KKL
Schweizer Marke · 553844 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 553844
- Gesuchsnummer
- 56022/2006
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 07.07.2006
- Eingetragen
- 04.01.2007
- Veröffentlicht
- 18.01.2007
- Geschützt bis
- 07.07.2036
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Seifen; Parfümeriewaren, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege
Eingereichter Text
Seifen; Parfümeriewaren, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege.
Handwerkzeuge
Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Essbestecke
Eingereichter Text
Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Essbestecke.
Elektronik, Software und Messgeräte
Magnetaufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte; Speicher für Datenverarbeitungsgeräte; bespielte CD-ROMs, Disketten, DVDs, CDs, Audio- und Videokassetten, Schallplatten und sonstige Datenträger; herunterladbare elektronische Publikationen.
Schmuck und Uhren
Juwelierwaren, Schmuckwaren; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger (Phantasie-, Schmuckwaren)
Eingereichter Text
Juwelierwaren, Schmuckwaren; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger (Phantasie-, Schmuckwaren).
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Stickers, Aufkleber (Papeteriewaren); Lithographien und Bilder; Schreibwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Schreibgeräte; Verpackungsmaterial aus Papier und/oder Pappe (Karton); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Tischwäsche und Tischdecken aus Papier, Papierservietten; Beutel, Taschen und Säcke aus Papier und/oder Kunststoff zum Transport von Speisen zum Mitnehmen (Take-away-Speisen).
Leder und Reisegepäck
Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme.
Möbel
Rahmen; Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
Eingereichter Text
Rahmen; Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen.
Haushalts- und Küchengeräte
Teilweise bearbeitetes Glas (ausgenommen Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Tafelgeschirr; Papier- oder Plastikbecher.
Seile, Zelte und Rohfasern
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind)
Eingereichter Text
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind).
Textilien
Textilwaren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Tischwäsche und -decken (nicht aus Papier); Textilservietten; Wimpel, Fahnen (nicht aus Papier).
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Christbaumschmuck; Spielkarten
Eingereichter Text
Spiele, Spielzeug; Christbaumschmuck; Spielkarten.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
Eingereichter Text
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
Eingereichter Text
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte
Eingereichter Text
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte.
Alkoholische Getränke
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Eingereichter Text
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).
Tabak und Raucherartikel
Raucherartikel, insbesondere Feuerzeuge für Raucher und Aschenbecher; Streichhölzer.
Werbung und Unternehmensdienste
Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen und Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Geschäftsführung für darstellende Künstler; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relation); Verkaufsförderung für Dritte; Vermietung von Werbeflächen; Herausgabe von Werbetexten.
Finanzen, Versicherung und Immobilien
Ausgabe von Gutscheinen; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Verpachtung von Immobilien
Eingereichter Text
Ausgabe von Gutscheinen; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Verpachtung von Immobilien.
Transport und Reisen
Veranstaltung von Besichtigungen
Eingereichter Text
Veranstaltung von Besichtigungen.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Unterhaltung; kulturelle Aktivitäten; Betrieb eines Kultur- und Kongresszentrums; Betrieb eines Museums und Konzertsaals; Musikdarbietungen (Orchester); Durchführung von Live-Veranstaltungen; Betrieb eines Clubs (Unterhaltung); Betrieb einer Diskothek; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Kongressen, Konferenzen, Symposien, Seminaren und Workshops; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Theateraufführungen; Produktion und Veranstaltung von Shows; Veranstaltung von Bällen; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Party-Planung (Unterhaltung); Vermietung von Sälen, Räumen und Terrassen für unterhaltende und kulturelle Veranstaltungen; Künstlervermittlung; Zusammenstellung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen; Film- und Videofilmproduktion; Platzreservierungen für Veranstaltungen; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte), Druckereierzeugnissen und Fotografien, auch in elektronischer Form; Herausgabe von bespielten CD-ROMs, Disketten, DVDs, CDs, Audio- und Videokassetten, Schallplatten und sonstigen Datenträgern; Zur Verfügung stellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Information und Beratung im Zusammenhang mit unterhaltenden und kulturellen Aktivitäten.
Verpflegung und Beherbergung
Verpflegung von Gästen in Restaurants, Bars und Cafés; Catering; Vermietung von Versammlungs- und Restaurationsräumen.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2026
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 07.07.2026 → 07.07.2036
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2026
- 15.06.2016
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2016
- 27.06.2010
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Troller Hitz Troller & Partner, Rechtsanwälte, Schweizerhofquai 2, Postfach, 6002 Luzern → Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Schweizerhofquai 2 Postfach, 6002 Luzern
Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2010
- 18.01.2007
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 12 vom 18.01.2007
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.