Bildmarke
Schweizer Marke · 556881 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 556881
- Gesuchsnummer
- 61582/2006
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 21.12.2006
- Eingetragen
- 02.04.2007
- Veröffentlicht
- 17.04.2007
- Geschützt bis
- 21.12.2036
- Wiener Klassifikation
- 07.03.02, 26.11.01, 26.11.06, 26.11.09, 26.11.12
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel und sonstige Mittel für die Textilpflege; Mittel für die Pflege, Behandlung und Verschönerung von Textilstoffen; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Potpurris; Weihrauch; Öle für Parfums und Duftstoffe; Duftwasser für Haushaltzwecke und zur Verwendung an Textilstoffen; Duftholz; Aromastoffe (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); ätherische Öle; Räuchermittel zum Abgeben an die Luft, Atmosphäre oder an Textilstoffe in Form von Rauch, Dampf oder Gas; Mittel zum Parfümieren oder Beduften der Luft.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Kerzen, Duft- oder parfümierte Kerzen, Kerzen für das Versetzen der Atmosphäre mit Düften oder Parfüm; Leuchtstoffe, Leuchtwachs; Wachsstöcke, Nachtlichter und Dochte.
Pharmazeutika
Lufterfrischer, Luftreinigungsmittel; Raumlufterfrischer; Deodorants für Textilstoffe und für die Luft; Mittel zum Neutralisieren von Gerüchen.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Geräte und Apparate, alle zum Parfümieren, Reinigen oder Auffrischen der Atmosphäre; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); batteriegespiesene oder elektrisch betriebene Aromatherapie- und Luftreinigungseinheiten und Nachfüllungen, die in diese Einheiten eingesetzt werden; freistehende, unparfümierte, keine Substanzen abgebende Luftdeodorierungsgeräte und Filter für Kühlschränke und andere Kleinräume.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für den Haushalt und die Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Räuchergefässe für Öle und Duftstoffe; Geräte zum Erhitzen von Ölen für Parfums und zum Abgeben von Duftstoffen an die Umgebungsluft; Dispenser und Spendegeräte (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Deodorierungsgeräte; Geräte und Behälter zum Parfümieren der Atmosphäre oder zum Abgeben von Parfums, Lufterfrischungs- oder Luftreinigungsmittel an die Umgebungsluft (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Glaswaren; Porzellan und Steingut (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind).
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.08.2026
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 21.12.2026 → 21.12.2036
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2026
- 12.12.2016
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2016
- 22.09.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A.W. Metz & Co. AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich → Lardelli & Partner, Hartbertstrasse 1, 7001 Chur
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2016
- 16.04.2014
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- A. W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, 8024 Zürich → A.W. Metz & Co. AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2014
- 17.04.2007
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 73 vom 17.04.2007
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.