Bildmarke
Schweizer Marke · 555847 · Spezialmarke, dreidimensional · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 555847
- Gesuchsnummer
- 55179/2004
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Spezialmarke, dreidimensional
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 11.08.2004
- Eingetragen
- 23.02.2007
- Veröffentlicht
- 13.03.2007
- Geschützt bis
- 11.08.2034
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 19.07.01, 19.07.12, 19.07.16, 19.07.23
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Zucker, Reis, Tapioka, Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Gewürze, Kühleis.
Bier und alkoholfreie Getränke
Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2024
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2024
- 15.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2023
- 30.07.2014
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2014
- 24.09.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 184 vom 24.09.2007
- 13.03.2007
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 50 vom 13.03.2007
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.