HTS
Schweizer Marke · 552824 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 552824
- Gesuchsnummer
- 01512/2006
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- HTS ((fig.))
- Hinterlegt
- 25.07.2006
- Eingetragen
- 24.11.2006
- Veröffentlicht
- 12.12.2006
- Geschützt bis
- 25.07.2026
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 26.04.03, 26.04.05
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Teile sowie Zubehör für Maschinen und Werkzeugmaschinen, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, photographische, optische, Mess- und Kontrollapparate und -instrumente für den Einsatz an Bord von Raumfahrzeugen; Geräte zur Erhebung, Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bild und anderen Daten für wissenschaftliche Zwecke und die Weltraumfahrt; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von Strom für die Weltraumfahrt; Magnet- und andere Datenaufzeichnungsträger, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Teile der vorgenannten Produkte sowie Zubehör für dieselben, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
Fahrzeuge
Strukturteile und Strukturkomponenten für Luft- und Raumfahrzeuge sowie die Schifffahrt und den Landtransport insbesondere Rohre, Träger, Platten, Halterungen und Stützen; Klappen-, Positionier-, Dreh-, und Verfahrmechanismen für Luft- und Raumfahrzeuge, die Schifffahrt und den Landtransport insbesondere Klappenmechanismen, Positioniermechanismen, Auslösemechanismen sowie Dreh- und Verfahrmechanismen; Teile der vorgenannten Produkte sowie Zubehör für dieselben, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Einzelsitze und Sitzgruppen für Luft- und Raumfahrzeuge sowie die Schifffahrt und den Landtransport.
Möbel
Tische für Luft- und Raumfahrzeuge sowie die Schifffahrt und den Landtransport; Teile der vorgenannten Produkte sowie Zubehör für dieselben, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
Bau und Reparatur
Montage, Wartung und Reparatur aller vorgenannten Produkte sowie deren Teile und Zubehör; Installations-, Unterhalts-, Wartungs-, Renovations- und Reparaturleistungen für die Luft- und Raumfahrtindustrie sowie die Abnehmer der vorgenannten Produkte und dazugehörigen Teile und Zubehör.
Materialbearbeitung
Be- und Verarbeitung von Metallen, Kunststoffen, Komposit- und weiteren Materialien für die Herstellung, die Montage, die Installation, den Unterhalt, die Wartung, die Renovation und Reparatur der vorgenannten Produkte und dazugehörigen Teile und Zubehör.
Wissenschaft, Technik und IT
Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie; Erstellung ingenieurtechnischer und industrieller Studien, Analysen und Berechnungen; Erstellung von Konstruktionszeichnungen; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; technische und wissenschaftliche Beratung; alle genannten Dienstleistungen im Gebiet der Weltraumtechnologie.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.11.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- TIMES ATTORNEYS, Falkenstrasse 27, 8024 Zürich → TIMES Attorneys, Feldeggstrasse 12, 8024 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2023
- 02.11.2023
Veröffentlichung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2023
- 06.10.2023
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- TIMES ATTORNEYS, Feldeggstrasse 12, 8024 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2023
- 06.10.2023
Fusioniert
- Inhaber/in
- RUAG Schweiz AG, Seetalstrasse 175, 6032 Emmen → Beyond Gravity Schweiz AG, Seetalstrasse 175, 6032 Emmen
- Vertreter/in
- TIMES ATTORNEYS, Falkenstrasse 27, 8024 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2023
- 05.10.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- TIMES ATTORNEYS, Falkenstrasse 27, 8024 Zürich → TIMES ATTORNEYS, Feldeggstrasse 12, 8024 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2023
- 08.11.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- TIMES ATTORNEYS, Falkenstrasse 27, 8024 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2016
- 15.04.2016
Übertragen
- Inhaber/in
- RUAG Holding AG, Stauffacherstrasse 65, 3000 Bern 22 → RUAG Schweiz AG, Seetalstrasse 175, 6032 Emmen
- Vertreter/in
- TIMES Attorneys, Falkenstrasse 27, 8024 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2016
- 16.03.2016
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2016
5 frühere Einträge
- 28.04.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Münstergasse 38, 3011 Bern → TIMES Attorneys, Falkenstrasse 27, 8024 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2015
- 28.07.2014
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- RUAG Holding, Stauffacherstrasse 65, 3000 Bern → RUAG Holding AG, Stauffacherstrasse 65, 3000 Bern 22
Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2014
- 27.06.2010
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Troller Hitz Troller & Partner, Münstergasse 38, 3011 Bern → Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Münstergasse 38, 3011 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2010
- 23.04.2007
Teilweise gelöscht
- WDL
- 7, Teile sowie Zubehör für Maschinen und Werkzeugmaschinen, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 9, Wissenschaftliche, photographische, optische, Mess- und Kontrollapparate und -instrumente für den Einsatz an Bord von Raumfahrzeugen; Geräte zur Erhebung, Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bild und anderen Daten insbesondere für wissenschaftliche Zwecke und die Weltraumfahrt; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von Strom insbesondere für die Weltraumfahrt; Magnet- und andere Datenaufzeichnungsträger, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Teile der vorgenannten Produkte sowie Zubehör für dieselben, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 12, Strukturteile und Strukturkomponenten für Luft- und Raumfahrzeuge sowie die Schifffahrt und den Landtransport insbesondere Rohre, Träger, Platten, Halterungen und Stützen; Klappen-, Positionier-, Dreh-, und Verfahrmechanismen für Luft- und Raumfahrzeuge, die Schifffahrt und den Landtransport insbesondere Klappenmechanismen, Positioniermechanismen, Auslösemechanismen sowie Dreh- und Verfahrmechanismen; Teile der vorgenannten Produkte sowie Zubehör für dieselben, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Einzelsitze und Sitzgruppen für Luft- und Raumfahrzeuge sowie die Schifffahrt und den Landtransport., 20, Tische für Luft- und Raumfahrzeuge sowie die Schifffahrt und den Landtransport; Teile der vorgenannten Produkte sowie Zubehör für dieselben, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 37, Montage, Wartung und Reparatur aller vorgenannten Produkte sowie deren Teile und Zubehör; Installations-, Unterhalts-, Wartungs-, Renovations- und Reparaturleistungen für die Luft- und Raumfahrtindustrie sowie die Abnehmer der vorgenannten Produkte und dazugehörigen Teile und Zubehör., 40, Be- und Verarbeitung von Metallen, Kunststoffen, Komposit- und weiteren Materialien für die Herstellung, die Montage, die Installation, den Unterhalt, die Wartung, die Renovation und Reparatur der vorgenannten Produkte und dazugehörigen Teile und Zubehör., 42, Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie; Erstellung ingenieurtechnischer und industrieller Studien, Analysen und Berechnungen; Erstellung von Konstruktionszeichnungen; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; technische und wissenschaftliche Beratung. → 7, Teile sowie Zubehör für Maschinen und Werkzeugmaschinen, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 9, Wissenschaftliche, photographische, optische, Mess- und Kontrollapparate und -instrumente für den Einsatz an Bord von Raumfahrzeugen; Geräte zur Erhebung, Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bild und anderen Daten für wissenschaftliche Zwecke und die Weltraumfahrt; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von Strom für die Weltraumfahrt; Magnet- und andere Datenaufzeichnungsträger, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Teile der vorgenannten Produkte sowie Zubehör für dieselben, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 12, Strukturteile und Strukturkomponenten für Luft- und Raumfahrzeuge sowie die Schifffahrt und den Landtransport insbesondere Rohre, Träger, Platten, Halterungen und Stützen; Klappen-, Positionier-, Dreh-, und Verfahrmechanismen für Luft- und Raumfahrzeuge, die Schifffahrt und den Landtransport insbesondere Klappenmechanismen, Positioniermechanismen, Auslösemechanismen sowie Dreh- und Verfahrmechanismen; Teile der vorgenannten Produkte sowie Zubehör für dieselben, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Einzelsitze und Sitzgruppen für Luft- und Raumfahrzeuge sowie die Schifffahrt und den Landtransport., 20, Tische für Luft- und Raumfahrzeuge sowie die Schifffahrt und den Landtransport; Teile der vorgenannten Produkte sowie Zubehör für dieselben, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 37, Montage, Wartung und Reparatur aller vorgenannten Produkte sowie deren Teile und Zubehör; Installations-, Unterhalts-, Wartungs-, Renovations- und Reparaturleistungen für die Luft- und Raumfahrtindustrie sowie die Abnehmer der vorgenannten Produkte und dazugehörigen Teile und Zubehör., 40, Be- und Verarbeitung von Metallen, Kunststoffen, Komposit- und weiteren Materialien für die Herstellung, die Montage, die Installation, den Unterhalt, die Wartung, die Renovation und Reparatur der vorgenannten Produkte und dazugehörigen Teile und Zubehör., 42, Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie; Erstellung ingenieurtechnischer und industrieller Studien, Analysen und Berechnungen; Erstellung von Konstruktionszeichnungen; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; technische und wissenschaftliche Beratung; alle genannten Dienstleistungen im Gebiet der Weltraumtechnologie.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 7,9,12,20,37,40,42 → 7,9,12,20,37,40,42
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 77 vom 23.04.2007
- 12.12.2006
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 241 vom 12.12.2006
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.