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Schweizer Marke · 550586 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
550586
Gesuchsnummer
00990/2006
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
08.05.2006
Eingetragen
28.09.2006
Veröffentlicht
12.10.2006
Geschützt bis
08.05.2036
Verfahrenssprache
Deutsch

Waren und Dienstleistungen

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Nahrungsmittel auf Basis von Sojabohnen; Nahrungsergänzungsmitte, diätetische Erzeugnisse und Nahrungsmittelzusätze für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Gemüse und Obst.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Kaffeegetränke, Kaffeeersatzmittel; Tee, Getränke auf der Basis von Tee, Eistee; Kakao, Kakaoerzeugnisse und -getränke; Gewürze; Speiseeis, Joghurteis; Kaugummi, nicht für medizinische Zwecke; Milchbrei für Nahrungszwecke; Müsli; Müsliriegel; Bonbons; Geleefrüchte; Gummibärchen; Saucen; Nahrungsmittel auf Sojamehlbasis; Nahrungsergänzungsmittel, diätetische Erzeugnisse und Nahrungsmittelzusätze für nicht-medizinische Zwecke pflanzlicher Herkunft, jedoch nicht auf Basis von Gemüse und Obst; Nahrungsergänzungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlenhydraten; sämtliche Waren in Klasse 30 jeweils mit Nährstoffen, Eiweiss, Vitaminen, Mineralstoffen oder Spurenelementen angereichert.

Bier und alkoholfreie Getränke

Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate, insbesondere Präparate auf der Basis von Proteinen, für die Zubereitung von Getränken; Molkegetränke; alkoholfreie Getränke mit Zusatz von Proteinen.

Medizin, Schönheit und Landwirtschaft

Medizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege, insbesondere im Zusammenhang mit der Verabreichung von Eiweisspräparaten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.05.2026

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    08.05.2026 → 08.05.2036

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2026

  2. 18.02.2026

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Wild Schnyder AG, Forchstrasse 30, P.O. Box 1067, 8032 Zürich → Wild Schnyder AG, Giesshübelstrasse 62, 8045 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

  3. 30.05.2016

    Übertragen

    Inhaber/in
    Musenhof Deidesheim GmbH & Co. KG, Weinstrasse 51, 67146 Deidesheim, Deutschland → Dr. Armand Herberger, Kloster Hildenbrandseck Gimmeldingen, 67435 Neustadt an der Weinstrasse, Deutschland
    Vertreter/in
    Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich → Wild Schnyder AG, Forchstrasse 30, P.O. Box 1067, 8032 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2016

  4. 30.05.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2016

  5. 27.09.2010

    Adresse der Vertretung geändert

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2010

  6. 12.10.2006

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 198 vom 12.10.2006

Beteiligte

Inhaberin

Dr. Armand Herberger

67435 Neustadt an der Weinstrasse, DE

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.