Bildmarke

Schweizer Marke · 556779 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
556779
Gesuchsnummer
59423/2006
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
20.10.2006
Eingetragen
30.03.2007
Veröffentlicht
17.04.2007
Geschützt bis
20.10.2026
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
04.05.03, 25.05.25, 26.03.01, 26.03.06, 26.03.14
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümwaren; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümwaren; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.

Pharmazeutika

Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost

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Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost.

Handwerkzeuge

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; handbetätigte Wagenheber

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Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; handbetätigte Wagenheber.

Elektronik, Software und Messgeräte

Mess- und Kontrollapparate und -Instrumente; elektrische Bügeleisen; fotografische, kinematografische und optische Apparate und Instrumente; Brillen, einschliesslich Schutzbrillen aller Art; Wäge- und Unterrichtsapparate; Geräte für die Aufzeichnung, die Be- oder Verarbeitung, die Übermittlung (drahtlos oder per Draht), den Empfang oder die Wiedergabe von Bild, Ton oder Daten; Tonbänder, Videokassetten, Bild- und Schallplatten sowie Disketten (bespielt oder unbespielt); Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; elektrische Batterien, Autobatterien; Pannendreiecke.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elektrische Wasserkocher

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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elektrische Wasserkocher.

Schmuck und Uhren

Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente

Eingereichter Text

Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, einschliesslich selbstklebendes Papier, Papierwaren für Schreib-, Zeichen-, Reinigungs-, Dekorations- und Verpackungszwecke; Pappe (Karton); Drucksachen, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Landkarten, Bilder, Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)

Eingereichter Text

Papier, einschliesslich selbstklebendes Papier, Papierwaren für Schreib-, Zeichen-, Reinigungs-, Dekorations- und Verpackungszwecke; Pappe (Karton); Drucksachen, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Landkarten, Bilder, Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate).

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)

Eingereichter Text

Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall).

Leder und Reisegepäck

Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Handtaschen, Koffer, Reisetaschen; Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke; Sattlerwaren

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Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Handtaschen, Koffer, Reisetaschen; Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke; Sattlerwaren.

Möbel

Möbel, einschliesslich Garten- und Campingmöbel; Spiegel, Bilderrahmen; Vorhanghalterungen, nicht aus textilem Material; Korbwaren; Schlafsäcke für Campingzwecke; Zierart aus Horn, Elfenbein, Schildpatt, Bernstein und Perlmutter, soweit in dieser Klasse enthalten; Benzinkanister aus Kunststoff.

Haushalts- und Küchengeräte

Kleine von Hand betriebene Geräte und Apparate für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten; Reinigungsinstrumente soweit in dieser Klasse enthalten; Zahnbürsten (auch elektrische); Stahlwolle für Reinigungszwecke; Glas-, Porzellan- und Steingutwaren für den Haushalt, soweit in dieser Klasse enthalten.

Seile, Zelte und Rohfasern

Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Polsterfüllstoffe (Pferdehaare, Kapok, Federn, Seegras).

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Teppiche und Bodenbeläge

Teppiche, Fussmatten, Linoleum und andere Fussbodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)

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Teppiche, Fussmatten, Linoleum und andere Fussbodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielwaren; Turn- und Sportgeräte soweit in dieser Klasse enthalten; Christbaumschmuck; Spielkarten.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette

Eingereichter Text

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Fruchtsaucen, Gewürze, Kühleis.

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (soweit in Klasse 31 enthalten); frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen

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Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (soweit in Klasse 31 enthalten); frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen.

Bier und alkoholfreie Getränke

Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Eingereichter Text

Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Werbung und Unternehmensdienste

Unternehmens- und betriebswirtschaftliche Beratung, Beratung bei der Führung und Organisation von Unternehmen; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere; Hilfe bei der Abwicklung von Handelsgeschäften für andere; Marketing; Marktforschung; Werbung und Verkaufsförderung; Personalberatung; Detailhandel.

Transport und Reisen

Veranstaltung und Vermittlung von Reisen; Vermittlung von Transportdienstleistungen; Beförderung von Personen und Gütern mit Kraftfahrzeugen, Schienenbahnen, Schiffen und Flugzeugen; Be- und Entladen von Schiffen; Verpackung, Lagerung und Verteilung von Waren; Lagerung von Waren in Kühl- und Tiefkühlhäusern; Sicherheitstransporte; Vermittlung und Buchung von Reisen; Beförderung von Reisenden; Lieferung von fertig zubereiteten Speisen und Getränken zum sofortigen Gebrauch.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Dienstleistungen in der Erziehung und im Unterricht, Aus- und Weiterbildung für Dritte, auch im Sport und in der Gymnastik; Produktion, Vermietung und Vorführung von Filmen und Videofilmen; Musikdarbietungen und Theateraufführungen; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Betrieb von Gesundheits- und Freizeitparks, Golfplätzen und anderen Sportanlagen; Betrieb von Klubs zur Unterhaltung, zum Unterricht sowie zur Gesundheitsförderung; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Seminaren und Kongressen; Bearbeiten von Audio- und Videobändern; Dienstleistungen von Künstlern.

Verpflegung und Beherbergung

Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Betrieb von Hotels und Ferienhäusern (Beherbergung); Vermittlung von Hotelzimmern, Appartements und Ferienwohnungen für temporären Aufenthalt.

Medizin, Schönheit und Landwirtschaft

Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft; Ungeziefer- und Schädlingsvernichtung für landwirtschaftliche Zwecke; Unkrautvernichtung; Beratung auf dem Gebiet der Gesundheit im Bereich der Ernährung; Dienstleistung von Floristen; Betrieb von öffentlichen Bädern für Zwecke der Körperhygiene; Betrieb von Sanatorien.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.06.2026

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Migros-Genossenschafts-Bund, Limmatstrasse 152,, Postfach 1766, 8031 Zürich → Migros-Genossenschafts-Bund, Limmatstrasse 152, 8005 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2026

  2. 27.07.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2016

  3. 17.04.2007

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 73 vom 17.04.2007

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.