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Schweizer Marke · 551427 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
551427
Gesuchsnummer
57198/2006
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
14.08.2006
Eingetragen
23.10.2006
Veröffentlicht
07.11.2006
Geschützt bis
14.08.2036
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Medizinische Geräte

Chirurgische Prothesen und Implantate; Implantate für Osteosynthese; Knochen-Prothesen; Knochen-Fixierungselemente sowie Platten, Nägel, Schrauben, Haken, Knochennägel, Knochensplinte und Apparate in Verbindung mit Implantaten, Knochenplatten (hergestellt aus Metall, Keramik oder künstlichen Materialien), insbesondere anatomisches Fixierungssystem für proximale Oberarmknochen unter Ausschluss der folgenden Waren: Chirurgische und ärztliche Instrumente und Apparate, die nicht in Verbindung mit den obengenannten Waren stehen; medizinische Geräte für therapeutische Zwecke, elektromedizinische Geräte und deren Teile, insbesondere elektronische Geräte zur Elektrostimulation von Gewebe und Nerven, wie externe oder implantierbare Herzschrittmacher; Defibrillatoren; Kardioverter; Elektroden für medizinische Zwecke; Kreislaufentlastungsgeräte; kardiologische Diagnostikgeräte; Katheter, insbesondere PTCA-Katheter; medizinische Geräte und daraus zusammengesetzte Systeme zum Implantieren von Stents; Stents; Geräte für die Ballondilatation; Analysegeräte für medizinische Zwecke; Patientenüberwachungsgeräte sowie medizinische Mess- und Regelgeräte; künstliche Organe.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.01.2026

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    14.08.2026 → 14.08.2036

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2026

  2. 10.05.2023

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023

  3. 01.12.2015

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Paul ROSENICH, Patentbüro Paul Rosenich AG, Zweigniederlassung Buchs SG, Schulhausstrasse 19, 9470 Buchs → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2015

  4. 01.12.2015

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2015

  5. 07.11.2006

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 216 vom 07.11.2006

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.