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Schweizer Marke · 556643 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
556643
Gesuchsnummer
02110/2006
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
19.10.2006
Eingetragen
26.03.2007
Veröffentlicht
11.04.2007
Gelöscht
22.05.2017
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Konfitüren, Marmeladen; Gelees, Kompotte; Knabberartikel aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Obst, Gemüse, Kartoffeln oder Eiern; im wesentlichen Haselnuss enthaltende süsse Brotaufstriche.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Süsswaren, insbesondere Zuckerwaren, Schokolade- und Kakaoerzeugnisse, Dauerbackwaren, Honig, Marzipan, Nougat, Konditorwaren; Knabberartikel auf der Basis von Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel, Getreidepräparaten oder Gewürzen; Speiseeis; Backwaren, auch tiefgekühlt; Kaugummi für nicht-medizinische Zwecke; Saucen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2017

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2017

  2. 27.09.2010

    Adresse der Vertretung geändert

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2010

  3. 05.11.2007

    Lizenz eingetragen

    Lizenznehmer/in
    Lidl Schweiz GmbH, Zürcherstrasse 300, 8500 Frauenfeld

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 214 vom 05.11.2007

  4. 11.04.2007

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 69 vom 11.04.2007

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.