OAK

Schweizer Marke · 551623 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Die Marke OAK wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
551623
Gesuchsnummer
56419/2006
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
OAK ((fig.))
Hinterlegt
20.07.2006
Eingetragen
27.10.2006
Veröffentlicht
14.11.2006
Geschützt bis
20.07.2026
Farbanspruch
Orange, dunkelgrau.
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
26.01.01, 26.01.04, 26.01.18
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Parfümeriewaren; Seifen; Wasch- und Putzmittel.

Handwerkzeuge

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, insbesondere Messer, Gabeln und Löffel, Hieb- und Stichgeräte; Multifunktionswerkzeuge; Rasierapparate.

Elektronik, Software und Messgeräte

Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, und Rettungsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild.

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handtaschen; Koffer; Rucksäcke; Regen-, Sonnenschirme; Wander- und Spazierstöcke.

Möbel

Schlafsäcke für Campingzwecke

Eingereichter Text

Schlafsäcke für Campingzwecke.

Haushalts- und Küchengeräte

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder platiniert); Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten.

Seile, Zelte und Rohfasern

Zelte und Planen; Segel; Seile; Netze

Eingereichter Text

Zelte und Planen; Segel; Seile; Netze.

Bekleidung und Schuhe

Nicht aus Jeansstoffen hergestellte Ober- und Unterbekleidung für Freiluftaktivitäten, wie Bergsteigen, Wandern und Campen; nicht aus Jeansstoffen hergestellte Schuhwaren und Kopfbedeckungen für Freiluftaktivitäten, wie Bergsteigen, Wandern und Campen.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Spiele, Spielzeug

Eingereichter Text

Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Spiele, Spielzeug.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2024

    Veröffentlichung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024

  2. 06.10.2020

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich), Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2020

  3. 19.04.2017

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    SCHNEIDER FELDMANN AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich → Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017

  4. 23.03.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016

  5. 24.06.2009

    Teilweise gelöscht

    WDL
    3, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Parfümeriewaren; Seifen; Wasch- und Putzmittel., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, insbesondere Messer, Gabeln und Löffel, Hieb- und Stichgeräte; Multifunktionswerkzeuge; Rasierapparate., 9, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, und Rettungsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handtaschen; Koffer; Rucksäcke; Regen-, Sonnenschirme; Wander- und Spazierstöcke., 20, Schlafsäcke für Campingzwecke., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder platiniert); Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten., 22, Zelte und Planen; Segel; Seile; Netze., 25, Bekleidungsstücke, insbesondere Ober- und Unterbekleidung für Freizeit und Sport; Schuhwaren; Kopfbedeckungen., 28, Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Spiele, Spielzeug. → 3, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Parfümeriewaren; Seifen; Wasch- und Putzmittel., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, insbesondere Messer, Gabeln und Löffel, Hieb- und Stichgeräte; Multifunktionswerkzeuge; Rasierapparate., 9, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, und Rettungsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handtaschen; Koffer; Rucksäcke; Regen-, Sonnenschirme; Wander- und Spazierstöcke., 20, Schlafsäcke für Campingzwecke., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder platiniert); Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten., 22, Zelte und Planen; Segel; Seile; Netze., 25, Nicht aus Jeansstoffen hergestellte Ober- und Unterbekleidung für Freiluftaktivitäten, wie Bergsteigen, Wandern und Campen; nicht aus Jeansstoffen hergestellte Schuhwaren und Kopfbedeckungen für Freiluftaktivitäten, wie Bergsteigen, Wandern und Campen., 28, Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Spiele, Spielzeug.
    Nizza Klassifikation Nr.
    3,8-9,18,20-22,25,28 → 3,8-9,18,20-22,25,28

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2009

  6. 12.03.2007

    Teilweise gelöscht

    WDL
    3, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Parfümeriewaren; Seifen; Wasch- und Putzmittel., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, insbesondere Messer, Gabeln und Löffel, Hieb- und Stichgeräte; Multifunktionswerkzeuge; Rasierapparate., 9, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, und Rettungsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild., 14, Uhren und Zeitmessinstrumente; Schmuckwaren., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handtaschen; Koffer; Rucksäcke; Regen-, Sonnenschirme; Wander- und Spazierstöcke., 20, Schlafsäcke für Campingzwecke., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder platiniert); Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten., 22, Zelte und Planen; Segel; Seile; Netze., 25, Bekleidungsstücke, insbesondere Ober- und Unterbekleidung für Freizeit und Sport; Schuhwaren; Kopfbedeckungen., 28, Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Spiele, Spielzeug. → 3, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Parfümeriewaren; Seifen; Wasch- und Putzmittel., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, insbesondere Messer, Gabeln und Löffel, Hieb- und Stichgeräte; Multifunktionswerkzeuge; Rasierapparate., 9, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, und Rettungsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handtaschen; Koffer; Rucksäcke; Regen-, Sonnenschirme; Wander- und Spazierstöcke., 20, Schlafsäcke für Campingzwecke., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder platiniert); Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten., 22, Zelte und Planen; Segel; Seile; Netze., 25, Bekleidungsstücke, insbesondere Ober- und Unterbekleidung für Freizeit und Sport; Schuhwaren; Kopfbedeckungen., 28, Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Spiele, Spielzeug.
    Nizza Klassifikation Nr.
    3,8-9,14,18,20-22,25,28 → 3,8-9,18,20-22,25,28

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 49 vom 12.03.2007

  7. 14.11.2006

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 221 vom 14.11.2006

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.