OAK
Schweizer Marke · 551623 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 551623
- Gesuchsnummer
- 56419/2006
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- OAK ((fig.))
- Hinterlegt
- 20.07.2006
- Eingetragen
- 27.10.2006
- Veröffentlicht
- 14.11.2006
- Geschützt bis
- 20.07.2026
- Farbanspruch
- Orange, dunkelgrau.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 26.01.01, 26.01.04, 26.01.18
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Parfümeriewaren; Seifen; Wasch- und Putzmittel.
Handwerkzeuge
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, insbesondere Messer, Gabeln und Löffel, Hieb- und Stichgeräte; Multifunktionswerkzeuge; Rasierapparate.
Elektronik, Software und Messgeräte
Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, und Rettungsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handtaschen; Koffer; Rucksäcke; Regen-, Sonnenschirme; Wander- und Spazierstöcke.
Möbel
Schlafsäcke für Campingzwecke
Eingereichter Text
Schlafsäcke für Campingzwecke.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder platiniert); Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten.
Seile, Zelte und Rohfasern
Zelte und Planen; Segel; Seile; Netze
Eingereichter Text
Zelte und Planen; Segel; Seile; Netze.
Bekleidung und Schuhe
Nicht aus Jeansstoffen hergestellte Ober- und Unterbekleidung für Freiluftaktivitäten, wie Bergsteigen, Wandern und Campen; nicht aus Jeansstoffen hergestellte Schuhwaren und Kopfbedeckungen für Freiluftaktivitäten, wie Bergsteigen, Wandern und Campen.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Spiele, Spielzeug
Eingereichter Text
Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Spiele, Spielzeug.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2024
Veröffentlichung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024
- 06.10.2020
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich), Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2020
- 19.04.2017
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- SCHNEIDER FELDMANN AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich → Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017
- 23.03.2016
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016
- 24.06.2009
Teilweise gelöscht
- WDL
- 3, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Parfümeriewaren; Seifen; Wasch- und Putzmittel., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, insbesondere Messer, Gabeln und Löffel, Hieb- und Stichgeräte; Multifunktionswerkzeuge; Rasierapparate., 9, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, und Rettungsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handtaschen; Koffer; Rucksäcke; Regen-, Sonnenschirme; Wander- und Spazierstöcke., 20, Schlafsäcke für Campingzwecke., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder platiniert); Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten., 22, Zelte und Planen; Segel; Seile; Netze., 25, Bekleidungsstücke, insbesondere Ober- und Unterbekleidung für Freizeit und Sport; Schuhwaren; Kopfbedeckungen., 28, Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Spiele, Spielzeug. → 3, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Parfümeriewaren; Seifen; Wasch- und Putzmittel., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, insbesondere Messer, Gabeln und Löffel, Hieb- und Stichgeräte; Multifunktionswerkzeuge; Rasierapparate., 9, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, und Rettungsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handtaschen; Koffer; Rucksäcke; Regen-, Sonnenschirme; Wander- und Spazierstöcke., 20, Schlafsäcke für Campingzwecke., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder platiniert); Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten., 22, Zelte und Planen; Segel; Seile; Netze., 25, Nicht aus Jeansstoffen hergestellte Ober- und Unterbekleidung für Freiluftaktivitäten, wie Bergsteigen, Wandern und Campen; nicht aus Jeansstoffen hergestellte Schuhwaren und Kopfbedeckungen für Freiluftaktivitäten, wie Bergsteigen, Wandern und Campen., 28, Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Spiele, Spielzeug.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 3,8-9,18,20-22,25,28 → 3,8-9,18,20-22,25,28
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2009
- 12.03.2007
Teilweise gelöscht
- WDL
- 3, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Parfümeriewaren; Seifen; Wasch- und Putzmittel., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, insbesondere Messer, Gabeln und Löffel, Hieb- und Stichgeräte; Multifunktionswerkzeuge; Rasierapparate., 9, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, und Rettungsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild., 14, Uhren und Zeitmessinstrumente; Schmuckwaren., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handtaschen; Koffer; Rucksäcke; Regen-, Sonnenschirme; Wander- und Spazierstöcke., 20, Schlafsäcke für Campingzwecke., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder platiniert); Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten., 22, Zelte und Planen; Segel; Seile; Netze., 25, Bekleidungsstücke, insbesondere Ober- und Unterbekleidung für Freizeit und Sport; Schuhwaren; Kopfbedeckungen., 28, Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Spiele, Spielzeug. → 3, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Parfümeriewaren; Seifen; Wasch- und Putzmittel., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, insbesondere Messer, Gabeln und Löffel, Hieb- und Stichgeräte; Multifunktionswerkzeuge; Rasierapparate., 9, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, und Rettungsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handtaschen; Koffer; Rucksäcke; Regen-, Sonnenschirme; Wander- und Spazierstöcke., 20, Schlafsäcke für Campingzwecke., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder platiniert); Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten., 22, Zelte und Planen; Segel; Seile; Netze., 25, Bekleidungsstücke, insbesondere Ober- und Unterbekleidung für Freizeit und Sport; Schuhwaren; Kopfbedeckungen., 28, Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Spiele, Spielzeug.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 3,8-9,14,18,20-22,25,28 → 3,8-9,18,20-22,25,28
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 49 vom 12.03.2007
- 14.11.2006
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 221 vom 14.11.2006
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.