Bildmarke

Schweizer Marke · 560080 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
560080
Gesuchsnummer
54189/2006
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
09.05.2006
Eingetragen
10.07.2007
Veröffentlicht
24.07.2007
Geschützt bis
09.05.2026
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
18.07.01, 18.07.20, 26.01.01, 26.01.04, 26.01.12, 26.02.05, 26.02.07

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Bremsflüssigkeit

Eingereichter Text

Bremsflüssigkeit.

Kosmetik und Reinigungsmittel

Scheibenwaschflüssigkeit.

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Fette, Schmiermittel, Öle, Brennstoffzusätze.

Maschinen und Motoren

Maschinenbestandteile und Teile von Motoren, nämlich Radiallager, insbesondere, Gleitlager, und Buchsen; Wälzlager, insbesondere, Kugellager, Zylinderrollenlager, und Kegelrollenlager; Kolben; Kolbenringe; Kolbenpleuelstangen; Zylinderlaufbuchsen-Baugruppen; Ventildrehvorrichtungs-Baugruppen, Ventilfedern, Ventilführungen und Ventilstössel; Druckunterlegscheiben; Abstandscheiben; Maschinenbestandteile und Teile von Motoren, nämlich Ventile, und Ventiltriebteile; Vergaser; Vergaserreparatursätze als komplette Einheiten mit Ventilen, Plunger, Dichtungen, und Schwimmermesser; Kraftstoffpumpen; Kraftstofffilter; Kraftstoff-Einspritzdüsen, Vakuumschalter, Kraftstoffleitungen, Kraftstoff-Druckregler; Maschinenbestandteile und Teile von Motoren, nämlich Emissionsbegrenzungsprodukte, insbesondere Luftpumpen-Überdruckventile, Umgehungsventile, Drossel-Rückholfedern, Schliessdämpfer, und Zündsteuerungsteile, insbesondere, Steuerräder, Ketten, Riemen, und Zahnräder; Maschinenbestandteile und Teile von Motoren, insbesondere Ölpumpen, Wasserpumpen; Nockenwellen; Ausrücklager-Baugruppen; Getriebe- und Achsenreparatursätze als Einheiten mit Lagern, Dichtringe, und Dichtungen; Fahrgestellteile, insbesondere, Drehgelenke, ausgenommen für Landfahrzeuge; Maschinenbestandteile und Teile von Motoren, nämlich Spurstangenköpfe; Maschinenbestandteile und Teile von Motoren, nämlich Achsschenkellager, Kugelgelenke, Achsschenkelwellensätze als Einheiten mit Achsschenkelwellen, Buchsen, Muttern und Scheiben; Maschinenbestandteile und Teile von Motoren, nämlich Stabilisatorgelenksätze als Einheiten mit Schrauben, Muttern, Hülsen, Scheiben und Buchsen; Maschinenbestandteile und Teile von Motoren, nämlich Druckstangenbuchsen, Druckstangenbuchsen als Einheiten mit Scheiben, Buchsen, Muttern und Distanzen; Maschinenbestandteile und Teile von Motoren, nämlich Zahnstangenantriebs-Befestigungsbuchsen, Achsschwingenlager, Lenkzwischenstangen, Lenkzwischenhebel und Lenkstockhebel, Zündkerzen, Zündkerzen-Kabelsätze und Zündkerzen für Verbrennungsmotoren; Maschinenbestandteile und Teile von Motoren, nämlich Ventile, insbesondere, Dreiwege-Vakuummagnetventile, Zusatzluftventile, und Leerlaufluft-Ventile; Maschinenbestandteile und Teile von Motoren, nämlich Leerlauf-Luft-Steuerventile; Maschinenbestandteile und Teile von Motoren, nämlich Magnetventile, insbesondere, Schwimmerkammerentlüftungs-Magnetventile, Leerlauf-Abschaltmagnetventile, Leerlauf-Stoppmagnetventile, Gemisch-Steuermagnetventile, Impulsmagnetventile, Solopot-Magnetventile, und Solovac-Magnetventile; Teile für die Emissionsbegrenzung, insbesondere, PCV-Ventile, Filter, Schliessdämpfer, und Drosseln, alle Waren für Motoren von Landfahrzeugen; Wälzlager für Fahrzeugmotoren, Getriebe, und Räder, insbesondere, Wälzlager, Kegelrollenlager, Zylinderrollenlager, und Nadellager; Kugellager, insbesondere, Hängelager, Adapterlager, Ausrücklager, Drucklager, und Schräglager; Maschinenbestandteile und Teile von Motoren, nämlich Gleichlaufkomponenten als Einheit, insbesondere, Gleichlaufgelenke und Manschettendichtringe; Gleichlaufgelenk-Reparatursätze als Einheiten mit Manschettendichtringe, Bänder, Halterungen, Achsmuttern, Quetschschrauben und Muttern, Teile für Landfahrzeuge, nämlich Lagerbaugruppen; Getriebe- und Achsreparatursätze als Einheiten mit Lagern, Dichtringen, Dichtungen, Distanzen, Dichtungen, Dichtungs-O-Ringen, und Buchsen; Differentialreparatursätze als Einheiten mit Lagern, Dichtringen, Dichtungen, Distanzen, und Dichtungen, Dichtungs-O-Ringen; Zentraleinspritzdüsen-Reparatursätze als Einheiten mit Dichtungen, Dichtungs-O-Ringen, Dichtungen, Scheiben, Abschlusskappen, Haltern, und Membranen; Emissionsbegrenzungsprodukte für Landfahrzeuge, insbesondere, Luftpumpen-Überdruckventile, PCV-Ventile, Umgehungsventile, Drossel-Rückholfedern, und Schliessdämpfer; Maschinenbestandteile und Teile von Motoren, nämlich Zündsteuerungsteile, insbesondere, Steuerräder, Ketten, Riemen, und Zahnräder; Maschinenbestandteile und Teile von Motoren, nämlich Distanzen, und Distanzmaterial; Druckunterlegscheiben; Nockenwellen; Ausrücklager-Baugruppen; Schutzkappen für Auspuffrohre; Spurstangenköpfe; Hydraulische Getriebekolben für Landfahrzeuge; Maschinenteile, nämlich Kraftstoffverteiler.

Elektronik, Software und Messgeräte

Sicherheitsprodukte (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Blinkerschalter; elektrische Stecker und Sicherungen für Landfahrzeuge; Sensoren, insbesondere, Kühlmitteltemperatur-Sensoren, Drosselklappenstellungs-Sensoren, Klopfsensoren, Fahrzeuggeschwindigkeits-Sensoren, Kraftstofftemperatursensoren, Ladelufttemperatur-Sensoren, Krümmer-Absolutdrucksensoren, EGR-Ventilstellungssensoren, Sauerstoffsensoren, und Kurbelwellenstellungs-Sensoren; Luftmassenmesser; elektronische Steuergeräte; Thermozeitschalter; kalibrierte Unterdruckschalter; Öldruckschalter; Drosselthermostate; verteilerlose Zündungskomponenten, insbesondere, Elektronikmodule, Spulen, Kurbeiwellen-Kabelbäume, Kurbelwellenstellungs-Sensoren, und Nockenwellenstellungs-Sensoren für Verbrennungsmotoren; automatische Ausschaltrelais; Kraftstoffpumpenrelais; und Teile hiervon; Zündkerzenkabel; Batterien, Batteriekabel.

Fahrzeuge

Vorderradantriebsteile als Einheiten, insbesondere, Integralspindellagerund Nabendichtring; Federungsprodukte, insbesondere, Stossdämpfer, Fahrwerkfederbeine, Federsitze, und Lenkungsdämpfer; Spiegel, und Spiegelbaugruppen; Ausrücklager-Baugruppen (Fahrzeugteile); Fahrgestellteile, insbesondere, Drehgelenke; Bremsbeläge und Auftragsmaterial für Bremsen; Bremsklötze; Scheibenbremsen; Bremsenbefestigungsmaterial für Fahrzeuge, insbesondere, Scheiben, Trommeln und belastete Sattel, Bremszylinderreparatursätze, als Einheiten für Landfahrzeuge. Kupplungsbeläge, Auftragsmaterial für Kupplungen, und Reibungsantriebsflächen; Windschutzscheiben-Wischerblätter und Windschutzscheibenwischer und Teile hiervon, Windschutzscheiben-Waschanlagenpumpen und Sätze vor allem aus Wechselteilen für Windschutzscheiben-Waschanlagenpumpen; Reibmaterialien, nämlich Scheibenbremsbeläge, Bremsbeläge, Kupplungsbeläge; alle vorgenannten Waren aus Kompositmaterialien und gesintertem Metall, alle oben genannten Produkte für den Einsatz in Landfahrzeugen, alle vorgenannten Waren als Teile von Landfahrzeugen, soweit in dieser Klasse enthalten.

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Dichtungen aus Kunststoff und elastomeren Materialien, nämlich, Motordichtungen, Antriebsdichtungen, Wellendichtungen, Getriebedichtungen, Ventilschaftdichtungen, Radlagerdichtungen; Dichtungen, Dichtungs-O-Ringe; nicht aus Metall hergestellte Dichtungen für Motorengetriebe und mechanische Baugruppen; Gummistulpen zum Schutz von mechanischen Baugruppen und Verbindungen sowie deren Teilen; nicht aus Metall hergestellte Schutz- und Isolationsmaterialien; alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023

  2. 09.03.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2016

  3. 17.12.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 244 vom 17.12.2007

  4. 24.07.2007

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 141 vom 24.07.2007

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.