FlexiStamp
Schweizer Marke · 554538 · Wortmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 554538
- Gesuchsnummer
- 60327/2006
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 15.11.2006
- Eingetragen
- 23.01.2007
- Veröffentlicht
- 06.02.2007
- Gelöscht
- 19.06.2017
- Grund
- Nicht verlängert
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Maschinen für die Verarbeitung von Lebensmitteln, insbesondere Maschinen für die Kakao- und Schokoladenverarbeitung; Rührwerksmühlen; Mischer; Walzwerke, Conchen zum Conchieren von Schokolademassen und Kuvertüren; statische Mischer; Impfkristallisationsanlagen, Apparate und Instrumente als schwachstromtechnische und regelungstechnische Komponenten der vorgenannten Maschinen und Anlagen sowie von Impfkristallisationsanlagen.
Elektronik, Software und Messgeräte
Dosieranlagen; Apparate und Instrumente für die Speicherung von Maschinen- und Anlagedaten sowie spezifische verfahrenstechnische Daten der Herstellung von Kakao- und Schokoladenprodukten, Apparate und Instrumente für die Regelung und Steuerung von Dosieranlagen, Impfkristallisationsanlagen und der in Klasse 7 genannten Maschinen und Anlagen soweit in dieser Klasse enthalten; Apparate und Anlagen zur Prozessüberwachung.
Wissenschaft, Technik und IT
Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie, sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen; industrielle Analysen und Forschung; Entwurf und Entwicklung von Computern und Computerprogrammen
Eingereichter Text
Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie, sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen; industrielle Analysen und Forschung; Entwurf und Entwicklung von Computern und Computerprogrammen.
Recht und Sicherheit
Rechtsberatung und -vertretung
Eingereichter Text
Rechtsberatung und -vertretung.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2017
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2017
- 10.08.2009
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Bühler AG, Bahnhofstrasse, 9240 Uzwil → Bühler AG, Gupfenstrasse 5, 9240 Uzwil
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2009
- 10.08.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bühler AG, Patentabteilung, 9240 Uzwil → Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2009
- 26.03.2007
WDL
- WDL
- 7, Maschinen für die Verarbeitung von Lebensmitteln, insbesondere Maschinen für die Kakao- und Schokoladenverarbeitung; Rührwerksmühlen; Mischer; Walzwerke, Conchen zum Conchieren von Schokolademassen und Kuvertüren; statische Mischer; Impfkristallisationsanlagen, Apparate und Instrumente als schwachstromtechnische und regelungstechnische Komponenten der vorgenannten Maschinen und Anlagen sowie von Impfkristallisationsanlagen., 9, Dosieranlagen; Apparate und Instrumente für die Speicherung von Maschinen- und Anlagedaten sowie spezifische verfahrenstechnische Daten der Herstellung von Kakao- und Schokoladenprodukten, Apparate und Instrumente für die Regelung und Steuerung von Dosieranlagen, Impfkristallisationsanlagen und der in Klasse 7 genannten Maschinen und Anlagen soweit in dieser Klasse enthalten; Apparate und Anlagen zur Prozessüberwachung., 42, Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie, sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen; industrielle Analysen und Forschung; Entwurf und Entwicklung von Computern und Computerprogrammen; Rechtsberatung und -vertretung. → 7, Maschinen für die Verarbeitung von Lebensmitteln, insbesondere Maschinen für die Kakao- und Schokoladenverarbeitung; Rührwerksmühlen; Mischer; Walzwerke, Conchen zum Conchieren von Schokolademassen und Kuvertüren; statische Mischer; Impfkristallisationsanlagen, Apparate und Instrumente als schwachstromtechnische und regelungstechnische Komponenten der vorgenannten Maschinen und Anlagen sowie von Impfkristallisationsanlagen., 9, Dosieranlagen; Apparate und Instrumente für die Speicherung von Maschinen- und Anlagedaten sowie spezifische verfahrenstechnische Daten der Herstellung von Kakao- und Schokoladenprodukten, Apparate und Instrumente für die Regelung und Steuerung von Dosieranlagen, Impfkristallisationsanlagen und der in Klasse 7 genannten Maschinen und Anlagen soweit in dieser Klasse enthalten; Apparate und Anlagen zur Prozessüberwachung., 42, Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie, sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen; industrielle Analysen und Forschung; Entwurf und Entwicklung von Computern und Computerprogrammen., 45, Rechtsberatung und -vertretung.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 7,9,42 → 7,9,42,45
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 59 vom 26.03.2007
- 06.02.2007
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 25 vom 06.02.2007
Beteiligte
Inhaberin
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.