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Schweizer Marke · 559078 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
559078
Gesuchsnummer
01551/2006
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
30.07.2006
Eingetragen
06.06.2007
Veröffentlicht
20.06.2007
Geschützt bis
30.07.2036
Priorität
30.01.2006 US
Bemerkungen
Teilpriorität (Details im Aktenheft).
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Werbung und Unternehmensdienste

Werbedienstleistungen für Andere; Werbedienstleistungen in Form von Online-Unterhaltung und -Ausbildung; Werbedienstleistungen im Zusammenhang mit Anteilen an multimedialen Inhalten via Internet und andere Computer- und Kommunikationsnetzwerke.

Telekommunikation

Telekommunikation; elektronische Sende- und Übertragungsdienstleistungen (broad-casting Services), nämlich im Zusammenhang mit dem hochladen (uploading), versenden, aufzeigen, darstellen, indexieren und markieren (tagging), führen von Internet-Tagebüchern (blogging), verteilen oder anderweitig bereitstellen von elektronischen Medien oder Informationen über Internet oder über andere Kommunikationsnetzwerke; elektronische Sende- und Übertragungsdienstleistungen (broadcasting Services); Telekommunikationsdienstleistungen, nämlich kontinuierliche Übertragung von audiovisuellen Daten über ein globales Computernetzwerk (webcasting Services); Verschaffen von Zugang zu einem Portal für einen gemeinsamen Zugriff auf Videos; Übermittlung von Nachrichten, Daten und Inhalten via Internet und andere Computer- und Kommunikationsnetzwerke; Verschaffen von Zugang auf Online-Foren, -Chat-rooms, -Journalen, -Tagebüchern, und Verschaffen von Zugang zu Programmen zur Administration von Diskussionsforen (listservers) im Zusammenhang mit der Übertragung von Nachrichten, Kommentaren und multimedialen Inhalten zwischen Anwendern; Übermittlung von elektronischen Medien, multimedialen Inhalten, Videos, Filmen, Zeichnungen, Bildern, Texten, Fotos, Spielen, von Anwendern erstellten Inhalten, Tonaufnahmen und Informationen via Internet und andere Computer- und Kommunikationsnetzwerke; Verschaffen von Zugang auf Online- Gemeinschafts- und Online-Diskussionsforen (online community forums) für Anwender um Videos und andere multimediale Inhalte aufzugeben, zu suchen, einzusehen, zu teilen, zu kritisieren, zu bewerten, und zu erläutern; Verschaffen von Zugang auf eine elektronische Plattform zum Vertrieb und zur Verteilung von Ton- und Videosendungen über ein globales Computernetzwerk; Verschaffen von Zugang auf ein Portal für einen gemeinsamen Zugriff auf Videos für Unterhaltungs- und Ausbildungszwecke; Verschaffen von Zugang auf nicht herunterladbare Software.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Erziehungs-, Ausbildungs- und Unterhaltungsdienstleistungen im Zusammenhang mit der Bereitstellung von elektronischen Medien oder Informationen über das Internet oder andere elektronische Kommunikationsnetzwerke; Unterhaltungsdienstleistungen; Erziehungs- und Ausbildungsdienstleistungen; Unterhaltungs- und Ausbildungsdienstleistungen zur Darstellung und Darbietung von elektronischen Medien, multimedialen Inhalten, Videos, Filmen, Zeichnungen, Bildern, Texten, Fotos, Spielen, von Anwendern erstellten Inhalten, Tonaufnahmen, und verwandten Informationen via Computer- und Kommunikationsnetzwerke; Unterhaltungs- und Ausbildungsdienstleistungen im Zusammenhang mit hochladen (uploading), herunterladen, erfassen, versenden, aufzeigen, bearbeiten, abspielen, dem kontinuierlichen Übertragen (Streaming), ansehen, das vorab Anschauen (previewing), darstellen, indexieren und markieren (tagging), führen von Internet-Tagebüchern (blogging), verteilen, verarbeiten, vertreiben, veröffentlichen, abbilden, oder anderweitig bereitstellen von elektronischen Medien, multimedialen Inhalten, Videos, Filmen, Zeichnungen, Bildern, Texten, Fotos, Spielen, von Anwendern erstellten Inhalten, Tonaufnahmen, und Informationen via Internet oder andere Computer- und Kommunikationsnetzwerke; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Veröffentlichung von digitaler Video-, Ton- und Multimediaunterhaltung.

Wissenschaft, Technik und IT

Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie, sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computern und Computerprogrammen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Software-Dienstleistungen im Zusammenhang mit Computern; Software-Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Internet; zur Verfügung stellen von nicht herunterladbarer Software; zur Verfügung stellen von nicht herunterladbarer Software für das Hochladen, Herunterladen, Erfassen, Versenden, Aufzeigen, Bearbeiten, Abspielen, die kontinuierliche Übertragung (Streaming), Ansehen, das vorab Anschauen (previewing), Darstellen, Indexieren und Markieren (tagging), Führen von Internet-Tagebüchern (blogging), Verteilen, Verarbeiten, Vertreiben, Veröffentlichen, Abbilden, oder das anderweitige Bereitstellen von elektronischen Medien, multimedialen Inhalten, Videos, Filmen, Zeichnungen, Bildern, Text, Fotos, Spielen, von Anwendern erstellten Inhalten, Tonaufnahmen, und Informationen via Internet und andere Computer- und Kommunikationsnetzwerke; zur Verfügung stellen von nicht herunterladbarer Software, um das Teilen von multimedialen Inhalten und Ausführungen zwischen Anwendern zu ermöglichen; zur Verfügung stellen von nicht herunterladbarer Software um Inhaltprovidern zu ermöglichen, multimediale Inhalte nach zu verfolgen; digitale Online-Veröffentlichungsdienstleistungen; Beherbergung von multimedialen Inhalten für Andere (hosting multimedia content for others); Beherbergung von Webseiten für Dritte (Hosting); Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeit auf ein Portal für einen gemeinsamen Zugriff auf Videos für Unterhaltungs- und Ausbildungszweck; Beherbergung von Webseiten (Hosting) im Zusammenhang mit multimedialen Unterhaltungs- und Ausbildungsinhalten für Andere.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.05.2026

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    30.07.2026 → 30.07.2036

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2026

  2. 17.12.2024

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    WEINMANN ZIMMERLI, Apollostrasse 2, Postfach 1021, 8032 Zürich → WEINMANN ZIMMERLI, Carmenstrasse 28, 8032 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2024

  3. 08.11.2017

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, Vereinigte Staaten von Amerika → Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2017

  4. 22.06.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016

  5. 10.12.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Zimmerli, Wagner & Partner AG, Apollostrasse 2, Postfach 1021, 8032 Zürich → WEINMANN ZIMMERLI, Apollostrasse 2, Postfach 1021, 8032 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2013

  6. 26.03.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → Zimmerli, Wagner & Partner AG, Apollostrasse 2, Postfach 1021, 8032 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2010

  7. 05.05.2008

    Übertragen

    Inhaber/in
    Google, Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, Vereinigte Staaten von Amerika → Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 85 vom 05.05.2008

  8. 28.04.2008

    Übertragen

    Inhaber/in
    YouTube, LLC, 1000 Cherry Avenue,, Suite 200, San Bruno, CA 94066, Vereinigte Staaten von Amerika → Google, Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, Vereinigte Staaten von Amerika
    Vertreter/in
    Troller Hitz Troller & Partner, Rechtsanwälte, Schweizerhofquai 2,, Postfach, 6002 Luzern → Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 81 vom 28.04.2008

1 früherer Eintrag
  1. 20.06.2007

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 117 vom 20.06.2007

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.