Bildmarke

Schweizer Marke · 558904 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
558904
Gesuchsnummer
53586/2007
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
30.03.2007
Eingetragen
31.05.2007
Veröffentlicht
14.06.2007
Geschützt bis
30.03.2027
Wiener Klassifikation
25.07.20, 25.07.21, 26.04.03, 26.04.04, 26.04.05, 26.04.07, 26.04.12
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Materialförder- und Zuteilvorrichtungen und deren Bestandteile, insbesondere Fördereinrichtungen zur Unterscheidung, Zurückweisung und Aufteilung des Transportgutes nach verschiedenen messbaren Kriterien; Pumpen, insbesondere peristaltische Pumpen und deren Bestandteile; Umwicklung- und Verpackungsmaschinen und -geräte; Schlauchbeutelmaschinen und Gebindeschliessmaschinen; elektrisch betriebene Fleischwölfe und Knochensägen, sowie Scheidemaschinen für Lebensmittel, insbesondere für Brot und Fleischprodukte, Etikettier- und Preisauszeichnungsmaschinen.

Elektronik, Software und Messgeräte

Gravimetrische Messeinstrumente, Wägeeinrichtungen, Waagensysteme und Waagen aller Art; mechanische, elektrische und elektronische Bestandteile (einschliesslich Befestigungsmittel, Waagschalen, Windschutz, Schutzüberzüge, Transportbehälter, Gewichte, Lastzellen (Messinstrumente), Anzeigen und Computerprogramme) für gravimetrische Messinstrumente, Wägeeinrichtungen und Waagen; Mess-, Prüf- und Kontrollgeräte sowie deren Bestandteile, nämlich Messwertgeber für Gewicht, Kraft, Druck, Vibrationen, Beschleunigung und davon ableitbare Grössen; Lastzellen (Messinstrumente), Wägezellen und Wägemodule sowie deren Bestandteile; Massenkomparatoren; Vorrichtungen zum Zählen, Dosieren, Kontrollieren, Klassieren, Füllen und Portionieren von Feststoffen, pulverförmigen Materialien, pastenförmigen Materialien und Flüssigkeiten; Pipetten, Pipettierautomaten, Pipettenspitzen und Pipettenzubehör; Leiterplatten; Transmitter; Elektroden, Messfühler; Metall- und Mineraldetektoren und deren Bestandteile; Vorrichtungen zur Erzeugung und Kontrolle von Röntgenstrahlung (ausgenommen zu medizinischen Zwecken), Vorrichtungen zur Messung von adsorpierter, reflektierender, transmittierender, abgeschwächter und gestreuter Strahlung, Vorrichtung zur Identifikation von Fremdkörpern in Lebensmitteln, Vorrichtungen zur Prüfung der Produktunversehrtheit und Kontrolle von verpackten Produkten; Geräte, Gerätekombinationen und deren Bestandteile zur Messung des Volumens, der Dimension, der Platzierung und des Gewichtes von Gegenständen; Barcode-Lesegeräte, Hand-Lesegeräte, elektromagnetische Lesegeräte, optische Lesegeräte, Bild-Lesegeräte und Lesegeräte für die industrielle Überwachung; Geräte, Gerätekombinationen und deren Bestandteile (einschliesslich Computerprogrammen, Datenverarbeitungsvorrichtungen, elektronische Steuerungen, Anzeigen, Sensoren, Halterungen, Gehäuse, Armaturen und Verbrauchsmaterial wie z.B. Reagenzien) für die Messung, Kontrolle und Regelung von physikalischen, chemischen oder analytischen Eigenschaften, insbesondere für die Feuchtegehaltsbestimmung, die Trockengehaltsbestimmung, die Thermische Analyse (einschliesslich der Thermogravimetrie, der thermomechanischen Analyse, der dynamischmechanischen Analyse, dielektrischen Analyse, der Siede-, Schmelz- und Tropfpunktbestimmung), die Kalorimetrie, die Chromatographie, die Rheologie, die Fotometrie, die Kolorimetrie, die Coulometrie, die Refraktometrie, die Titration, die Bestimmung von Dichte, spezifischem Gewicht und Konzentration, die Partikelcharakterisierung, die Kristallisation, die Durchflussmessung, die Wirbelstrommessung, die Infrarot-Spektroskopie, die Potentiometrie, die Konduktometrie, die Amperometrie, die pH-Wert-Messungen, die Redox-Wert-Messungen, die Ionenanalyse, die ionenselektive-Messsungen, die Trübungsmessung, die Sauerstoffmessungen, die Ozonmessung, die Kohlendioxidmessungen, die Messung von gelösten Gasen, die Leitfähigkeitsmessungen, die TOC-Messungen, die Tensidmessung; Automatisierte Anlagen und Vorrichtungen für Labor- und Industrieanwendungen, soweit in Klasse 9 enthalten; Laborreaktoren und -reaktionsgefässe für physikalische, chemische und biotechnische Anwendungen; Computer, Datenspeicher, Computerprogramme, Datenverarbeitungsvorrichtungen, elektronische Steuerungen, Elektronische Auswerteinstrumente für Wäge-, Mess-, Prüf- und Kontrollgeräten und -anlagen wie auch für die industrielle Prozesssteuerung; Computer, Datenspeicher, Computerprogramme, Datenverarbeitungsvorrichtungen, Waagen und Wägevorrichtungen zur Erfassung, statistischen Auswertung, Ausgabe und Visualisierung von Gewichts-, physikalischen-, chemischen und analytischen Messwerten und nicht physikalischen Produktkriterien zur Qualitäts- und Füllmengenkontrolle; Computer, Datenspeicher, Computerprogramme, Datenverarbeitungsvorrichtungen, Waagen und Wägevorrichtungen zur Sicherstellung der Bearbeitung von Instruktionen, der Rückverfolgbarkeit und der Erfüllung von gesetzlichen Vorgaben; Computer, Datenspeicher, Computerprogramme, Datenverarbeitungsvorrichtungen zur Stückpreisverwaltung, zur Inventurführung, zur Verkaufsförderung, zur Werbung, zur Führung von Lebensmitteleinzelhandelabteilungsprozessen und zur Selbstkontrolle; Computer, Datenspeicher, Computerprogramme, Datenverarbeitungsvorrichtungen zur Funktionskontrolle und Diagnose von Geräten, Gerätekombination und deren Bestandteile; Computer, Datenspeicher, Computerprogramme, Datenverarbeitungsvorrichtungen, Computernetzwerke zum Arbeitsfluss-Management, zur Geräteeinbindung, zum Informationsaustausch und zur Dokumentation von Arbeitsvorgängen; Auf Quellcodes basierende Schnittstelle zur Datenkommunikation (zur Softwareinstallation, Datenaustausch, Ferndiagnose, Hilfestellungen) mit programmierbaren Client/Server-Funktionen für den Anschluss von Sensoren, Messinstrumenten, Laborgeräten und Bedienterminals an ein Netz; Anleitungen, Kataloge und Magazine auf Datenträgern zur Anzeige auf Bildschirmen; In Verbindung mit den vorgenannten Wäge-, Mess-, Prüf- und Kontrollgeräten und -anlagen verwendete Peripheriegeräte, insbesondere Transport- und Speichereinrichtungen, Fussschalter, Pinzetten, Wägegabeln, Wägespannzangen, Dosierlöffel, Trocknungsgeräte, Zweitanzeigen, Drucker, Digital-/Analogwandler, Datenlese-, Dateneingabe-, Datenanzeige-, Datenauswahl-, Datentransfergeräte, Steuergeräte, einschliesslich Rechnern und Rechnerprogrammen für die Speicherung und Verarbeitung der Wäge-, Mess-, Prüf- und Kontrolldaten, insbesondere für die Warenbewirtschaftung, für die Qualitätskontrolle, für die Laborautomation, für die Probenerkennung, Prozesskontrolle, -steuerung und -automatisierung; Vorrichtungen und Abschirmungsmittel zur Sicherung der elektromagnetischen Verträglichkeit; elektrische Geräte, Gerätekombinationen und Gerätebestandteile zur Vermeidung von elektrostatischen Effekten; Geräte, Gerätekombinationen und Gerätebestandteile zur Anti-Diebstahlsicherung; Materialförder- und Zuteilvorrichtungen und deren Bestandteile, insbesondere Fördereinrichtungen zur Unterscheidung und Aufteilung des Transportgutes nach verschiedenen messbaren Kriterien wie beispielsweise Magnetflussfähigkeit, insbesondere in Verbindung mit Wägeeinrichtungen; Couponausgabegeräte, Etikettiergeräte, Preisauszeichnungsgeräte, Preisberechnungsgeräte, Registrierkassen.

Papier und Druckerzeugnisse

Anleitungen, Kataloge und Magazine auf Papier; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Etikettendruckvorrichtungen; Umwicklung- und Verpackungsmaterial aus Papier oder Karton, Umwicklung- und Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten, Verpackungen aus Papier oder Karton, Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke, Plastikfolien (dehnbar und haftend) für Palettenverpackungen, Verpackungsbeutel (-hüllen, -taschen) aus Papier oder Kunststoff, handbetätigte Etikettier- und Preisauszeichnungsgeräte.

Bau und Reparatur

Installation, Wartung und Reparatur von Messinstrumenten zur Durchführung von gravimetrischen, physikalischen, chemischen, analytischen Messungen und Dosierungen, einschliesslich Durchführung von Funktionstests an Messinstrumenten zur Durchführung von gravimetrischen, physikalischen, chemischen, analytischen Messungen und Dosierungen; Erteilung von Auskünften in Fragen der Instandhaltung von Messinstrumenten zur Durchführung von gravimetrischen, physikalischen, chemischen, analytischen Messungen und Dosierungen; Installation, Wartung und Reparatur von Geräten wie Dosiergeräten, Couponausgabegeräten, Etikettiergeräten, Preisauszeichnungsgeräten, Preisberechnungsgeräten, Registrierkassen, Umwicklung- und Verpackungsmaschinen und -geräten, Schlauchbeutelmaschinen und Gebindeschliessmaschinen, einschliesslich Durchführung von Funktionstests an solchen Geräten und Anschluss solcher Geräte an Computernetzwerke; Erteilung von Auskünften in Fragen der Instandhaltung von solchen Geräten.

Wissenschaft, Technik und IT

Kalibrierung und Zertifizierung von Gewichten, Büretten, Pipetten und Elektroden; Kalibrierung und Zertifizierung von Messinstrumenten zur Durchführung von gravimetrischen, physikalischen, chemischen, analytischen Messungen und Dosierungen; Zertifizierung der Messunsicherheit von Messinstrumenten zur Durchführung von gravimetrischen, physikalischen, chemischen, analytischen Messungen und Dosierungen; Qualifizierung von Messinstrumenten zur Durchführung von gravimetrischen, physikalischen, chemischen, analytischen Messungen und Dosierungen; Vermietung von Messinstrumenten zur Durchführung von gravimetrischen, physikalischen, chemischen, analytischen Messungen und Dosierungen; Gewerbliche Beratung, nämlich Bereitstellen von Laborinformationen zu wissenschaftlichen Zwecken; Beratung auf dem Gebiet der Optimierung von technischen Prozessabläufen; Beratung in Fragen der Validierung von technischen Methoden und Systemen; Beratung auf dem Gebiet der Qualitätsprüfung; Justierung von Messinstrumenten zur Durchführung von gravimetrischen, physikalischen, chemischen, analytischen Messungen und Dosierungen nach Herstellervorschrift oder rechtlichen Vorschriften; Qualitätsprüfung, nämlich Kontrolle von Prüf- und Steuergeräten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2017

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2017

  2. 21.12.2015

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Mettler-Toledo AG, Im Langacher 44, 8606 Greifensee → Mettler-Toledo GmbH, Im Langacher 44, 8606 Greifensee

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2015

  3. 31.10.2013

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Mettler-Toledo AG, Im Langacher, 8606 Greifensee → Mettler-Toledo AG, Im Langacher 44, 8606 Greifensee

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2013

  4. 14.06.2007

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 113 vom 14.06.2007

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.