Bildmarke
Schweizer Marke · 549471 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 549471
- Gesuchsnummer
- 51172/2006
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 09.02.2006
- Eingetragen
- 22.08.2006
- Veröffentlicht
- 05.09.2006
- Geschützt bis
- 09.02.2036
- Farbanspruch
- Die in der Marke enthaltenen Kreuze werden weder in weiss auf rotem Grund noch in rot auf weissem Grund noch in einer anderen zu Verwechslungen mit dem Schweizerkreuz oder dem Zeichen des Roten Kreuzes führenden Farbe wiedergegeben.
- Wiener Klassifikation
- 24.13.01, 24.13.25, 26.15.09, 26.15.15
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Werbung und Unternehmensdienste
Öffentlichkeitsarbeit für politische Zwecke
Eingereichter Text
Öffentlichkeitsarbeit für politische Zwecke.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 09.02.2026 → 09.02.2036
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 19.08.2025
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- FDP Schweiz, Neuengasse 20,, Postfach, 3001 Bern → FDP.Die Liberalen, Neuengasse 20, 3011 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2025
- 02.09.2015
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2015
- 05.09.2006
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 171 vom 05.09.2006
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.