SEATTLE'S BEST COFFEE SMOOTH-ROASTED SINCE 1970

Schweizer Marke · 548007 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
548007
Gesuchsnummer
59221/2005
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
SEATTLE'S BEST COFFEE SMOOTH-ROASTED SINCE 1970 ((fig.))
Hinterlegt
26.06.2006
Eingetragen
13.07.2006
Veröffentlicht
27.07.2006
Geschützt bis
26.06.2036
Farbanspruch
Rot, rostrot, ocker, weiss.
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
25.01.15, 25.01.18, 25.03.01, 25.03.07, 25.07.20, 25.07.21
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Haushalts- und Küchengeräte

Handbetriebene Kaffeemahlgeräte und Kaffeemühlen; isolierte Kaffee- und Getränkebecher, wieder verwertbare Kaffeefilter, die nicht aus Papier sind; zusammenlegbare Getränkehalter; Bierdeckel nicht aus Papier; isolierte Vakuumflaschen, Kaffeebehälter, Teebehälter und Krüge, Glaswaren, Geschirr, Teller und Schüsseln, Dreifüsse, Aufbewahrungsbehälter, nicht elektrische Filterkaffeemaschinen, nicht elektrische plungerkolbenartige Kaffeemaschinen und schmückende Aufbewahrungsbehälter für Esswaren, nicht elektrische Teekessel, Teeaufgiessmaschinen, Teetassen, Teesiebe, Kerzenständer (nicht aus Edelmetall), Kerzenhalter (nicht aus Edelmetall); Keramikfiguren, Porzellanfiguren.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Instant Kaffee, Instant Tee; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig; Saucen; Würzstoffe, Gewürze, Kühleis; gemahlener und nicht gemahlener Kaffee, Kräutertees und andere Tees nicht für medizinische Zwecke; Kaffee-, Tee-, Kakao- und Espressogetränke und Getränke auf der Basis von Kaffee und/oder Espresso; Getränke auf der Basis von Tee; Schokolade und Vanille in Pulverform; Backwaren einschliesslich Kleingebäck, Muffins, Scones, Kekse, Plätzchen, feine Backwaren und Brot; Fertigmischungen für Kleingebäck, Muffins, Scones, Kekse, Plätzchen, feine Backwaren und Brot; Sandwiches, Waren aus Schokolade und Konditoreiwaren; Müsli; warme und kalte Take-away-Gerichte auf der Basis der vorgenannten Waren; Getreideprodukte auf der Basis von Früchten und aus Vollkorn; Fertigkaffee, Fertigtee, Eiscreme, Milchshakes, gefrorene Konditoreiwaren; Schokolade, Süssigkeiten und Konditoreiprodukte.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; aromatisierende Sirupe als Getränkezusatz. Alle vorgenannten Waren US-amerikanischer Herkunft.

Verpflegung und Beherbergung

Beherbergung von Gästen; Verpflegung, insbesondere Dienstleistungen eines Restaurants, eines Cafés, einer Cafeteria, einer Snack-Bar, einer Kaffee-Bar und eines Kaffeehauses, Take-away und/oder Drive-in Dienstleistungen eines Restaurants; Catering, Kaffeeanlieferung an Firmen und Büros inklusive dazugehöriger Ausstattung und Utensilien; Verpflegungsdienstleistungen auf Auftragsbasis; Zubereitung von Mahlzeiten sowie Zubereitung und Verkauf von Take-away und Drive-in Mahlzeiten und Getränken; Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Glaswaren, Geschirr und Kaffeemaschinen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.05.2026

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    26.06.2026 → 26.06.2036

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026

  2. 10.05.2023

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    WENGER PLATTNER, Aeschenvorstadt 55, 4010 Basel (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023

  3. 10.05.2023

    Übertragen

    Inhaber/in
    Seattle's Best Coffee, LLC, 2401 Utah Avenue South, Seattle, WA 98134, Vereinigte Staaten von Amerika → Société des Produits Nestlé S.A., Avenue Nestlé 55, 1800 Vevey

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023

  4. 29.03.2018

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2018

  5. 29.03.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    WENGER PLATTNER, Aeschenvorstadt 55, 4010 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2018

  6. 17.02.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2016

  7. 27.07.2006

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 144 vom 27.07.2006

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.