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Schweizer Marke · 554228 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
554228
Gesuchsnummer
58572/2006
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
22.09.2006
Eingetragen
16.01.2007
Veröffentlicht
30.01.2007
Geschützt bis
22.09.2036
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Möbel

Möbel in Gestalt von Kleinkindermöbeln im Designbereich, jedenfalls ausgenommen Büromöbel und Arbeitsplatzmöbel für Kinder und Schüler.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Puppenhäuser; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielkarten

Eingereichter Text

Puppenhäuser; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielkarten.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.04.2026

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    22.09.2026 → 22.09.2036

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026

  2. 21.06.2017

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017

  3. 28.03.2017

    Übertragen

    Inhaber/in
    Feinschliff GmbH, Allmendstrasse 5, 8002 Zürich → Christian Schweizer, Salisstrasse 7, 7000 Chur

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2017

  4. 08.06.2009

    Teilweise gelöscht

    WDL
    20, Betten; Wiegen; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 28, Puppenhäuser; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielkarten. → 20, Möbel in Gestalt von Kleinkindermöbeln im Designbereich, jedenfalls ausgenommen Büromöbel und Arbeitsplatzmöbel für Kinder und Schüler., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 28, Puppenhäuser; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielkarten.
    Nizza Klassifikation Nr.
    20,25,28 → 20,25,28

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2009

  5. 30.01.2007

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 20 vom 30.01.2007

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.