TORQUATO

Schweizer Marke · 554287 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
554287
Gesuchsnummer
58478/2006
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
20.09.2006
Eingetragen
17.01.2007
Veröffentlicht
31.01.2007
Geschützt bis
20.09.2036
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel; Reinigungsmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

Eingereichter Text

Wasch- und Bleichmittel; Reinigungsmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.

Maschinen und Motoren

Elektrische Haushaltsgeräte, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, insbesondere Saftpressen, Entsafter, Kaffeemühlen, Mixer, einschliesslich Hand-, Stab- und Standmixer, Küchenmaschinen, Küchenmesser, Brotschneidemaschinen, Zerkleinerungsgeräte, Dosenöffner.

Handwerkzeuge

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Essbestecke, Schneidwerkzeuge, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Scheren; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; handbetätigte Rasenbearbeitungsgeräte, handbetätigte Handwerkzeuge aller Art für den Garten, insbesondere Bodenbearbeitungsgeräte, Vertikutiergeräte.

Elektronik, Software und Messgeräte

Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Brillen, Sonnenbrillen, Brillenetuis; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Ton- und Bildträger, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CD's, CD-Rom's, Datenverarbeitungsgeräte und Computer.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Beleuchtungsgeräte; Lampen aus Metall, Keramik, Glas, Holz, Kunststoff oder Kombinationen dieser Materialien; Taschenlampen, Öllampen; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Warmhalteplatten, Rechauds, Tellerwärmer; elektrische Haushalts- und Küchengeräte, nämlich Brotbackmaschinen, elektrische Kaffeemaschinen und Kaffeefiltergeräte; elektrische Wasserkessel; Gefrier-, Kühlschränke und -truhen; Getränkekühlapparate; Grillgeräte, Heiss- und Warmwassergeräte; Kochgeräte und -apparate einschliesslich Kochherde; Mikrowellengeräte, Schnellkochtöpfe; Toaster, Trinkwasserfilter; Waffeleisen; Wärmflaschen.

Schmuck und Uhren

Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Manschettenknöpfe, Smokingknöpfe; Uhren und Zeitmessinstrumente.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Druckereierzeugnisse; Karten, Anzeigekarten, Visitenkarten, Briefpapier; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Drucklettern; Druckstöcke.

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer, Gepäckbehältnisse und Taschen, nämlich Reisetaschen und -necessaires, Kleidersäcke für die Reise, Kosmetikkoffer, Rucksäcke, Handtaschen, Badetaschen, Einkaufstaschen, Umhängetaschen, Aktentaschen, Schultaschen, Beutel; Feinlederwaren; Etuis, Dosen, Schalen aus Leder; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Halsbänder und Leinen für Tiere.

Möbel

Möbel, Spiegel, Rahmen; Möbel-, Bett-, Fenster-, Türbeschläge, sämtlich nicht aus Metall, Waren (einschliesslich Haushaltsgegenstände), soweit nicht in anderen Klassen enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall; Schlafsäcke für Campingzwecke.

Haushalts- und Küchengeräte

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Flaschenöffner; Untersetzer aus Metall, Glas und MDF; Flaschenkühler; Trinkgefässe aus Metall und Keramik; Pfeffer- und Salzstreuer (nicht aus Edelmetall); Zubehör für die Tee- und Kaffeezubereitung (soweit nicht in anderen Klassen enthalten), nämlich Espressodrücker, Siebträgerbürste, Kaffeesatzausklopfer, Teesieb; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne für Reinigungszwecke; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Mausefallen, Fliegenklatschen.

Textilien

Webstoffe und Textilwaren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Bett- und Tischdecken, Bettdecken und -bezüge, Laken; Decken, Schlafsäcke (zu Hüllen genähte Leintücher); Bestecktaschen; Untersetzer aus Filz.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Gürtel, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Christbaumschmuck; Spielkarten

Eingereichter Text

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Christbaumschmuck; Spielkarten.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Suppen, Kraftbrühen, Suppenpräparate; Brotaufstrich aus Fleisch, Leberpasteten, Pasteten (verarbeitetes Fleisch, konserviert); Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; extrudierte Kartoffelprodukte sowie zubereitete Kartoffelprodukte für Knabberzwecke, geröstete, getrocknete, gesalzene und gewürzte Nüsse.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Teigwaren; Brotaufstrich aus Kakao, Schokolade; Schokolade, Schokoladewaren, Pralinen; Süsswaren, Bonbons, Zuckerwaren, Marzipan, extrudierte Weizen-, Reis- und Maisprodukte für Nahrungsmittel, Popcorn, pikante Snacks auf der Basis von Getreide, pikante Snacks auf der Basis von Reis, Salzgebäck; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Backmischungen; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze, Kühleis; Pasteten (Fleischpasteten, Pasteten mit Teigmantel).

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wasser und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Alkoholische Getränke

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

Eingereichter Text

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).

Tabak und Raucherartikel

Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer

Eingereichter Text

Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer.

Werbung und Unternehmensdienste

Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dienstleistungen auf dem Gebiet des Handels, nämlich die Vermittlung von Verträgen über das Anschaffen und Veräussern von Waren und Dienstleistungen, auch über das Internet; Detailhandel per Korrespondenz sowie Detailhandel über globale Computernetzwerke (Internet).

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    20.09.2026 → 20.09.2036

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

  2. 15.12.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2023

  3. 06.04.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2016

  4. 31.01.2007

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 21 vom 31.01.2007

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.