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Schweizer Marke · 553142 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 553142
- Gesuchsnummer
- 54594/2006
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 22.05.2006
- Eingetragen
- 07.12.2006
- Veröffentlicht
- 21.12.2006
- Geschützt bis
- 22.05.2036
- Priorität
- 09.12.2005 DE
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Beschläge aus Metall für Fenster und Türen, insbesondere Drehkippbeschläge; Teile aller vorstehend genannten Waren aus Metall, nämlich Getriebeschienen, Eckumlenkungen, Anschlussschienen, Mittenverriegelungen, Schliessbleche, Sicherheitsschliessbleche, Aufläufe, Drehlager, Drehkipplager, Drehbänder, Scherenlager, Feststeller, Abdeckkappen, Auflaufstützen, Falzscheren, Eckverriegelungen, Fehlschaltsicherungen, Zuschlagsicherungen, Absteller für Lüftung oder Mehrfachspaltlüftung, Kippbegrenzer, Drehbegrenzer, Öffnungsbegrenzer; Kupplungen und sonstige Einrichtungen aus Metall (Schlossereiwaren) zur Kraftübertragung zum Öffnen und Schliessen von Fenstern und Türen; Fenster- und Türgriffe aus Metall.
Maschinen und Motoren
Elektrische und elektronische Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge).
Elektronik, Software und Messgeräte
Elektrische und elektronische Sensoren und Steuerungselemente und deren elektrische und elektronische Komponenten, insbesondere für Drehkippbeschläge; elektrische, elektromechanische und elektronische Überwachungs-, Schliess- und Alarmgeräte und deren Bauelemente für Fenster, Türen und dergleichen als Einbruchsicherung; elektrische und elektronische Antriebseinrichtungen zum automatischen Öffnen und Schliessen von Fenstern und Türen.
Möbel
Beschläge aus Kunststoff für Fenster und Türen, insbesondere Drehkippbeschläge; Teile aller vorstehend genannten Waren aus Kunststoff, nämlich Getriebeschienen, Eckumlenkungen, Anschlussschienen, Mittenverriegelungen, Schliessbleche, Sicherheitsschliessbleche, Aufläufe, Drehlager, Drehkipplager, Drehbänder, Scherenlager, Feststeller, Abdeckkappen, Auflaufstützen, Falzscheren, Eckverriegelungen, Fehlschaltsicherungen, Zuschlagsicherungen, Absteller für Lüftung und Mehrfachspaltlüftung, Kippbegrenzer, Drehbegrenzer, Öffnungsbegrenzer; Kupplungen und sonstige Einrichtungen aus Kunststoff zur Kraftübertragung zum Öffnen und Schliessen von Fenstern und Türen; Fenster- und Türgriffe aus Kunststoff.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2026
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 22.05.2026 → 22.05.2036
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2026
- 25.05.2016
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2016
- 21.12.2006
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 248 vom 21.12.2006
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.