Bildmarke
Schweizer Marke · 551213 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 551213
- Gesuchsnummer
- 57933/2006
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 04.09.2006
- Eingetragen
- 17.10.2006
- Veröffentlicht
- 31.10.2006
- Geschützt bis
- 04.09.2036
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 03.02.01, 03.02.24
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Putz- und Pflegemittel als Sprays und in flüssiger und pastöser Form für Schuhe und Bekleidungsstücke.
Elektronik, Software und Messgeräte
Fussmessgeräte und -apparate; Brillen; Sonnenbrillen; Brillenetuis; Taschenrechner; Schutzhelme; bespielte Tonträger; Mausmatten (als Computerzubehör); Reflexaufsätze für Kleidung zum Schutz vor Verkehrsunfällen.
Schmuck und Uhren
Schmuckwaren; Uhren; Wecker; Abzeichen aus Edelmetall, Anstecknadeln (Fantasie-, Schmuckwaren); Armbänder; Ringe (Fantasie-, Schmuckwaren); Schlüsselanhänger (Fantasie-, Schmuckwaren).
Papier und Druckerzeugnisse
Druckereierzeugnisse; Zeitschriften; Waren aus Papier oder Pappe (Karton), soweit in Klasse 16 enthalten; Abziehbilder; Aufkleber; Schreibwaren; Büroartikel (ausgenommen Apparate); Wimpel, Fähnchen, Fahnen und Flaggen aus Papier; Verpackungsmaterial aus Papier und Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten.
Leder und Reisegepäck
Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise-und Handkoffer; Handtaschen; Reisetaschen; Rucksäcke; Sport- und Freizeittaschen; Regenschirme; Sonnenschirme; Geldbörsen, soweit in Klasse 18 enthalten; Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Schultaschen; Brustbeutel; Gürteltaschen.
Haushalts- und Küchengeräte
Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Isolierflaschen und Isolierbecher, Trinkflaschen, Brotdosen; Schuhputzbürsten und Schuhputzgeräte (nicht elektrisch).
Textilien
Decken, soweit in Klasse 24 enthalten; Bettwäsche; Handtücher; Schlafsäcke; textile Tragebehälter und Tragebeutel.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen.
Kurzwaren
Schnürbänder für Schuhe; Schuhösen.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele; Spielkarten; Spielzeug, insbesondere Spielbälle, Spielzeugtiere, Luftballons; Puppen; Puzzles; Puzzlespiele; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Schutzpolster für Rollschuhfahrer.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Süsswaren, insbesondere Fruchtgummi, Kaugummi; Schokoladenwaren.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.08.2026
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 04.09.2026 → 04.09.2036
Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2026
- 05.04.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Lenz & Staehelin, Brandschenkestrasse 24, 8027 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2021
- 09.05.2017
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Lenz & Staehelin Rechtsanwälte, Bleicherweg 58, 8027 Zürich → Lenz & Staehelin, Brandschenkestrasse 24, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2017
- 22.03.2016
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2016
- 31.10.2006
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 211 vom 31.10.2006
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.