ClearCat
Schweizer Marke · 553199 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 553199
- Gesuchsnummer
- 57750/2006
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- ClearCat ((fig.))
- Hinterlegt
- 30.08.2006
- Eingetragen
- 07.12.2006
- Veröffentlicht
- 21.12.2006
- Geschützt bis
- 30.08.2036
- Priorität
- 22.03.2006 DE
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 27.05.01
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Maschinen für die metallbe- und metallverarbeitende Industrie; Pumpen und Verdichter als Maschinen, Rekuperatoren (Rohrbündelwärmetauscher als Maschinenteile); sämtliche Waren nur in Verbindung mit Anlagen zur Abwasseraufbereitung.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Verdampfer; Kühlgeräte; Nachkühlgeräte, Emissionskondensatoren und Abscheider zum Abscheiden von brennbaren oder nicht brennbaren Flüssigkeiten zur Wasserreinigung; sämtliche Waren nur in Verbindung mit Anlagen zur Abwasseraufbereitung.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.07.2026
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 30.08.2026 → 30.08.2036
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2026
- 19.11.2024
Veröffentlichung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024
- 02.05.2024
Berichtigt
- Vertreter/in
- GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld → Gachnang AG Patentanwälte, Badstrasse 5, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2024
- 27.07.2016
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2016
- 14.04.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hans Rudolf GACHNANG, Badstrasse 5,, Postfach 323, 8501 Frauenfeld → GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2014
- 30.07.2007
Teilweise gelöscht
- WDL
- 7, Maschinen für die metallbe- und metallverarbeitende Industrie; Pumpen und Verdichter als Maschinen, Rekuperatoren (Rohrbündelwärmetauscher als Maschinenteile)., 11, Verdampfer; Kühlgeräte; Nachkühlgeräte, Emissionskondensatoren und Abscheider zum Abscheiden von brennbaren oder nicht brennbaren Flüssigkeiten zur Wasserreinigung. → 7, Maschinen für die metallbe- und metallverarbeitende Industrie; Pumpen und Verdichter als Maschinen, Rekuperatoren (Rohrbündelwärmetauscher als Maschinenteile); sämtliche Waren nur in Verbindung mit Anlagen zur Abwasseraufbereitung., 11, Verdampfer; Kühlgeräte; Nachkühlgeräte, Emissionskondensatoren und Abscheider zum Abscheiden von brennbaren oder nicht brennbaren Flüssigkeiten zur Wasserreinigung; sämtliche Waren nur in Verbindung mit Anlagen zur Abwasseraufbereitung.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 7,11 → 7,11
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 145 vom 30.07.2007
- 21.12.2006
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 248 vom 21.12.2006
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.