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Schweizer Marke · 553053 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
553053
Gesuchsnummer
55328/2006
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
16.06.2006
Eingetragen
04.12.2006
Veröffentlicht
19.12.2006
Geschützt bis
16.06.2036
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Möbel

Möbel und Möbelteile sowie Kunststofferzeugnisse (soweit nicht in anderen Klassen enthalten), Bettzeug, Matratzen, auch Auflagematratzen, Kissen, Kopfkissen, Vorhangringe, Vorhangschienen, Vorhangstangen.

Seile, Zelte und Rohfasern

Fasern und Füllstoffe, Vliese, Wollflocken, Daunen und Bettfedern und andere Kissenfüllungen, Schafschurwolle und damit hergestellte Füllungen für Decken und Matratzen.

Textilien

Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettwäsche, Tücher, Überzüge, Decken, Duvetdecken, Steppdecken, Schlafsäcke, Deckenbezüge, Deckenauflagen, Tischdecken, Tischsets, Tischwäsche, Vorhangstoffe, Vorhänge aus Textilien oder Kunststoff, Gardinen und Portieren, Duschvorhänge. Alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.03.2026

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    16.06.2026 → 16.06.2036

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2026

  2. 28.08.2018

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Peter Rutz,, RUTZ & PARTNER, Alpenstrasse 14,, Postfach 4627, 6304 Zug → Peter Rutz, c/o RUTZ & PARTNER, Alpenstrasse 14, Postfach 7627, 6302 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2018

  3. 08.06.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2016

  4. 19.12.2006

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 246 vom 19.12.2006

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.