Bildmarke

Schweizer Marke · 555880 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
555880
Gesuchsnummer
56433/2006
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
20.07.2006
Eingetragen
27.02.2007
Veröffentlicht
13.03.2007
Geschützt bis
20.07.2026
Wiener Klassifikation
03.07.16, 03.07.17, 03.07.24, 25.05.02, 26.01.01, 26.01.03, 26.07.25
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer

Eingereichter Text

Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer.

Handwerkzeuge

Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Handbetätigte Werkzeuge und Geräte

Eingereichter Text

Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Handbetätigte Werkzeuge und Geräte.

Elektronik, Software und Messgeräte

Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CDs, DVDs; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten).

Fahrzeuge

Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Ersatzteile für die vorgenannten Waren

Eingereichter Text

Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Ersatzteile für die vorgenannten Waren.

Schmuck und Uhren

Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

Eingereichter Text

Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.

Papier und Druckerzeugnisse

Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Büroartikel (ausgenommen Möbel); Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

Eingereichter Text

Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Büroartikel (ausgenommen Möbel); Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren

Eingereichter Text

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren.

Haushalts- und Küchengeräte

Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln).

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele einschliesslich elektronischer Spiele (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate), Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten).

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Salz, Senf; Essig, Sossen (Würzmittel); Gewürze

Eingereichter Text

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Salz, Senf; Essig, Sossen (Würzmittel); Gewürze.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Eingereichter Text

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Alkoholische Getränke

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

Eingereichter Text

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).

Tabak und Raucherartikel

Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Zigarren

Eingereichter Text

Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Zigarren.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung von Flugvorführungen und Rundflügen; Betrieb eines Museums, Bereitstellung von kulturellen Informationen, Betrieb eines Archivs, Verleihung von Exponaten; Veranstaltung von Vorträgen und Vortragsreihen.

Wissenschaft, Technik und IT

Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Vergabe von Rechten an elektronischen Daten, Bildern und Texten; Bereitstellen von technischen Informationen.

Verpflegung und Beherbergung

Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Vermietung von Museumsräumlichkeiten für Veranstaltungen.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.11.2025

    Übertragen

    Inhaber/in
    Silvius Dornier, c/o Silvius Dornier Verwaltungsgesellschaft mbH, Montgelasstr. 14, 81679 München, Deutschland → Iren Dornier, Gustav-Werner-Weg 27, 88045 Friedrichshafen, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2025

  2. 20.02.2025

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Matthias W. Schäfer, European Patent & Trademark Attorney, Asylstrasse 68, 8708 Männedorf → Matthias W. Schäfer, European Patent & Trademark Attorney, Splügenstrasse 10, 8002 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2025

  3. 04.09.2024

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Matthias W. Schäfer, European Patent & Trademark Attorney, Splügenstrasse 10, 8002 Zürich → Matthias W. Schäfer, European Patent & Trademark Attorney, Asylstrasse 68, 8708 Männedorf

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024

  4. 30.04.2018

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Matthias Schäfer, Am Schanzengraben 27, 8002 Zürich → Matthias W. Schäfer, European Patent & Trademark Attorney, Splügenstrasse 10, 8002 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2018

  5. 13.07.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2016

  6. 07.05.2013

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Silvius DORNIER, c/o Silvius Dornier Verwaltungsgesellschaft mbH, Prinzregentenplatz11, 81675 München, Deutschland → Silvius Dornier, c/o Silvius Dornier Verwaltungsgesellschaft mbH, Montgelasstr. 14, 81679 München, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2013

  7. 25.07.2011

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    PA Matthias Schäfer, Auf der Mauer 9, 8001 Zürich → Matthias Schäfer, Am Schanzengraben 27, 8002 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2011

  8. 13.03.2007

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 50 vom 13.03.2007

Beteiligte

Inhaberin

Iren Dornier

88045 Friedrichshafen, DE

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.