DC16
Schweizer Marke · 551557 · Wortmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 551557
- Gesuchsnummer
- 56855/2006
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 03.08.2006
- Eingetragen
- 26.10.2006
- Veröffentlicht
- 09.11.2006
- Gelöscht
- 06.03.2017
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- 28.02.2006 GB
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Elektrische Apparate und Maschinen für die Küche und die Wäscherei (soweit in dieser Klasse enthalten); Waschmaschinen und Geschirrspülmaschinen; Apparate und Maschinen zum Reinigen, Polieren und Shampoonieren von Böden und Teppichen; Staubsauger; Teppichshampooniergeräte; Bodenpoliergeräte; Geräte und Maschinen für die chemische Reinigung von Böden und Teppichen (soweit in dieser Klasse enthalten); Bodenwerkzeuge (Maschinenteile) für Staubsauger, Teppichshampoonier- und Bodenpoliergeräte; Geräte zur Abgabe von Reinigungsmitteln auf Böden und Teppichen (soweit in dieser Klasse enthalten); elektrische Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); elektrische Motoren für Haushaltgeräte; Umschaltreluktanz-Elektromotoren; Trennapparate zur Trennung von Schmutz und Staub in einem Luftfluss; Schläuche und Filter für Staubsauger; Teile und Zubehör zu allen vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.03.2017
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2017
- 29.04.2013
Übertragen
- Inhaber/in
- Dyson Limited, Tetbury Hill, Malmesbury (Wiltshire SN16 ORP), Grossbritannien → Marks & Clerk (Luxembourg) LLP, Dreikönigstrasse 31a, 8002 Zürich
- Vertreter/in
- Patentanwälte Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich → Dyson Research Limited, Tetbury Hill, Malmesbury, Wiltshire SN16 0RP, Grossbritannien
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2013
- 09.11.2006
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 218 vom 09.11.2006
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.