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Schweizer Marke · 553700 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
553700
Gesuchsnummer
60246/2006
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
13.11.2006
Eingetragen
29.12.2006
Veröffentlicht
16.01.2007
Geschützt bis
13.11.2036
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke

Eingereichter Text

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke.

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Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    13.11.2026 → 13.11.2036

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

  2. 05.10.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2016

  3. 01.10.2010

    Übertragen

    Inhaber/in
    Ciba Inc., Klybeckstrasse 141, 4057 Basel → BASF SE, Carl-Bosch-Strasse 38, 67056 Ludwigshafen am Rhein, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2010

  4. 17.12.2007

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Ciba Specialty Chemicals Inc., Klybeckstrasse 141, 4057 Basel → Ciba Inc., Klybeckstrasse 141, 4057 Basel

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 244 vom 17.12.2007

  5. 16.01.2007

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 10 vom 16.01.2007

Beteiligte

Inhaberin

BASF SE

Carl-Bosch-Strasse 38, 67056 Ludwigshafen am Rhein, DE

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.