Bildmarke

Schweizer Marke · 556590 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
556590
Gesuchsnummer
59835/2006
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
31.10.2006
Eingetragen
21.03.2007
Veröffentlicht
04.04.2007
Geschützt bis
31.10.2036
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
25.01.15, 25.01.19, 25.03.01, 25.03.25, 26.13.25
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte und Fleischprodukte; alle Arten von konserviertem, getrocknetem, gekochtem, gefrorenem und anderweitig verarbeitetem Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), nämlich Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegelees, Kalbsfusssülze; Gelatine; Konfitüren, Obstkonserven, Fruchtmarmeladen, Zitronenquark, Feigenkonfitüre, Preiselbeersosse; Hackfleisch; Eier, Käse, Milch und andere Molkereiprodukte, nämlich Butter, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Suppen und Präparate für die Zubereitung von Suppen, Spargelcremesuppe, Selleriecremesuppe, Grüne-Erbsen-Cremesuppe, Champignoncremesuppe, Spinatcremesuppe, Tomatencremesuppe, Geflügelcremesuppe, falsche Schildkrötensuppe, Ochsenschwanzsuppe, Gemüsesuppe, Juliennesuppe, Fleischbrühe, Consommé; Sprottenkonserven, Sprotten in Tomatensosse, Sprotten in Öl; Speiseöle und -fette, konservierte Oliven, gefüllte spanische Manzanilla-Oliven; Konserven, Eingemachtes und konservierte Nahrungsmittelprodukte, nämlich Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven, Essige, in Essig konservierte Nahrungsmittel, nämlich Fleisch und Geflügel in Essig; Bücklingsaufstrich, Kipperaufstrich, Lachs- und Sardellenaufstrich, Lachs- und Garnelenaufstrich, Aufstriche für Sandwiches; Pickles, Zwiebelsalat, Gemüsesalat in Dosen, Obstsalat, Gemüsesäfte zum Kochen, getrockneter oder konservierter Meerrettich, Meerrettich für Sossen, eingelegte Walnüsse; Tomatenpüree; Tomatensaft für die Küche; Sauerkraut; Kidneybohnen und gekochte und zubereitete Bohnen, gebackene Bohnen, gebackene Bohnen mit Schweinefleisch und Tomatensosse, mit Tomatensosse zubereitete gebackene Bohnen auf vegetarische Art, zubereitete grüne Bohnen; Pasten und Aufstriche für Sandwiches, vollständig oder überwiegend aus Fleisch oder Fisch oder Gemüse; getrocknete Küchenkräuter; Snacks und Fertiggerichte, Speisen und Getränke, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, vollständig oder überwiegend aus vorstehend genannten Waren, einschliesslich Fertiggerichten, vorwiegend aus Fleisch und Gemüse, sowie abgepackte Gerichte.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Schokolade, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel und Kaffee-Ersatz; Mehl, Getreidepräparate und aus Getreide hergestellte Präparate (nicht für Tiere), Getreideflocken, Getreidesnacks, Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis von Getreide; Substanzen, Zusätze und Extrakte auf der Basis von Getreide für die Ernährung; Backwaren, Brot, Kekse, Kuchen, Gebäck, feine Backwaren, gebackene Feinkostwaren, Karamellen, gemischte Süsswaren und nicht diätetische Konditorwaren; Süssigkeiten; Speiseeis; Fruchteis, Sorbets, Eiscreme, Eismilch, Puddings, feine Backwaren und Konditorwaren; Honig, Melasse, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Würzmittel, Tafelsalz, Senf, Pfeffer, Essig, Ketchup, Tomatenketchup, Bratensosse und Sossenbräuner, alle Arten von Sossen, pikante Sossen, pikante Pilzsosse, Worcestersosse; alle Arten von Würzmitteln, Gewürze; Kapern, Selleriesalz, Chutney, Tomatenchutney, Currypulver, konservierter Ingwer; Meerrettich für Saucen; Salatsossen, Salatcremen, dickflüssige Salatcremen; Mayonnaise; Mayonnaise mit Pickles; Kühleis; Getränke auf der Grundlage von Schokolade oder Kakao oder Kaffee oder Tee; Aromen und Essenzen (ausgenommen ätherische Öle und soweit nicht in anderen Klassen enthalten); Piment; Chow-Chow-Relish, Relish auf Basis von verarbeiteten Gurken und Mais; Tomatensauce; Sandwiches; Pizza, Spaghetti, Makkaroni und andere Teigwaren; Snacks, zubereitete und abgepackte Gerichte, Speisen und Getränke, die vollständig oder hauptsächlich aus den vorstehend genannten Produkten hergestellt sind und soweit nicht in anderen Klassen enthalten.

Bier und alkoholfreie Getränke

Bier, Ale und Porter; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtsäfte, Gemüsesäfte, Tomatensäfte (Getränke); alkoholfreie Fruchtextrakte; Limonaden; Sorbets und Sherbets (Getränke); Sirupe und Extrakte, Pulver, Essenzen und Konzentrate (ausgenommen ätherische Öle) sowie andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2026

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    31.10.2026 → 31.10.2036

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2026

  2. 14.12.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023

  3. 28.09.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2016

  4. 18.06.2013

    Übertragen

    Inhaber/in
    H. J. Heinz Company Limited, South Building,, Hayes Park, UB4 8AL Hayes, Middlesex, Grossbritannien → H.J. Heinz Foods UK Limited, South Building, Hayes Park, Hayes, Middlesex UB4 8AL, Grossbritannien

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2013

  5. 04.04.2007

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 66 vom 04.04.2007

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.