Inflagranti

Schweizer Marke · 551634 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
551634
Gesuchsnummer
53302/2006
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
11.04.2006
Eingetragen
27.10.2006
Veröffentlicht
14.11.2006
Geschützt bis
11.04.2036
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Haushalts- und Küchengeräte

Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert)

Eingereichter Text

Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert).

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee

Eingereichter Text

Kaffee.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.02.2026

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    11.04.2026 → 11.04.2036

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026

  2. 06.04.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2016

  3. 16.04.2007

    Teilweise gelöscht

    WDL
    21, Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert)., 30, Kaffee., 43, Verpflegung; Beherbergung von Gästen. → 21, Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert)., 30, Kaffee.
    Nizza Klassifikation Nr.
    21,30,43 → 21,30

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 72 vom 16.04.2007

  4. 05.03.2007

    Übertragen

    Inhaber/in
    Migros Betriebe Birsfelden AG, Hafenstrasse 120, 4127 Birsfelden → Migros-Genossenschafts-Bund, Limmatstrasse 152, 8005 Zürich
    Vertreter/in
    Prager Dreifuss Rechtsanwälte, Mühlebachstrasse 6, 8008 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 44 vom 05.03.2007

  5. 14.11.2006

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 221 vom 14.11.2006

Beteiligte

Inhaberin

Migros-Genossenschafts-Bund

Limmatstrasse 152, 8005 Zürich

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.