 27.05.01, 27.05.22
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Seifen; Parfümeriewaren, Duftwässer aller Art, insbesondere Parfüm, Eau de Parfüm, Eau de Toilette, Deodorants; ätherische Öle; Haarwässer, Haarwaschmittel und Haarpflegemittel, Kosmetika; Hautcremes und Lotionen für kosmetische Zwecke, Rasiermittel und Rasierpflegemittel; Zahnputzmittel; kosmetische Badezusätze; Lippenstifte; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Nagellack; Schuhcreme, Make-up.

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten nur für Werbe- und Marketingzwecke in Verbindung mit Mode- und Trendartikeln; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Brillen und deren Teile, insbesondere Sonnenbrillen, Sportbrillen, Schutzbrillen, Skibrillen, Blendschutzbrillen, Taucherbrillen; Brillengestelle; Brillengläser, Brillenetuis; Ferngläser; Motorrad- und Fahrradschutzhelme.

Schmuck und Uhren

Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Modeschmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Toilettenpapier, Küchentücher, Taschentücher, Servietten, Kosmetik- und Pflegetücher; Druckereierzeugnisse; Druckwaren, Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften; Kalender; Buchbinderartikel; Photographien; Glückwunschkarten; Schreibwaren; Schülerbedarf (Papier- und Schreibwaren), soweit in Klasse 16 enthalten; (Farbkästen, Malkästen; Schreib- und Malstifte, Schreib- und Zeichengeräte, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Tragetaschen, Tragebeutel, Tüten; Schaufensterschilder und Schaufensterbänder aus Papier; Drucklettern; Druckstöcke; Poster, Plakate.

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Häute und Felle; Reise-, Akten- und Handkoffer; Einkaufstaschen, Handtaschen, Schulranzen, Schultaschen, Sporttaschen, Rucksäcke; Federmäppchen; Reisenecessaires (Lederwaren); Kleinlederwaren; Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Gürtel- und Hüfttaschen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren.

Textilien

Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Leintücher, Kissenüberzüge und Handtücher; Etiketten und Anhänger aus Textilstoffen; Handtücher; Badewäsche (ausgenommen Bekleidungsstücke), Bettwäsche, Fahnen, Gardinen aus Textilien; Haushaltswäsche, Reisedecken, Rollos aus textilem Material, Steppdecken, Tischläufer, Tischwäsche (nicht aus Papier), Tücher (Laken), Tüll.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Herren- und Damen-Oberbekleidung, Kinder-Oberbekleidung; Unterwäsche; Dessous; Miederwaren; Strumpfwaren; Herren- und Damen-Bademoden; Schals, Handschuhe, Krawatten, Tücher, Winkeltücher (Pareos); Wander-, Trekking-, Outdoor- und Kletterbekleidung; Herren- und Damen-/Stadt- und Freizeitschuhe, Kinderschuhe; Wander-, Trekking-, Outdoor- und Kletterschuhwaren; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für den Fussball-, Basketball-, Handball- und Volleyball-Sport; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für das Jogging, das Fitness-Training sowie für die Gymnastik; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für den Tennis-, Squash- sowie Badminton-Sport; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für das In-Line-Skaten, Skateboardfahren, Rollschuhlaufen sowie für den Hockeysport, Football-Sport und den Baseball-Sport; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für den Radsport; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für den Reitsport; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für den Golfsport; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für den Wassersport, insbesondere für das Surfen, Segeln, Rudern, Kanufahren und Tauchen; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für den Ski-alpin-, den Ski-Langlauf-Sport und das Snowboardfahren; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für das Schlittschuhlaufen und den Eishockey-Sport; Kinderbekleidung; Babywindeln austextilem Material.

Kurzwaren

Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen; Nadeln; künstliche Blumen; gestickte Spitzen; Spitzen für Rollläden, Stores und Jalousien; Spitzen für Vorhänge und Gardinen; Besatzlitzen, Posamenten (Besatzwaren); Spitzengewebe; gestrickte Spitzen; gestickte Spitzen; gestickte Spitzengewebe; Spitzen für Kleidung und Wäsche, insbesondere für Unterwäsche (Büstenhalter, Höschen), (Hochzeits-)Kleider, Taschentücher und Tischwäsche; Waren aus Spitze, soweit in Klasse 26 enthalten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016

  2. 18.07.2006

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 137 vom 18.07.2006

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.