EDELWEISS
Schweizer Marke · 553103 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 553103
- Gesuchsnummer
- 57252/2006
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- EDELWEISS ((fig.))
- Hinterlegt
- 15.08.2006
- Eingetragen
- 05.12.2006
- Veröffentlicht
- 19.12.2006
- Geschützt bis
- 15.08.2036
- Farbanspruch
- Hellblau, hellgrün.
- Wiener Klassifikation
- 05.05.10, 05.05.20, 05.05.21, 27.03.01, 27.03.11
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
Eingereichter Text
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.
Pharmazeutika
Präparate für die Gesundheitspflege, Pflaster, Verbandmaterial, Desinfektionsmittel; Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide.
Papier und Druckerzeugnisse
Unbedruckte Schreibpapiere, Toilettenpapiere, Klosettpapiere sowie Papiere für Hygieneprodukte.
Haushalts- und Küchengeräte
Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
Eingereichter Text
Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2026
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 15.08.2026 → 15.08.2036
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 16.03.2016
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2016
- 24.08.2015
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Bongrain SA, 42 Rue Rieussec, 78220 Viroflay, Frankreich → SAVENCIA SA, 42, rue Rieussec, 78220 Viroflay, Frankreich
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2015
- 02.10.2014
Übertragen
- Inhaber/in
- Papierfabrik Horgen Holding AG, Seegartenstrasse 74, 8810 Horgen → Bongrain SA, 42 Rue Rieussec, 78220 Viroflay, Frankreich
- Vertreter/in
- Inteltech SA, Rue Saint-Honoré 1, Case postale 2510, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2014
- 05.06.2014
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Papierfabrik Horgen AG, Seegartenstrasse 74, 8810 Horgen → Papierfabrik Horgen Holding AG, Seegartenstrasse 74, 8810 Horgen
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2014
- 10.09.2007
Teilweise gelöscht
- WDL
- 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel., 5, Präparate für die Gesundheitspflege, Pflaster, Verbandmaterial, Desinfektionsmittel; Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke., 21, Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind. → 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel., 5, Präparate für die Gesundheitspflege, Pflaster, Verbandmaterial, Desinfektionsmittel; Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide., 16, Unbedruckte Schreibpapiere, Toilettenpapiere, Klosettpapiere sowie Papiere für Hygieneprodukte., 21, Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 3,5,16,21 → 3,5,16,21
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 174 vom 10.09.2007
- 19.12.2006
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 246 vom 19.12.2006
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.