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Schweizer Marke · 553075 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
553075
Gesuchsnummer
58881/2006
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
03.10.2006
Eingetragen
05.12.2006
Veröffentlicht
19.12.2006
Geschützt bis
03.10.2036
Priorität
04.04.2006 US
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Elektrische Apparate für das Zubereiten von warmen oder heissen Getränken, elektrische Apparate zur Erhitzung von Wasser, Kaffeefilter, Kaffemaschinen, Kaffeeperkolatoren und Espressomaschinen.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Kaffee-Essenzen, Kaffeeextrakte, koffeinfreier Kaffee, Kaffeeersatzstoffe, künstlicher Kaffee, Kaffeearomastoffe; Tee, Tee in Pulverform, Früchtetee, Kräutertee, aromatisierter Tee, Eistee, löslicher Tee, künstlicher Tee, Aufgüsse (nicht medizinisch); Kakao, Trinkschokolade; Getränke auf Kaffee-, Kakao- oder Schokoladenbasis; Zucker, künstliche Süssstoffe und Kaffeeweisser.

Verpflegung und Beherbergung

Verpflegung; Dienstleistungen eines Restaurants, einer Bar, einer Kaffeestube, eines Cafés und einer Cafeteria.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    03.10.2026 → 03.10.2036

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

  2. 15.12.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2023

  3. 31.08.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2016

  4. 19.12.2006

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 246 vom 19.12.2006

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.