VOI

Waren und Dienstleistungen

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

1. 25.01.2017

   Verlängert

   Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2017

2. 22.10.2007

   Teilweise gelöscht

   WDL

   3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümwaren; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel., 5, Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; handbetätigte Wagenheber., 9, Mess- und Kontrollapparate und -Instrumente; elektrische Bügeleisen; fotografische, kinematografische und optische Apparate und Instrumente; Brillen, einschliesslich Schutzbrillen aller Art; Wäge- und Unterrichtsapparate; Geräte für die Aufzeichnung, die Be- oder Verarbeitung, die Übermittlung (drahtlos oder per Draht), den Empfang oder die Wiedergabe von Bild, Ton oder Daten; Tonbänder, Videokassetten, Bild- und Schallplatten sowie Disketten (bespielt oder unbespielt); Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; elektrische Batterien, Autobatterien; Pannendreiecke., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elektrische Wasserkocher., 14, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente., 16, Papier, einschliesslich selbstklebendes Papier, Papierwaren für Schreib-, Zeichen-, Reinigungs-, Dekorations- und Verpackungszwecke; Pappe (Karton); Drucksachen, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Landkarten, Bilder, Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)., 18, Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Handtaschen, Koffer, Reisetaschen; Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke; Sattlerwaren., 20, Möbel, einschliesslich Garten- und Campingmöbel; Spiegel, Bilderrahmen; Vorhanghalterungen, nicht aus textilem Material; Korbwaren; Schlafsäcke für Campingzwecke; Zierart aus Horn, Elfenbein, Schildpatt, Bernstein und Perlmutter, soweit in dieser Klasse enthalten; Benzinkanister aus Kunststoff., 21, Kleine von Hand betriebene Geräte und Apparate für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten; Reinigungsinstrumente; Zahnbürsten (auch elektrische); Stahlwolle für Reinigungszwecke; Glas-, Porzellan- und Steingutwaren für den Haushalt, soweit in dieser Klasse enthalten., 22, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Polsterfüllstoffe (Pferdehaare, Kapok, Federn, Seegras)., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 27, Teppiche, Fussmatten, Linoleum und andere Fussbodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)., 28, Spiele, Spielwaren; Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck; Spielkarten., 29, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Fruchtsaucen, Gewürze, Kühleis., 31, Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (soweit in Klasse 31 enthalten); frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen., 32, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 35, Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Einzelhandelsdienstleistungen eines Kaufhauses, eines Supermarktes, einer Drogerie, eines Bau- und Heimwerkerfachmarktes, eines Bekleidungsgeschäfts, eines Schmuckgeschäfts, eines Lebensmittelgeschäfts, eines Haushaltswarengeschäfts, eines Hifi- und Elektronikfachmarktes, eines Sportgeschäfts, eines Fotogeschäfts, eines Sanitärfachmarktes, eines Spielwarengeschäfts, eines Möbelgeschäfts, eines Wohnungseinrichters, eines Büroartikelgeschäfts, eines Papierwarengeschäfts, eines Gartenfachmarktes, eines Zoofachgeschäfts, eines Automobilgeschäfts, einer Buchhandlung und eines Geschäfts für den land-, garten- und forstwirtschaftlichen Bedarf., 36, Finanzdienstleistungen., 39, Veranstaltung und Vermittlung von Reisen; Vermittlung von Transportdienstleistungen; Beförderung von Personen und Gütern mit Kraftfahrzeugen, Schienenbahnen, Schiffen und Flugzeugen; Be- und Entladen von Schiffen; Verpackung, Lagerung und Verteilung von Waren; Lagerung von Waren in Kühl- und Tiefkühlhäusern; Sicherheitstransporte; Vermittlung und Buchung von Reisen; Beförderung von Reisenden; Lieferung von fertig zubereiteten Speisen und Getränken zum sofortigen Gebrauch., 41, Dienstleistungen in der Erziehung und im Unterricht, Aus- und Weiterbildung für Dritte, auch im Sport und in der Gymnastik; Produktion, Vermietung und Vorführung von Filmen und Videofilmen; Musikdarbietungen und Theateraufführungen; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Betrieb von Gesundheits- und Freizeitparks, Golfplätzen und anderen Sportanlagen; Betrieb von Klubs zur Unterhaltung, zum Unterricht sowie zur Gesundheitsförderung; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Seminaren und Kongressen; Bearbeiten von Audio- und Videobändern; Künstler-Vermittlung., 43, Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Betrieb von Hotels und Ferienhäusern (Beherbergung); Vermittlung von Hotelzimmern, Appartements und Ferienwohnungen für temporären Aufenthalt., 44, Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft; Ungeziefer- und Schädlingsvernichtung für landwirtschaftliche Zwecke; Unkrautvernichtung; Beratung auf dem Gebiet der Gesundheit im Bereich der Ernährung; Dienstleistung von Floristen; Betrieb von öffentlichen Bädern für Zwecke der Körperhygiene; Betrieb von Sanatorien. → 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümwaren; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel., 5, Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; handbetätigte Wagenheber., 9, Mess- und Kontrollapparate und -Instrumente; elektrische Bügeleisen; fotografische, kinematografische und optische Apparate und Instrumente; Brillen, einschliesslich Schutzbrillen aller Art; Wäge- und Unterrichtsapparate; Geräte für die Aufzeichnung, die Be- oder Verarbeitung, die Übermittlung (drahtlos oder per Draht), den Empfang oder die Wiedergabe von Bild, Ton oder Daten; Tonbänder, Videokassetten, Bild- und Schallplatten sowie Disketten (bespielt oder unbespielt); Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; elektrische Batterien, Autobatterien; Pannendreiecke., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elektrische Wasserkocher., 14, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente., 16, Papier, einschliesslich selbstklebendes Papier, Papierwaren für Schreib-, Zeichen-, Reinigungs-, Dekorations- und Verpackungszwecke; Pappe (Karton); Drucksachen, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Landkarten, Bilder, Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)., 20, Möbel, einschliesslich Garten- und Campingmöbel; Spiegel, Bilderrahmen; Vorhanghalterungen, nicht aus textilem Material; Korbwaren; Schlafsäcke für Campingzwecke; Zierart aus Horn, Elfenbein, Schildpatt, Bernstein und Perlmutter, soweit in dieser Klasse enthalten; Benzinkanister aus Kunststoff., 21, Kleine von Hand betriebene Geräte und Apparate für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten; Reinigungsinstrumente; Zahnbürsten (auch elektrische); Stahlwolle für Reinigungszwecke; Glas-, Porzellan- und Steingutwaren für den Haushalt, soweit in dieser Klasse enthalten., 22, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Polsterfüllstoffe (Pferdehaare, Kapok, Federn, Seegras)., 27, Teppiche, Fussmatten, Linoleum und andere Fussbodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)., 28, Spiele, Spielwaren; Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck; Spielkarten., 29, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Fruchtsaucen, Gewürze, Kühleis., 31, Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (soweit in Klasse 31 enthalten); frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen., 32, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 35, Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Einzelhandelsdienstleistungen eines Kaufhauses, eines Supermarktes, einer Drogerie, eines Bau- und Heimwerkerfachmarktes, eines Bekleidungsgeschäfts, eines Schmuckgeschäfts, eines Lebensmittelgeschäfts, eines Haushaltswarengeschäfts, eines Hifi- und Elektronikfachmarktes, eines Sportgeschäfts, eines Fotogeschäfts, eines Sanitärfachmarktes, eines Spielwarengeschäfts, eines Möbelgeschäfts, eines Wohnungseinrichters, eines Büroartikelgeschäfts, eines Papierwarengeschäfts, eines Gartenfachmarktes, eines Zoofachgeschäfts, eines Automobilgeschäfts, einer Buchhandlung und eines Geschäfts für den land-, garten- und forstwirtschaftlichen Bedarf., 36, Finanzdienstleistungen., 39, Veranstaltung und Vermittlung von Reisen; Vermittlung von Transportdienstleistungen; Beförderung von Personen und Gütern mit Kraftfahrzeugen, Schienenbahnen, Schiffen und Flugzeugen; Be- und Entladen von Schiffen; Verpackung, Lagerung und Verteilung von Waren; Lagerung von Waren in Kühl- und Tiefkühlhäusern; Sicherheitstransporte; Vermittlung und Buchung von Reisen; Beförderung von Reisenden; Lieferung von fertig zubereiteten Speisen und Getränken zum sofortigen Gebrauch., 41, Dienstleistungen in der Erziehung und im Unterricht, Aus- und Weiterbildung für Dritte, auch im Sport und in der Gymnastik; Produktion, Vermietung und Vorführung von Filmen und Videofilmen; Musikdarbietungen und Theateraufführungen; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Betrieb von Gesundheits- und Freizeitparks, Golfplätzen und anderen Sportanlagen; Betrieb von Klubs zur Unterhaltung, zum Unterricht sowie zur Gesundheitsförderung; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Seminaren und Kongressen; Bearbeiten von Audio- und Videobändern; Künstler-Vermittlung., 43, Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Betrieb von Hotels und Ferienhäusern (Beherbergung); Vermittlung von Hotelzimmern, Appartements und Ferienwohnungen für temporären Aufenthalt., 44, Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft; Ungeziefer- und Schädlingsvernichtung für landwirtschaftliche Zwecke; Unkrautvernichtung; Beratung auf dem Gebiet der Gesundheit im Bereich der Ernährung; Dienstleistung von Floristen; Betrieb von öffentlichen Bädern für Zwecke der Körperhygiene; Betrieb von Sanatorien.

   Nizza Klassifikation Nr.

   3,5,8-9,11,14,16-18,20-22,25,27-32,35-36,39,41,43-44 → 3,5,8-9,11,14,16-17,20-22,27-32,35-36,39,41,43-44

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 204 vom 22.10.2007

3. 24.07.2007

   Eingetragen

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 141 vom 24.07.2007

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.