EDNA
Schweizer Marke · 554747 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 554747
- Gesuchsnummer
- 58759/2006
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 28.09.2006
- Eingetragen
- 25.01.2007
- Veröffentlicht
- 08.02.2007
- Geschützt bis
- 28.09.2036
- Verfahrenssprache
- Deutsch
Waren und Dienstleistungen
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Nahrungsmittel tierischer Herkunft, Obst und Gemüse, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 29 enthalten, daraus hergestellte Produkte, auch in konservierter Form, insbesondere als Tiefkühlprodukte.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Teigwaren, Müsli, Brot (ungesäuert), Brötchen (Semmeln), Fladenbrot (Pide), Tacos, Tortilla, gewickelte Sandwiches und Brote (Wraps), Sandwiches, Pizzas, Quiches, Gebäck, Kuchen, Torten, Petits Fours (Gebäck), Pasteten soweit in Klasse 30 enthalten, alle vorgenannten Waren und Produkte auch in konservierter Form, insbesondere als Tiefkühlprodukte, Speiseeis, Sorbets (Speiseeis).
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2026
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 28.09.2026 → 28.09.2036
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2026
- 08.02.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2023
- 13.04.2016
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2016
- 08.07.2008
Teilweise gelöscht
- WDL
- 11, Kochgeräte soweit in Klasse 11 enthalten, Kühlgeräte, Backöfen, Mikrowellengeräte, Grillgeräte als Küchengeräte, Kühlschränke, Kühlvitrinen, Tiefkühlschränke und Tiefkühltruhen., 29, Nahrungsmittel tierischer Herkunft, Obst und Gemüse, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 29 enthalten, daraus hergestellte Produkte, auch in konservierter Form, insbesondere als Tiefkühlprodukte., 30, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Teigwaren, Müsli, Brot (ungesäuert), Brötchen (Semmeln), Fladenbrot (Pide), Tacos, Tortilla, gewickelte Sandwiches und Brote (Wraps), Sandwiches, Pizzas, Quiches, Gebäck, Kuchen, Torten, Petits Fours (Gebäck), Pasteten soweit in Klasse 30 enthalten, alle vorgenannten Waren und Produkte auch in konservierter Form, insbesondere als Tiefkühlprodukte, Speiseeis, Sorbets (Speiseeis). → 29, Nahrungsmittel tierischer Herkunft, Obst und Gemüse, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 29 enthalten, daraus hergestellte Produkte, auch in konservierter Form, insbesondere als Tiefkühlprodukte., 30, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Teigwaren, Müsli, Brot (ungesäuert), Brötchen (Semmeln), Fladenbrot (Pide), Tacos, Tortilla, gewickelte Sandwiches und Brote (Wraps), Sandwiches, Pizzas, Quiches, Gebäck, Kuchen, Torten, Petits Fours (Gebäck), Pasteten soweit in Klasse 30 enthalten, alle vorgenannten Waren und Produkte auch in konservierter Form, insbesondere als Tiefkühlprodukte, Speiseeis, Sorbets (Speiseeis).
- Nizza Klassifikation Nr.
- 11,29-30 → 29-30
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2008
- 08.02.2007
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 27 vom 08.02.2007
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.