DeliCarb

Waren und Dienstleistungen

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

1. 12.06.2017

   Gelöscht, nicht verlängert

   Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2017

2. 20.10.2010

   Vertretung gelöscht

   Vertreter/in

   Bühler AG,, Patentabteilung, 9240 Uzwil (entfernt)

   Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010

3. 16.07.2007

   Teilweise gelöscht

   WDL

   1, Chemische Erzeugnisse, nämlich Verdaubarkeits-Modifizierer oder Lebensmitteltextur-Modifizierer; Lebensmitteltextur-Modifizierer zur Steigerung der Lebensmittel-Knusprigkeit und Konservierung der Lebensmittel-Knusprigkeit., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; modifizierte Stärke für medizinische Zwecke, Verdaubarkeits-Modifizierer für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide., 29, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Stärke für Nahrungszwecke. → 1, Chemische Erzeugnisse, nämlich Verdaubarkeits-Modifizierer oder Lebensmitteltextur-Modifizierer; Lebensmitteltextur-Modifizierer zur Steigerung der Lebensmittel-Knusprigkeit und Konservierung der Lebensmittel-Knusprigkeit., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; modifizierte Stärke für medizinische Zwecke, Verdaubarkeits-Modifizierer für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide., 29, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus; Eier., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Stärke für Nahrungszwecke.

   Nizza Klassifikation Nr.

   1,5,29-30 → 1,5,29-30

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 135 vom 16.07.2007

4. 20.02.2007

   Eingetragen

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 35 vom 20.02.2007

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.