VINERUM
Schweizer Marke · 549628 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 549628
- Gesuchsnummer
- 00478/2006
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 06.03.2006
- Eingetragen
- 29.08.2006
- Veröffentlicht
- 12.09.2006
- Geschützt bis
- 06.03.2036
- Priorität
- 06.09.2005 DE
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Papier und Druckerzeugnisse
Druckereierzeugnisse soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Buchbinderartikel, Photographien, Schreibwaren, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Broschüren, Bucheinbände, Bücher, Magazine, Zeitschriften, Notizbücher, Flyer, Visitenkarten, Kataloge, Papierblätter, Plakate.
Alkoholische Getränke
Weine und weinhaltige Getränke, insbesondere alkoholhaltige Weine, alkoholfreie Weine, alkoholreduzierte Weine, Apfelwein, aromatisierte Weine, Brandwein, Cocktails und Aperitifs auf Spirituosen- und Weingrundlage, Honigwein, Reiswein, Triesterwein, Wachholderbrandwein, Weinbrand.
Werbung und Unternehmensdienste
Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung, Geschäftsführung für Dritte, Planungen und/oder Hilfe bei der Geschäftsführung, alle diese Dienstleistungen insbesondere im Zusammenhang mit den Dienstleistungen einer Weinhandlung im Auftrag Dritter, einschliesslich Import, Vertrieb und Abfüllung sowie Produktion und Ausschank von Weinen und weinhaltigen Getränken und der Verpflegung von Gästen in Kaffees, Cafeterias, Kantinen, Restaurants mit Weinen und weinhaltigen Getränken, insbesondere diesbezügliche Annahme, Bearbeitung und Abwicklung von Bestellungen (Büroarbeiten), insbesondere diesbezügliche Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung auch im Rahmen von e-Commerce, Aufstellung und Aktualisierung von Kosten-Preis-Analysen und Werbematerial, Beschaffungsdienstleistungen für Dritte, kaufmännische Dienstleistungen eines Franchisegebers, insbesondere für Weine und weinhaltige Getränke sowie für Zubehör und Designwaren für die Handhabung von Weinen und weinhaltigen Getränken, Betrieb einer Im- und Exportagentur für Weine und weinhaltige Getränke, Durchführung von Auktionen, Versteigerungen und Verkauf für Weine und weinhaltige Getränke im Internet, Kundengewinnung und -pflege durch Versandwerbung (Mailing) "und Marketing und Merchandising für Weine und weinhaltige Getränke sowie Zubehör und Designwaren für die Handhabung von Weinen und weinhaltigen Getränken, Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet, Verteilen von Werbemitteln und Warenproben zu Werbezwecken, Werbung im Internet betreffend Wein und weinhaltige Getränke sowie Zubehör für Dritte und Designwaren für die Handhabung von Weinen und weinhaltigen Getränken für Dritte, Zusammenstellung von Weinen und weinhaltigen Getränken für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Dienstleistungen einer Weinhandlung, nämlich Detailhandel für Dritte mit Weinprodukten.
Verpflegung und Beherbergung
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen, Dienstleistungen einer Weinhandlung, nämlich Ausschank von Weinen und weinhaltigen Getränken, Verpflegung von Gästen in Cafés, Cafeterias, Kantinen, Restaurant mit Weinen und weinhaltigen Getränken.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.09.2026
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Patent- und Rechtsanwälte Behrmann Wagner Partnerschaftsgesellschaft mbB., Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen → advotec. Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB, Maggistraße 5, 78224 Singen, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2026
- 16.02.2026
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 06.03.2026 → 06.03.2036
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2026
- 01.03.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- BodenseePatent, Patentanwälte Behrmann Wagner, Partnerschaftsgesellschaft mbB, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen → Patent- und Rechtsanwälte Behrmann Wagner Partnerschaftsgesellschaft mbB., Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2021
- 03.02.2016
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 03.02.2016
- 07.04.2014
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bodenseepatent GmbH, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen → BodenseePatent, Patentanwälte Behrmann Wagner, Partnerschaftsgesellschaft mbB, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2014
- 21.01.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- HIEBSCH & PEEGE AG, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen → Bodenseepatent GmbH, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 13 vom 21.01.2008
- 13.11.2006
WDL
- WDL
- 16, Druckereierzeugnisse soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Buchbinderartikel, Photographien, Schreibwaren, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Broschüren, Bucheinbände, Bücher, Magazine, Zeitschriften, Notizbücher, Flyer, Visitenkarten, Kataloge, Papierblätter, Plakate., 33, Weine und weinhaltige Getränke, insbesondere alkoholhaltige Weine, alkoholfreie Weine, alkoholreduzierte Weine, Apfelwein, aromatisierte Weine, Brandwein, Cocktails und Aperitifs auf Spirituosen- und Weingrundlage, Honigwein, Reiswein, Triesterwein, Wachholderbrandwein, Weinbrand., 35, Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung, Geschäftsführung für Dritte, Planungen und/oder Hilfe bei der Geschäftsführung, alle diese Dienstleistungen insbesondere im Zusammenhang mit den Dienstleistungen einer Weinhandlung im Auftrag Dritter, einschliesslich Import, Vertrieb und Abfüllung sowie Produktion und Ausschank von Weinen und weinhaltigen Getränken und der Verpflegung von Gästen in Kaffees, Cafeterias, Kantinen, Restaurants mit Weinen und weinhaltigen Getränken, insbesondere diesbezügliche Annahme, Bearbeitung und Abwicklung von Bestellungen (Büroarbeiten), insbesondere diesbezügliche Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung auch im Rahmen von e-Commerce, Aufstellung und Aktualisierung von Kosten-Preis-Analysen und Werbematerial, Beschaffungsdienstleistungen für Dritte, kaufmännische Dienstleistungen eines Franchisegebers, insbesondere für Weine und weinhaltige Getränke sowie für Zubehör und Designwaren für die Handhabung von Weinen und weinhaltigen Getränken, Betrieb einer Im- und Exportagentur für Weine und weinhaltige Getränke, Durchführung von Auktionen, Versteigerungen und Verkauf für Weine und weinhaltige Getränke im Internet, Kundengewinnung und -pflege durch Versandwerbung (Mailing) "und Marketing und Merchandising für Weine und weinhaltige Getränke sowie Zubehör und Designwaren für die Handhabung von Weinen und weinhaltigen Getränken, Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet, Verteilen von Werbemitteln und Warenproben zu Werbezwecken, Werbung im Internet betreffend Wein und weinhaltige Getränke sowie Zubehör für Dritte und Designwaren für die Handhabung von Weinen und weinhaltigen Getränken für Dritte, Zusammenstellung von Weinen und weinhaltigen Getränken für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Dienstleistunen einer Weinhandlung, nämlich Detailhandel für Dritte mit Weinprodukten., 43, Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen, Dienstleistungen einer Weinhandlung, nämlich Ausschank von Weinen und weinhaltigen Getränken, Verpflegung von Gästen in Cafés, Cafeterias, Kantinen, Restaurant mit Weinen und weinhaltigen Getränken. → 16, Druckereierzeugnisse soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Buchbinderartikel, Photographien, Schreibwaren, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Broschüren, Bucheinbände, Bücher, Magazine, Zeitschriften, Notizbücher, Flyer, Visitenkarten, Kataloge, Papierblätter, Plakate., 33, Weine und weinhaltige Getränke, insbesondere alkoholhaltige Weine, alkoholfreie Weine, alkoholreduzierte Weine, Apfelwein, aromatisierte Weine, Brandwein, Cocktails und Aperitifs auf Spirituosen- und Weingrundlage, Honigwein, Reiswein, Triesterwein, Wachholderbrandwein, Weinbrand., 35, Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung, Geschäftsführung für Dritte, Planungen und/oder Hilfe bei der Geschäftsführung, alle diese Dienstleistungen insbesondere im Zusammenhang mit den Dienstleistungen einer Weinhandlung im Auftrag Dritter, einschliesslich Import, Vertrieb und Abfüllung sowie Produktion und Ausschank von Weinen und weinhaltigen Getränken und der Verpflegung von Gästen in Kaffees, Cafeterias, Kantinen, Restaurants mit Weinen und weinhaltigen Getränken, insbesondere diesbezügliche Annahme, Bearbeitung und Abwicklung von Bestellungen (Büroarbeiten), insbesondere diesbezügliche Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung auch im Rahmen von e-Commerce, Aufstellung und Aktualisierung von Kosten-Preis-Analysen und Werbematerial, Beschaffungsdienstleistungen für Dritte, kaufmännische Dienstleistungen eines Franchisegebers, insbesondere für Weine und weinhaltige Getränke sowie für Zubehör und Designwaren für die Handhabung von Weinen und weinhaltigen Getränken, Betrieb einer Im- und Exportagentur für Weine und weinhaltige Getränke, Durchführung von Auktionen, Versteigerungen und Verkauf für Weine und weinhaltige Getränke im Internet, Kundengewinnung und -pflege durch Versandwerbung (Mailing) "und Marketing und Merchandising für Weine und weinhaltige Getränke sowie Zubehör und Designwaren für die Handhabung von Weinen und weinhaltigen Getränken, Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet, Verteilen von Werbemitteln und Warenproben zu Werbezwecken, Werbung im Internet betreffend Wein und weinhaltige Getränke sowie Zubehör für Dritte und Designwaren für die Handhabung von Weinen und weinhaltigen Getränken für Dritte, Zusammenstellung von Weinen und weinhaltigen Getränken für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Dienstleistungen einer Weinhandlung, nämlich Detailhandel für Dritte mit Weinprodukten., 43, Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen, Dienstleistungen einer Weinhandlung, nämlich Ausschank von Weinen und weinhaltigen Getränken, Verpflegung von Gästen in Cafés, Cafeterias, Kantinen, Restaurant mit Weinen und weinhaltigen Getränken.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 16,33,35,43 → 16,33,35,43
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 220 vom 13.11.2006
- 12.09.2006
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 176 vom 12.09.2006
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.