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Schweizer Marke · 554146 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 554146
- Gesuchsnummer
- 60007/2006
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 06.11.2006
- Eingetragen
- 11.01.2007
- Veröffentlicht
- 25.01.2007
- Geschützt bis
- 06.11.2036
- Priorität
- 23.06.2006 DE
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Elektrische Geräte zum mechanischen Bearbeiten, insbesondere zum Mischen und/oder Rühren und/oder Schneiden und/oder Zerreiben und/oder Zerkleinern von Lebensmitteln, insbesondere Handrührgeräte oder Fleischwölfe oder Kaffeemühlen; elektrische Küchenmaschinen; elektrische Geräte zum Extrahieren von Flüssigkeit aus Lebensmitteln, insbesondere aus Früchten; elektrische Entsafter; elektrische Saftzentrifugen; elektrische Dosenöffner; elektrische Geräte zum Reinigen und/oder Pflegen, insbesondere zum Bürsten, Polieren, Wischen oder Saugen, von Oberflächen, insbesondere von Böden oder textilen Belägen; Staubsauger, einschliesslich batteriebetriebene Staubsauger; Zubehör für Staubsauger oder andere elektrische Bodenpflegegeräte, nämlich Saugmundstücke, Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel; Geschirrspülmaschinen; mit elektrischer oder anderer Energie betriebene Maschinen zum Behandeln von Textilien und Wäsche, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere in rotierender Trommel, einschliesslich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, kombinierten Wasch- und Trockenmaschinen, Bügelmaschinen und Bügelpressen; sowie deren Teile, soweit in Klasse 7 enthalten.
Elektronik, Software und Messgeräte
Elektrische Frisiergeräte, insbesondere elektrische Dauerwellengeräte, Dampffrisierstäbe; Photovoltaikgeräte und daraus zusammengestellte Anlagen; elektrische und/oder elektronische und/oder digitale Schalt-, Steuer- und Regelgeräte sowie Datenverarbeitungsanlagen und Datenspeichermedien für Haushaltsgeräte; elektrische Bügeleisen; sowie deren Teile, soweit in Klasse 9 enthalten.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Elektrische Händetrockner; elektrische Wäschetrockner; Kühl- und/oder Gefriergeräte, insbesondere Kühlschränke, Gefriergeräte oder kombiniertes Kühl- und Gefriergerät; elektrische Geräte zur Wärmebehandlung, insbesondere Kochen, Garen, Backen, Rösten, Braten und/oder Auftauen, von Lebensmitteln, einschliesslich Herde, Garöfen, Kochstellen oder Toaster, insbesondere mit elektrischer, Induktions-, Mikrowellen-, Heissluft-, Dampf- und/oder Gas-Beheizung; elektrisch betriebene Raclettegeräte, elektrische Waffeleisen; elektrische Friteusen; elektrische Grillgeräte; Eierkocher; elektrischer Joghurtbereiter; elektrische, selbstbeheizte Kochtöpfe; elektrische Warmhalteplatten; elektrische Geräte zum Bereiten von warmen oder heissen Getränken, insbesondere von Kaffee oder Tee; Kaffeeautomaten oder -maschinen, insbesondere Filterkaffeeautomaten, Espressoautomaten und/oder Cappuccinoautomaten; Lüftungs- und Entlüftungsgeräte, insbesondere Dunstabzugsgeräte und -hauben; elektrisch betriebene Geräte zum Erwärmen von Wasser und/oder Speichern und Bereitstellen von erwärmtem Wasser, insbesondere elektrische Wasserkocher für die Küche; elektrische Haartrockner; sowie deren Teile, soweit in Klasse 11 enthalten.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.09.2026
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 06.11.2026 → 06.11.2036
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2026
- 19.10.2016
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016
- 25.01.2007
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 17 vom 25.01.2007
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.