DELICA

Schweizer Marke · 550230 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
550230
Gesuchsnummer
55973/2006
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
06.07.2006
Eingetragen
15.09.2006
Veröffentlicht
03.10.2006
Geschützt bis
06.07.2036
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Haushalts- und Küchengeräte

Nicht elektrische Kaffeemühlen, nicht elektrische Kaffeemaschinen, Kaffeekannen und Kaffeeperkolatoren sowie deren Teile, Spender für Kaffeeportionenkapseln für den Gebrauch im Haushalt; Filter, Geschirr und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall, oder plattiert); Glas-, Porzellan-, Edelstahl und Steingutgeschirre soweit nicht in anderen Klassen enthalten, Tabletts für den Haushalt, nicht aus Edelmetall.

Werbung und Unternehmensdienste

Vorführung von Waren zu Werbezwecken

Eingereichter Text

Vorführung von Waren zu Werbezwecken.

Bau und Reparatur

Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen

Eingereichter Text

Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen.

Telekommunikation

Telekommunikation, Informationsverbreitung per Telekommunikation.

Verpflegung und Beherbergung

Verpflegung von Gästen in Cafes und Cafeterias.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    06.07.2026 → 06.07.2036

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

  2. 19.11.2024

    Veröffentlichung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024

  3. 13.04.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2016

  4. 09.07.2007

    Teilweise gelöscht

    WDL
    7, Elektrische Kaffeemühlen, elektrische Maschinen zur Extraktion von Kaffee., 11, Elektrische Kaffeemaschinen, elektrische Kaffeekannen und elektrische Kaffeeperkolatoren sowie deren Teile., 21, Nicht elektrische Kaffeemühlen, nicht elektrische Kaffeemaschinen, Kaffeekannen und Kaffeeperkolatoren sowie deren Teile, Spender für Kaffeeportionenkapseln für den Gebrauch im Haushalt; Filter, Geschirr und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall, oder plattiert); Glas-, Porzellan-, Edelstahl und Steingutgeschirre soweit nicht in anderen Klassen enthalten, Tabletts für den Haushalt, nicht aus Edelmetall., 35, Vorführung von Waren zu Werbezwecken., 37, Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen., 38, Telekommunikation, Informationsverbreitung per Telekommunikation., 43, Verpflegung von Gästen in Cafes und Cafeterias. → 21, Nicht elektrische Kaffeemühlen, nicht elektrische Kaffeemaschinen, Kaffeekannen und Kaffeeperkolatoren sowie deren Teile, Spender für Kaffeeportionenkapseln für den Gebrauch im Haushalt; Filter, Geschirr und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall, oder plattiert); Glas-, Porzellan-, Edelstahl und Steingutgeschirre soweit nicht in anderen Klassen enthalten, Tabletts für den Haushalt, nicht aus Edelmetall., 35, Vorführung von Waren zu Werbezwecken., 37, Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen., 38, Telekommunikation, Informationsverbreitung per Telekommunikation., 43, Verpflegung von Gästen in Cafes und Cafeterias.
    Nizza Klassifikation Nr.
    7,11,21,35,37-38,43 → 21,35,37-38,43

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 130 vom 09.07.2007

  5. 03.10.2006

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 191 vom 03.10.2006

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.