TORQUATO
Schweizer Marke · 554287 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 554287
- Gesuchsnummer
- 58478/2006
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 20.09.2006
- Eingetragen
- 17.01.2007
- Veröffentlicht
- 31.01.2007
- Geschützt bis
- 20.09.2036
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel; Reinigungsmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
Eingereichter Text
Wasch- und Bleichmittel; Reinigungsmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.
Maschinen und Motoren
Elektrische Haushaltsgeräte, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, insbesondere Saftpressen, Entsafter, Kaffeemühlen, Mixer, einschliesslich Hand-, Stab- und Standmixer, Küchenmaschinen, Küchenmesser, Brotschneidemaschinen, Zerkleinerungsgeräte, Dosenöffner.
Handwerkzeuge
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Essbestecke, Schneidwerkzeuge, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Scheren; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; handbetätigte Rasenbearbeitungsgeräte, handbetätigte Handwerkzeuge aller Art für den Garten, insbesondere Bodenbearbeitungsgeräte, Vertikutiergeräte.
Elektronik, Software und Messgeräte
Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Brillen, Sonnenbrillen, Brillenetuis; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Ton- und Bildträger, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CD's, CD-Rom's, Datenverarbeitungsgeräte und Computer.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungsgeräte; Lampen aus Metall, Keramik, Glas, Holz, Kunststoff oder Kombinationen dieser Materialien; Taschenlampen, Öllampen; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Warmhalteplatten, Rechauds, Tellerwärmer; elektrische Haushalts- und Küchengeräte, nämlich Brotbackmaschinen, elektrische Kaffeemaschinen und Kaffeefiltergeräte; elektrische Wasserkessel; Gefrier-, Kühlschränke und -truhen; Getränkekühlapparate; Grillgeräte, Heiss- und Warmwassergeräte; Kochgeräte und -apparate einschliesslich Kochherde; Mikrowellengeräte, Schnellkochtöpfe; Toaster, Trinkwasserfilter; Waffeleisen; Wärmflaschen.
Schmuck und Uhren
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Manschettenknöpfe, Smokingknöpfe; Uhren und Zeitmessinstrumente.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Druckereierzeugnisse; Karten, Anzeigekarten, Visitenkarten, Briefpapier; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Drucklettern; Druckstöcke.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer, Gepäckbehältnisse und Taschen, nämlich Reisetaschen und -necessaires, Kleidersäcke für die Reise, Kosmetikkoffer, Rucksäcke, Handtaschen, Badetaschen, Einkaufstaschen, Umhängetaschen, Aktentaschen, Schultaschen, Beutel; Feinlederwaren; Etuis, Dosen, Schalen aus Leder; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Halsbänder und Leinen für Tiere.
Möbel
Möbel, Spiegel, Rahmen; Möbel-, Bett-, Fenster-, Türbeschläge, sämtlich nicht aus Metall, Waren (einschliesslich Haushaltsgegenstände), soweit nicht in anderen Klassen enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall; Schlafsäcke für Campingzwecke.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Flaschenöffner; Untersetzer aus Metall, Glas und MDF; Flaschenkühler; Trinkgefässe aus Metall und Keramik; Pfeffer- und Salzstreuer (nicht aus Edelmetall); Zubehör für die Tee- und Kaffeezubereitung (soweit nicht in anderen Klassen enthalten), nämlich Espressodrücker, Siebträgerbürste, Kaffeesatzausklopfer, Teesieb; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne für Reinigungszwecke; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Mausefallen, Fliegenklatschen.
Textilien
Webstoffe und Textilwaren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Bett- und Tischdecken, Bettdecken und -bezüge, Laken; Decken, Schlafsäcke (zu Hüllen genähte Leintücher); Bestecktaschen; Untersetzer aus Filz.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Gürtel, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Christbaumschmuck; Spielkarten
Eingereichter Text
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Christbaumschmuck; Spielkarten.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Suppen, Kraftbrühen, Suppenpräparate; Brotaufstrich aus Fleisch, Leberpasteten, Pasteten (verarbeitetes Fleisch, konserviert); Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; extrudierte Kartoffelprodukte sowie zubereitete Kartoffelprodukte für Knabberzwecke, geröstete, getrocknete, gesalzene und gewürzte Nüsse.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Teigwaren; Brotaufstrich aus Kakao, Schokolade; Schokolade, Schokoladewaren, Pralinen; Süsswaren, Bonbons, Zuckerwaren, Marzipan, extrudierte Weizen-, Reis- und Maisprodukte für Nahrungsmittel, Popcorn, pikante Snacks auf der Basis von Getreide, pikante Snacks auf der Basis von Reis, Salzgebäck; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Backmischungen; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze, Kühleis; Pasteten (Fleischpasteten, Pasteten mit Teigmantel).
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wasser und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Alkoholische Getränke
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Eingereichter Text
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).
Tabak und Raucherartikel
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer
Eingereichter Text
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer.
Werbung und Unternehmensdienste
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dienstleistungen auf dem Gebiet des Handels, nämlich die Vermittlung von Verträgen über das Anschaffen und Veräussern von Waren und Dienstleistungen, auch über das Internet; Detailhandel per Korrespondenz sowie Detailhandel über globale Computernetzwerke (Internet).
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 20.09.2026 → 20.09.2036
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 15.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2023
- 06.04.2016
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2016
- 31.01.2007
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 21 vom 31.01.2007
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.