FRANKE

Schweizer Marke · 559414 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
559414
Gesuchsnummer
61599/2006
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
21.12.2006
Eingetragen
14.06.2007
Veröffentlicht
28.06.2007
Geschützt bis
21.12.2026
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Metalle und Metallwaren

Transportable Bauten aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, Kegs, Tanks, Container, Fässer, Tonnen und Behälter zum Aufbewahren, Transportieren und Ausgeben von Flüssigkeiten, insbesondere für Chemikalien, flüssige Lebensmittel, Getränke, Wein, Süssmost, Bier, Fruchtsäfte, Softdrinks, Limonaden und Süssgetränke, alle vorstehenden Waren im Wesentlichen aus Metall und gegebenenfalls mit Gummi- oder Kunststoffaufsätzen, Papierkörbe, Körbe aus Metall, Wäschekörbe, im Wesentlichen aus Metall, Griffe (Knöpfe) aus Metall, Haltegriffe für sanitäre Anlagen, Stangen aus Metall, Garderobenhaken aus Metall, Kleiderhaken aus Metall (Einrichtungsartikel), Haken (Kleineisenwaren), Schilder aus Metall, Fasshähne aus Metall, Abflussrohre aus Metall, Druckrohrleitungen aus Metall, Trennwände aus Metall, alle vorgenannten Metallwaren, insbesondere aus Edelstahl.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Küchenspülen aus Metall (insbesondere aus Edelstahl), Emaille, Kunststoff, Naturstein, Kunststein oder Keramik, Spülenzubehör aus Metall, nämlich Siebschalen, Abtropfbecken und -bleche, Gitterroste und -körbe, vorstehende Waren auch zur Verwendung in Rüstmodulen und Kitchenettes, Waschbecken, Waschrinnen, Reihenwaschanlagen, Ausgussbecken; Bidets, Badewannen, Duschwannen, Duschkabinen (komplett), Urinale (sanitäre Einrichtungen), Urinalrinnen, Urinalstände, Toiletten sowie Verkleidungen und Trenn- und Spritzwände für die vorgenannten Waren, Toilettenschüsseln, Toilettensitze, Toilettenspülungen, Wasserkästen für Toilettenspülungen; Desinfektionsmittelspender für Toiletten, Siphons, Wasserleitungsarmaturen, -mischventile, -hähne, Mundstücke für Wasserhähne (Perlstrahler), Warmwasserbereiter (Apparate), Warmwassergeräte, Warmwasserheizungsanlagen, Durchlauferhitzer, Wasserenthärtungsapparate und -anlagen, Wasserfiltriergeräte, Trinkwasserfilter, Meerwasserentsalzungsanlagen, Wasserkühlanlagen, Wasserleitungsanlagen, Wasserreinigungsanlagen, Wasserreinigungsgeräte und -maschinen, Wassersterilisierapparate, Wasserzapfgeräte, Haartrockner, Handtrockner für Waschräume, Geräte zum Wärmen, Kochen, Backen, Dämpfen, Grillen, Frittieren, Gratinieren und Toasten zur Verwendung in Haushalten und/oder in Grossküchen (soweit in Klasse 11 enthalten), Kochgeräte, Kochplatten, Glaskeramik-Kochfelder, Küchenherde, Kochherde, vorstehende Waren auch zur Verwendung in Kitchenettes, Backöfen, Grillgeräte, Mikrowellengeräte, jeweils auch in Kombination miteinander, elektrische Dampfdrucktöpfe (Autoklaven), elektrische Friteusen, Warmhalteplatten, Tellerwärmer, Waffeleisen (elektrisch), Toaster, Barbecues, Röster, Räucherapparate, nicht für medizinische Zwecke, Bräunungsgeräte, elektrische Joghurtbereiter, Geräte zur Zubereitung von Heiss- oder Kaltgetränken, soweit in Klasse 11 enthalten, elektrische Kaffeemaschinen, insbesondere für die Gastronomie und/oder den Privatgebrauch, elektrische Kaffeevollautomaten, elektrische halbautomatische Kaffeemaschinen, elektrische Espressomaschinen, elektrische Heissgetränkemaschinen, insbesondere für Wasser, Milch, Schokolade, Tee; elektrische Milchaufschäumgeräte, elektrische Kaffeeröstmaschinen, elektrische Kaffeefiltergeräte, Dunstabzugshauben, Belüftungshauben, diese Waren insbesondere für die Gastronomie und/oder den Privatgebrauch, insbesondere in eingebauter, frei schwebend montierter, ausklappbarer und/oder ausziehbarer Bauform, Lüftungsgeräte (Klimatisierung), Luftfilter (Klimatisierung), Luftfilteranlagen, Luftreinigungsapparate und -maschinen.

Möbel

Küchenunterschränke zur Verwendung in Kitchenettes, Küchenarbeitsplatten zur Verwendung in Kitchenettes und Rüstmodulen für Küchenarbeiten.

Haushalts- und Küchengeräte

Ausstattungsgegenstände für Wasch-, Sanitär- und Reinigungsräume, nämlich Handtuch-, Papierhandtuch-, Gesichtstuch-, Kosmetiktuch-, Hygienebeutel-, Desinfektionsmittel- und Seifenspender, Toilettenrollen-, Toilettenpapier-, Toilettenbürsten-, Seifen-, Glas- und Zahnbürstenhalter, Seifenschalen, Abfallbehälter, Abfalleimer, Körbe aus Metall, Wäschekörbe, Blumentöpfe, Handtuchhalter, alle diese Waren jeweils auch in Kombination miteinander, sämtliche vorgenannten Waren im Wesentlichen aus Metall, in ortsfester und nicht ortsfester Form/Ausführung, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Kochtöpfe, Siebe, Schüsseln, Schalen, soweit in Klasse 21 enthalten und insbesondere zum Aufbewahren von Lebensmitteln oder Küchengeschirr (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Waschtröge, Blumentöpfe, jeweils im Wesentlichen aus Metall, Küchenabfall- und/oder -sortiermodule, bestehend aus Träger (z.B.Schwenk- oder Rollauszug), Eimer, Deckel, Seitenbefestigung, Rüstbretter, -schalen und -siebe für Küchenarbeiten, Küchengeschirr, Kochgeschirr; Gitter und Roste zur Aufnahme von Küchenutensilien; Grillroste (Küchengeräte), Siebe (Haushaltsgeräte); alle vorgenannten Waren aus Metall und insbesondere aus Edelstahl, Schneidbretter für die Küche, Stahlwolle für Reinigungszwecke, Scheuerkissen für die Küche, Putzzeug, (insbesondere mit Reinigungsmittel imprägnierte) Putztücher.

Bau und Reparatur

Bauwesen, Reparaturwesen, Installationsarbeiten, Installation, Wartung, Reinigung und Reparatur der vorgenannten Waren der Klasse 11, insbesondere von Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Anlagen und Apparaten, Warmwasserbereitern, elektrischen Kaffeemaschinen, Elektrogeräten, Kühlapparaten, Luftreinigungsapparaten, Kücheneinrichtungen und Grossküchenanlagen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2016

  2. 12.05.2011

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    NIRO-PLAN AG, Franke-Strasse 2, 4663 Aarburg → Franke Technology and Trademark Ltd, Sonnenbergstrasse 9, 6052 Hergiswil

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2011

  3. 28.06.2007

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 123 vom 28.06.2007

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.