Bildmarke
Schweizer Marke · 555769 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 555769
- Gesuchsnummer
- 60992/2006
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 04.12.2006
- Eingetragen
- 22.02.2007
- Veröffentlicht
- 08.03.2007
- Geschützt bis
- 04.12.2026
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 26.04.04, 26.04.06, 26.04.07
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Schutzvorrichtungen für die Augen, nämlich Brillen, rezeptpflichtige Brillen, blendfreie Brillen und Sonnenbrillen und deren Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, nämlich Ersatzlinsen, Gestelle, Ohrenbügel und Nasenteile; speziell für die Schutzvorrichtungen für die Augen und die Sonnenbrillen und deren Bestandteile und Zubehör geeignete Etuis; fotografische, Film-, optische sowie Signalapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Taschen für Computer.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Taschen soweit in dieser Klasse enthalten, Reisetaschen und Reisekoffer, Kleidersäcke, Sporttaschen, Reisetaschen und Reisekoffer mit Rollen, Allzwecktaschen, die am Handgelenk befestigt werden können, Einkaufstaschen, Allzweck-Sporttaschen, Tornister, Rücksäcke, Brieftaschen.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen und Schuhwaren.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023
- 09.12.2016
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2016
- 08.03.2007
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 47 vom 08.03.2007
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.