Bildmarke

Schweizer Marke · 559634 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
559634
Gesuchsnummer
59520/2006
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
20.10.2006
Eingetragen
21.06.2007
Veröffentlicht
05.07.2007
Geschützt bis
20.10.2026
Farbanspruch
Die in der Marke enthaltene Mondsichel wird weder in weiss auf rotem Grund noch in rot auf weissem Grund noch in einer anderen zu Verwechslungen mit dem Zeichen des Roten Halbmondes führenden Farbe wiedergegeben.
Wiener Klassifikation
01.07.06, 26.04.04, 26.04.05, 26.04.12, 26.04.13, 26.04.22, 28.03.00
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Eiweiss für Nahrungszwecke; Nüsse (verarbeitet); Pektin für Speisezwecke; Fruchtsalat; Gemüsesalat, Speiseöle; Kakaobutter; Butter; Rahm; Käse; Milch; Joghurt; Kumys; Kefir; Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Molke; Milchprodukte; Margarine; Kasein für Nahrungszwecke; milchhaltige Getränke mit Teegeschmack; Milch enthaltend Milchsäurebakterien Lactobacilus Acidophilus; Eier; tiefgefrorenes Gemüse; Tomatenpüree; gefrorenes Obst; Konfitüre; Fleisch; Fischgerichte; Würste; konservierte Frucht; Nahrungsergänzungsmittel tierischen Ursprungs.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Teehaltige Getränke; Zuckerwaren (Konfekt); Karamellen; Kekse und Kleingebäck; Custard (Vanillesosse); Imbisse, nämlich Früchte- und Gemüsescheiben; Eiscreme; Kakaogetränke mit Milchanteil; Schokoladegetränke mit Milchanteil; Fruchteis; Kakaoerzeugnisse; Kaffee; Kaffeegetränke mit Milchanteil; kaffeehaltige Getränke; kakaohaltige Getränke; Milchkakao; Schokolade; Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis von Getreide; Nahrungsergänzungsmittel, nicht für medizinische Zwecke, soweit in dieser Klasse enthalten; Pudding; Brot; Konfekt; Nudeln; gefrorenes Joghurt; Speiseeis mit verschiedenen Geschmacksrichtungen; Eiscremeblöcke; Speiseeis; Würzmittel; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.12.2020

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Dr. Robert Flury, Zulauf Partner, Wiesenstrasse 17, Postfach 1013, 8032 Zürich → freigutpartners IP Law Firm, Rechtsanwalt Dr. Robert Flury, Gämsenstrasse 3, 8006 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2020

  2. 11.08.2016

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Zulauf Partner, Wiesenstrasse 17, Postfach 1013, 8032 Zürich → Dr. Robert Flury, Zulauf Partner, Wiesenstrasse 17, Postfach 1013, 8032 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2016

  3. 05.08.2016

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Strahlberg & Partners, Postfach 156, 3084 Wabern → Zulauf Partner, Wiesenstrasse 17, Postfach 1013, 8032 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2016

  4. 05.08.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2016

  5. 05.07.2007

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 128 vom 05.07.2007

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.